STAATSMTN1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-0141.51-15/49 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/D1E GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/878 Thema: Zirkus mit Wildtieren in Sachsen Dresden, ^ März 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Aufgrund der großen Unsicherheit bzgl. der Einhaltung von Tierschutzaspekten bei fahrenden Unternehmen, sind Tierschützer zunehmend gegen die Haltung von Wildtieren im Zirkus. In anderen Ländern wurden bereits Haltungsverbote ausgesprochen. Dort dürfen keine wilden Tiere im Zirkus gezeigt werden.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Zirkusunternehmen gastierten in Sachsen und wo (bitte für 2012 bis 2014 aufschiüsseln)? Wie viele Zirkusunternehmen in Sachsen wo gastiert haben, entnehmen Sie bitte Anlage 1. Frage 2: Weiche der Unternehmen verfügen über Wildtiere nach der unverbindlichen Artenliste des Bundesrates (bitte nach Arten auflisten)? Eine unverbindliche Artenliste des Bundesrates existiert nicht. In der Bundesratsdrucksache 565/1 (Beschluss) wird vertreten: „Bei einigen Tierarten, insbesondere bei Affen (nicht menschliche Primaten), Bären, Elefanten, Giraffen, Nilpferden und Nashörnern können die Verhaltensansprüche in einem reisenden Zirkus schon im Grundsatz nicht erfüllt werden“. Diese Aufzählung ist jedoch für den Vollzug nicht relevant, da der Beschluss von der Bundes- Hausanschrift: regierung nicht in geltendes Recht umgesetzt wurde. Säch8i8ch®* Staatsministerium w für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCUUTZ Freistaat SACHSEN Aus der Anlage 2 können die in Sachsen von 2012 bis 2014 gastierenden Zirkusse entnommen werden, welche die in der Bundesratsdrucksache genannten Wildtiere mitgeführt hatten. Frage 3: In welchen Kommunen gibt es Regelungen bezüglich der Haltung oder Zurschaustellung von Wildtieren bei fahrenden Unternehmen? Den Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämtern im Freistaat Sachsen sind keine Regelungen der Kommunen bezüglich der Haltung oder Zurschaustellung von Wildtieren bei fahrenden Unternehmen bekannt. Frage 4: Wie stellt die Staatsregierung sicher, dass die tierschutzrechtlichen Bestimmungen bei fahrenden Unternehmen eingehalten werden? Für die tierschutzrechtliche Kontrolle der in Sachsen gastierenden Zirkusunternehmen sind nach § 2 Abs. 1 die Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der Landkreise und Kreisfreien Städte zuständig. Durch risikoorientierte und Anlasskontrollen werden die fahrenden Unternehmen überwacht, die in Sachsen gastieren und ihre Tiere zur Schau stellen bzw. in Sachsen ihr Winterquartier haben. Frage 5: Wie viele Zirkusunternehmen verfügen nach Kenntnis der Landesregierung über ein festes Winterquartier in Sachsen und wie und in welchen Zeiträumen werden diese Winterquartiere von Amtstierärztinnen kontrolliert? Im Freistaat Sachsen haben 16 Zirkusunternehmen ein Winterquartier gemeldet. Diese werden, sofern sie Ihr Winterquartiert aufsuchen (ggf. Wintervorstellungen), mindestens einmal jährlich kontrolliert. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 zu Drs. 6/878 Landkreis/kreisfreie Stadt Jahr Anzahl der gastierenden Zirkusunternehmen Chemnitz, Stadt 2012 4 2013 5 2014 7 Erzgebirgskreis 2012 6 2013 7 2014 8 Mittelsachsen 2012 11 2013 9 2014 9 Vogtlandkreis 2012 8 2013 7 2014 8 Landkreis Zwickau 2012 5 2013 9 2014 1 Dresden, Stadt 2012 13 2013 9 2014 6 Landkreis Bautzen 2012 - 2013 - 2014 1 Landkreis Görlitz 2012 5 2013 - 2014 4 Landkreis Meißen 2012 10 2013 12 2014 8 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2012 7 2013 10 2014 10 Leipzig, Stadt 2012 8 2013 8 2014 10 Landkreis Leipzig 2012 2 2013 5 2014 8 Landkreis Nordsachsen 2012 2 2013 3 2014 7 Anlage 2 zu Drs. 6/878 Tierart Zirkusunternehmen Giraffen Zirkus Voyage Zirkus Afrika Zirkus Weisheit Renaldo-Karl Zirkus Berolina Zirkus Schollini Nashörner Zirkus Voyage Zirkus Berolina Circus Krone GmbH Nilpferde Zirkus Voyage Elefanten Zirkus Voyage Zirkus Afrika Jonny Renaldo-Weisheit Zirkus Weisheit Renalod-Karl Zirkus Krone Circus Krone GmbH Zirkus Berolina Zirkus Schollini Bären Zirkus Alberti Zirkus Berolina Affen Zirkus Alberti Zirkus Probst Zirkus Krone, Renz