Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8766 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/785 75 Bau von Radwegen im Jahr 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 Bau von Radwegen im Jahr 2016 verausgabt und umgesetzt? Im Jahr 2016 wurden Mittel in Höhe von rund 1.454,30 TEUR verausgabt. Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden aus den im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2016 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 Bau von Radwegen im Jahr 2016 umgesetzt und welche Mittel wurden für die einzelnen Maßnahmen dafür verausgabt? (bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen je Landkreis und kreisfreier Stadt genau benennen inkl. Radweglänge) Die konkreten Einzelmaßnahmen können aus der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/39 Dresden, 3 0. MRZ. 2017 , ... Zertiflkat seit 2005 audlt bcrufundfamlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Bezeichnung des Radweges s 297 Anbau eines Radweges, Talsperre Pöhl bis Jocketa s 94 Ausbau Radweg südlich Bernsdorf S 115 Ausbau Radweg Kleindehsa- Halbendort, 2. BA Cunewalde bis Obercunewalde s 151 Ausbau Radweg westlich Löbau S 194 Radweg Freital - Tharandt s 11 Ausbau nördlich Eilenburg, Anbau eines Radweges Summe: Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Landkreis Vogtland kreis Bautzen Bautzen Görlitz Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Nordsachsen STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Länge (km) Ausgaben 2016 (TEUR) 0,30 46,40 3,00 0,30 3,00 64,30 4,50 116,80 2,20 1.097,20 0,90 129,30 1.454,30 2017-03-31T08:42:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes