STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8680 Thema: Personalsituation der Feuerwehren in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In ihrer Antwort vom 16. Februar 2017 auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze (6/8225) benennt die Staatsregierung die Anzahl der hauptamtlich beschäftigten Beamten und Angestellten der Berufsfeuerwehren und Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen. Dabei fällt auf, dass bei den fünf Freiwilligen Feuerwehren der Städte Freiberg , Pirna, Riesa, Weißwasser und Zittau in nicht geringer Zahl Menschen hauptamtlich beschäftigt sind, wenngleich ausnahmslos in einem Angestelltenverhältnis." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Arten von Tätigkeiten üben die hauptamtlichen Mitarbeiter der oben benannten Freiwilligen Feuerwehren in welcher Zahl aus? Die hauptamtlichen Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehren verrichten die gleichen Tätigkeiten wie hauptamtlich Beschäftigte bei den Berufsfeuerwehren . Nach § 18 Abs. 1 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz , Rettungsdienst und Katastrophenschutz sind hauptamtliche Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehren nach den Grundsätzen für die Berufsfeuerwehren einzustellen und auszubilden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 26-1053/22/1 Dresden, d. März 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6. 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat m '''77m SACHSEN Frage 2: Wie viele der hauptamtlich Beschäftigten aller Feuerwehren in Sachsen sind zum Stichtag 28. Februar 2017 — in absoluten Zahlen und prozentual — Männer und wie viele sind Frauen? Bitte aufschlüsseln nach Städten. Der Staatsregierung liegen zur Beantwortung nur Zahlenangaben mit Stand 31. Dezember 2016 entsprechend der Jahresstatistik Feuerwehr vor. Demnach sind bei den Berufsfeuerwehren und Freiwilligen Feuerwehren insgesamt 1.881 Frauen und Männer hauptamtlich beschäftigt. Diese verteilen sich auf die einzelnen Feuerwehren wie folgt: Landkreis (LK)/ Kreisfreie Stadt Berufsfeuerwehren (BF) / Freiwillige Feuerwehr (FF) Männer in 0/0 Frauen in 0/0 LK Bautzen BF Bautzen 38 97,4 1 2,6 Kreisfreie Stadt Chemnitz BF Chemnitz 301 93,5 21 6,5 Landeshauptstadt Dresden BF Dresden 567 98,2 10 1,8 LK Görlitz BF Görlitz 58 98,3 1 1,7 LK Bautzen BF Hoyerswerda 87 84,5 16 15,5 Kreisfreie Stadt Leipzig BF Leipzig 449 98,5 7 1,5 Vogtlandkreis BF Plauen 60 100 0 LK Zwickau BF Zwickau 158 95,9 7 4,1 Mittelsachsen FF Freiberg 27 100 0 LK Sächsische Schweiz- Osterzgebirge FF Pirna 24 100 0 LK Meißen FF Riesa 18 100 0 LK Görlitz FF Weißwasser 8 100 0 LK Görlitz FF Zittau 23 100 0 Gesamt 1.818 96,7 63 3,3 Frage 3: Wie viele hauptamtliche Feuerwehrleute bzw. Mitglieder ehrenamtlicher Feuerwehren befinden sich zum Stichtag 28. Februar 2017 im Ruhestand bzw. gehören den Alters- und Ehrenabteilungen an? Bitte aufschlüsseln nach Kreisen und Kreisfreien Städten. Der Staatsregierung liegen zur Beantwortung nur Zahlenangaben mit Stand 31. Dezember 2016 entsprechend der Jahresstatistik Feuerwehr vor. Bei der Erfassung der Mitglieder der Alters- und Ehrenabteilungen wird nicht unterschieden, ob diese vor Eintritt in diese Abteilungen der Feuerwehr hauptamtliche Beschäftigte oder ehrenamtliche Mitglieder der Feuerwehren waren. Demnach waren Ende 2016 19.990 Feuerwehrangehörige Mitglied in den Alters- und Ehrenabteilungen. Diese verteilen sich auf die Landkreise und Kreisfreien Städte wie folgt: Seite 2 von 4 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Landkreis / Kreisfreie Stadt Anzahl Mitglieder in den Alters - und Ehrenabteilungen Erzgebirgskreis 1.775 Kreisfreie Stadt Chemnitz 167 Kreisfreie Stadt Leipzig 327 Landeshauptstadt Dresden 457 LK Mittelsachsen 2.264 LK Bautzen 2.907 LK Görlitz 2.254 LK Leipzig 1.582 LK Meißen 1.613 LK Nordsachsen 1.681 LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2.159 LK Zwickau 1.572 Vogtlandkreis 1.232 Gesamt 19.990 L ,T.7 1Freistaat SACHSEN ---- Frage 4: Wie viele Mitglieder haben die Kinder- und Jugendfeuerwehren zum Stichtag 28. Februar 2017? Bitte aufschlüsseln nach Kreisen und Kreisfreien Städten. Der Staatsregierung liegen zur Beantwortung nur Zahlenangaben mit Stand 31. Dezember 2016 entsprechend der Jahresstatistik Feuerwehr vor. Landkreis / Kreisfreie Stadt Mitglieder Jugendfeuerwehr Erzgebirgskreis 1.882 Kreisfreie Stadt Chemnitz 243 Kreisfreie Stadt Leipzig 266 Landeshauptstadt Dresden 321 LK Mittelsachsen 1.359 LK Bautzen 1.445 LK Görlitz 1.071 LK Leipzig 1.260 LK Meißen 859 LK Nordsachsen 982 LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 1.335 LK Zwickau 1.170 Vogtlandkreis 853 Gesamt 13.046 Die Kinderfeuerwehren befinden sich derzeit im Aufbau. Der Staatsregierung liegt daher noch keine statistische Erfassung der Anzahl der Mitglieder der Kinderfeuerwehren vor. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: Wie viele Jubiläumszuwendungen nach der Sächsischen Jubiläumszuwendungsverordnung wurden in den Kalenderjahren 2012 bis 2016 jeweils aus Anlass eines 10-, 25- und 40 -jährigen aktiven ehrenamtlichen Dienstes gewährt? Bitte aufschlüsseln nach Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, Mitarbeitern im Rettungsdienst und Helfern im Katastrophenschutz. Durch den Freistaat Sachsen erhielten in den Jahren 2012 bis 2016 insgesamt 14.290 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, Mitarbeiter im Rettungsdienst und Helfer im Katastrophenschutz Jubiläumszuwendungen nach der Sächsischen Jubiläumszuwendungsverordnung . Die Zuwendungen wurden wie nachfolgend aufgeführt gewährt. - Ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr: Dienstjubiläum 10 Jahre 25 Jahre 40 Jahre 2012 1.555 959 628 2013 1.518 851 600 2014 1.309 771 651 2015 1.298 562 545 2016 1.362 473 594 Gesamt 7.042 3.616 3.018 - Ehrenamtliche Mitarbeiter des Rettungsdienstes: Dienstjubiläum 10 Jahre 25 Jahre 40 Jahre 2012 10 7 0 2013 43 2 0 2014 48 2 5 2015 32 9 4 2016 21 9 15 Gesamt 154 29 24 - Ehrenamtliche Helfer im Katastrophenschutz: Mit r `'eu 'dlichen GrüßenL. I I Ma us Ulbi9 Dienstjubiläum 10 Jahre 25 Jahre 40 Jahre 2012 88 6 2 2013 80 9 4 , 2014 77 5 0 f 2015 39 11 4 2016 56 26 0 Gesamt 340 57 10 Seite 4 von 4 2017-03-29T11:24:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes