SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/8739 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug im Februar 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Februar 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Februar 2017 in den Monat März 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Februar 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt !) Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-1690/16 Dresden, 3. April 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 O 1097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de Frage 4: STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTlZ Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Februar 2017 in den Monat März 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalt!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte Übernahme von Übernahme von JVA/JSA Anfall Februar Februar 2017 in Anfall Februar Februar 2017 in 2017 den Monat März 2017 den Monat März 2017 2017 Bautzen -398,33 6.166,57 117,93 1.268,30 Chemnitz -131,97 8.133,20 32,72 960,28 Dresden 38,84 8.399,22 127,55 2.327,38 Görlitz 93,27 474,33 58,20 131 ,30 Leipzig m. KH 52,38 5.013,20 -41 ,03 1.053,52 Regis- Breitingen 354,23 4.287,62 81,67 801,95 Torgau -75,48 8.461 ,40 20,70 1.904,27 Waldheim -187, 14 4.296,29 41,28 1.439,22 Zeithain -16,40 7.080,15 39,12 1.422,45 Zwickau -1, 13 8.285,15 -53, 13 528,08 Gesamt -271,73 60.597,13 425,01 11.836,75 Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem 01 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ ~SACHsEN ten; Wechsel an andere Anstalten; Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dieses führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/8430 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. In einzelnen Justizvollzugsanstalten ist es bislang gängige Praxis, dass Zeiten einer Dienstabwesenheit, wie Fortbildung, Krankheit und Urlaub, zunächst als Zeiten des Arbeitszeitausgleichs vorgemerkt und sodann bei tatsächlicher Inanspruchnahme von Urlaubstagen , Vorlegen eines Krankenscheins oder Bestätigung einer Fortbildung, die Inanspruchnahme von Arbeitszeitausgleich annulliert werden. Hierdurch entstehen erhebliche Schwankungen für die Überstundenmonatswerte. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-04-03T14:21:31+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes