SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 Poststelle® sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) SK.KÖ-0141.51/53/5 Dresden, 2015 . Februar Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/864 Thema: Nutzung des Nachrichtendienstes twitter durch die Staatsregierung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Die Staatsregierung unterhält seit dem 8. Januar 2015 einen twitteraccount mit dem Namen @SachsenDe. Die Profilbeschreibung lautet wie folgt: "Offizieller Kanal der Sächsischen Staatskanzlei. Hier twittert das Sachsen.de-Team Informationen rund um den Freistaat." Seit Einrichtung des Accounts verbreitete die Sächsische Staatskanzlei über ihren Kanal mehrmals Nachrichten der Landtagsfraktionen von CDU unter dem Namen @CDU_SLT und SPD unter dem Namen @spdsaxlt.“ OIE KAMPAGNE DES FREISTAATES SACHSEN. Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Gibt es eine Richtlinie bzw. ein Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich social media, insbesondere für den Nachrichtendienst twitter für die Staatskanzlei sowie Einrichtungen des Freistaats? Frage 2: Wenn ja, was wird in dieser Richtlinie bzw. dem Konzept wie geregelt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLE] Freistaat SACHSEN Die Betreibung des twitteraccounts mit dem Namen @SachsenDe der Sächsischen Staatskanzlei ist als Ergänzung der bereits existierenden Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit der Sächsischen Staatsregierung zu sehen und wird mit der üblichen Sorgfalt durchgeführt. Frage 3: Inwieweit ist geplant, zukünftig die Verbreitung der Öffentlichkeitsarbeit, der Initiativen oder die Meinungsäußerungen der Fraktionen des sächsischen Landtages über CDU- und SPD-Fraktion hinaus über den Kurznachrichtendienst twitter unter dem Account @SachsenDe zu berücksichtigen? Die Verbreitung der Öffentlichkeitsarbeit, der Initiativen oder die Meinungsäußerungen der Fraktionen des sächsischen Landtages über den Kurznachrichtendienst twitter unter dem Account @SachsenDe ist nicht explizit geplant. Interessante Inhalte/ Tweets wird das Sachsen.de-Team zukünftig weiterhin retweeten. Mit freundlichen Grüßen Dr. Fritz Jaeckel Seite 2 von 2