Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drs.-Nr.: 6/8764 

STAATSMINlSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 0720/891 01 „Förderung
 umweltfreundlicher Verkehrsträger" für den Bereich/ 
Förderzweck Radverkehr im Jahr 2016 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In welcher Höhe wurden die für gesamte EFRE-Förderperiode 
2014 - 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 29,105 Millionen
 Euro einschließlich Kofinanzierungsmittel für den Bereich
/Förderzweck Radverkehr bis Ende des Jahres 2016 für 
welche konkreten Einzelmaßnahmen verausgabt und umgesetzt
? (bitte absolute Summe und Prozent der verausgabten 
Mittel im Verhältnis zur gesamten verfügbaren Summe benennen
 und die Einzelmaßnahmen nach Landkreisen und 
kreisfreien Städten und Jahr der Umsetzung auflisten) 

Die Aufteilung und Aussteuerung der in der EFRE-Förderperiode 2014 -
2020 auf dem Haushaltstitel 0720/891 01 bereitgestellten Mittel auf die Fördergegenstände
 unterliegen einem iterativen Prozess. 

Das dazugehörige Bauprogramm wird stetig ausgesteuert und regelmäßig 
auf Umsetzbarkeit kontrolliert. 

Alle derzeit geförderten Projekte/Einzelmaßnahmen können unter 
http://www.strukturfonds.sachsen.de/4492.html eingesehen werden. 

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Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon: 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
62-1053/35 

Dresden , 

0 3. APR. 2017 

Zertifikat se it 2006 
audlt berufundfamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMINlSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBElT UND VERKEHR 

Frage 2: In welcher Höhe wurden die im sächsischen Doppelhaushalt für das 
Jahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 20,415 Millionen Euro im 
Haushaltstitel 07 20/891 01 „Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger
" für den Bereich/ Förderzweck Radverkehr im Jahr 2016 verausgabt
 und umgesetzt? 

Für den Bereich Radverkehr wurden Mittel in Höhe von rund 3,363 Millionen Euro verausgabt
. 

Frage 3: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden aus dem im sächsischen 
Doppelhaushalt für das Jahr 2016 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 
20,415 Millionen Euro im Haushaltstitel 0720/891 01 „Förderung umweltfreundlicher
 Verkehrsträger" für den Bereich/Förderzweck Radverkehr 
im Jahr 2016 umgesetzt und welche Mittel wurden für die einzelnen 
Maßnahmen dafür verausgabt? (bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen
 je Landkreis und kreisfreier Stadt genau benennen inkl. Radweglänge
) 

Es wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 verwiesen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2017-04-04T08:20:13+0200
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