STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/8728
Thema: Haushalt 2015/2016 - Ausgaben für Informationstechnik der

Polizei

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 03 20 Titel 511 99 - Geschäftsbedarf
, Geräte und Ausstattungsgegenstände für IT und E-
Government - in den Haushaltsjahren 2015 und 2016?
(Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.)

Frage 2:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 03 20
Titel 511 99 - Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
für IT und E-Government - ausgezahlt?
(Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.)

Frage 3:
Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 03 20 Titel 534 99 - Sonstige
Dienstleistungen für IT und E-Government - in den Haushaltsjahren
2015 und 2016?
(Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.)

Frage 4:
Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden in den
Haushaltsjahren 2015 und 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 03 20
Titel 534 99 - Sonstige Dienstleistungen für IT und E-Government -
ausgezahlt?
(Bitte nach Haushaltsjahren und Maßnahmen aufgliedern.)

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
14-1053/5/59

Dresden,7( . März 2017

Hausanschrift
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www smi sachsen de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang VVilhelm-

Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Zusa7limenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

Die Oear7twortung ergibt sich aus den als Anlage beigefügten Tabellen.

lt freundlichen Grüßen

Mhekus U l b \

Anlagen:

Freistaat

SACHSEN

Seite 2 von 2



Anlage
zur Drs-Nr. 6/8728

03 20/511 99
Betrag im Haushaltsjahr

2015 2016

Ausgaben gesamt
(frage 1)

5.452.480,58 € 5.721.091,05 €

jeweilige Maßnahme
(Frage 2)
luK-Werkstätten: Ersatzteile, Prüf- und Messmittel,
Werkzeuge
Reparaturen sowie Einzel- und
Ersatzbeschaffungen (Hard- und Software)
Wartung Software für Betrieb und
Fachanwendungen (vertraglich gebunden)
Wartung Hardware (vertraglich gebunden) 1 2.096.521,59 €1 2.166.426,96€

108.665,83€ 117.139,59€

102.485,00€ 187.050,35€

3.144.808,16 € 3.250.474,15 €



Anlage
zur Drs-Nr. 6/8728

03 20/534 99
Betrag im Haushaltsjahr

2015 2016

Ausgaben gesamt
(Frage 3)

4.477.591,11 5.889.060,90€

jeweilige Maßnahme
(Frage 4)
Serviceleistungen für Fachanwendungen
Projektunterstützung Integrierte
Vorgangsbearbeitung
Projektunterstützung Migration Polizei in
Sächsisches VenNaltungsnetz (MSVN)
Projektunterstützung Softwaremanagementsystem

Projektunterstützung VIS.SAX
Projektunterstützung luK.2020

791.292,95 €1 430.651,28 €

1.290.350,90 €; 1.471.798,54 €

1.073.352,78 €

1.088.960,70 €

409.788,40€

1.322.594,48 €

43.966,43 €

2.443.895,55 €


		2017-03-29T11:30:29+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes