SÄCHSISCHE STAATSKANZLE) Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 Poststelle® sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) SK.42a-0142.00/27/1 -2015 Dresden, 2015 . Februar Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/863 Thema: Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit und des Europagedankens Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch war die im Doppelhaushalt 2013/2014 eingestellte Gesamtfördersumme für die Richtlinie zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens? (bitte jährlich auflisten) SO GEHT SÄCHSISCH* Gesamtfördersumme 2013 in T€ Gesamtfördersumme 2014 in T€ 330,0 330,0 Frage 2: In welcher Höhe flössen die zur Verfügung stehenden Mittel 2013 und 2014 ab und in welcher Höhe wurden Ausgabereste von 2013 in das Haushaltsjahr 2014 übertragen? (bitte jährlich auflisten) Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN Abgeflossene Mittel 2013 in T€ Abgeflossene Mittel 2014 in T€ Ausgabereste 2013 nach 2014 in T€ 244,0 300,9 0,0 Frage 3: Für welche Projekte und Projektträger wurden in den Jahren 2013 und 2014 Fördermittel gemäß der Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei und des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens in welcher Höhe beantragt, bewilligt und ausgezahlt? (bitte einzeln aufschlüsseln nach Projektträgern, Projekten, beantragtem Zuschuss, Anzahl der Anträge, Bewilligungen und Auszahlungen). Frage 4: Welche Antragsteller haben 2013 und 2014 keine Zuwendungen erhalten und warum nicht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 4: Es wird auf die beiliegenden Anlagen für die Jahre 2013 und 2014 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen