STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHS¡SCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 ì 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/8796 Thema: Verwendung der EU-Agrarfonds Fördergelder durch die Meißener Agrarprodukte AG (MAP) (Landkreis Meißen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welcher Höhe und für welche Maßnahmen-Bereiche erhielt die Meißener Agrarprodukte AG (MAP) in den Jahren 2014-16 Förderungen aus dem EU-Agrarfonds? (Bitte um Auflistung in Tabellenform) ln der nachfolgenden Tabelle sind die EU-Agrazahlungen, welche die Meißener Agrarprodukte AG (MAP), Priestewitz, innerhalb der einzelnen Fördergegenstände der EU-Agrarfonds EGFL und ELER erhalten hat, aufgelistet . Die Unterteilung erfolgt nach den einzelnen Antragsjahren (Antrag auf Direktzahlungen und Agrarförderung zum 15. Mai eines Antragsjahres). Die dargestellten Auszahlungsbeträge kamen in dem entsprechenden Antragsjahr (15. Mai bis 14. Mai des Folgejahres) zur Auszahlung. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachr¡cht vom L Mär220'17 Aktenzeichen (b¡tte bêi Antwort angeben) z-1050t1t841 Dresden, 0(. oç LorR s¡mu1+ -N -- - *rlMffuke3¡.¡ffi t.Mtu&l,rdd¡ffikùñ Hausanschrift: Sächsisches Staat8ministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef inden sich gekennzeichnele Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherpârkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugang fùr elektron¡sch signierte sowie frìr verschlüsselte elektronische DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Tabelle: Auflistung der erhaltenen EU-Agrarzahlungen * Auszahlungsbeträge bis 14. März 2017 berücksichtigt Frage 2: Welche konkreten Maßnahmen wurden daraus folgend mit jeweils welchem finanziellen Einsatz wann umgesetzt, um auf landwirtschaftlich , sowie nicht landwirtschaftlich genuÞten Betriebsflächen der MAP den ökologischen Zustand zu wahren, bzw. zu verbessern und wertvolle ökologische Strukturelemente (2.8. Hecken, Baumreihen etc.) zu schützen bzw. neu anzulegen? (Bitte mit Angabe der Flurstücke benennen) Es liegt kein Antrag der Meißener Agrarprodukte AG (MAP), Priestewitz, zur Richtlinie Natürliches Erbe (RL NE/2014) vor, um Maßnahmen zur Biotopgestaltung, zum Artenschutz , zur naturschutzgerechten Bewirtschaftung und Pflege von Flächen sowie zur Prävention vor Schäden durch geschützte Arten umzusetzen. Sonstige konkrete Maßnahmen entsprechend der Fragestellung sind nicht bekannt. Meißener Agrarprodukte AG (MAP), Priestewitz Auszahlungsbeträge Fonds: EGFL und ELER Antragsjahr 2013 in Euro Antragsjahr 2014 in Euro Antragsjahr 2015 in Euro Antragsjahr 2016 * in Euro Haushaltsdisziplin- Erstattung (HHD) 6.609,44 3.577,40 4.240,77 Betriebsprämie BP (vor 2015) 263.483,75 233.634,13 Umverteilungsprämie uP (20't4) 2.011,18 Umverteilungsprämie UP (ab 2015) 1.938,30 1.958,60 Basisprämie (BPR) (ab 2015) 177.545,08 204.140,66 Greeningprämie (GPR) (ab 2015) 82.469,97 95.417,66 Ausg leichszu lage (AZL) 3.160,50 5.390,25 9.678,60 9.165,50 Forst (RL 93) 7.987,91 7.987,91 7.987,91 7.987,91 Agrarumweltmaßnahmen (UM) (RL 4uW2007, TeilA) 17.257,56 17.203,84 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UI4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Welche konkreten Erstaufforstungsmaßnahmen wurden mit jeweils welchem finanziellen Einsatz wann und wo genau in welchem Umfang durchgeführt? (Bitte um Aufschlüsselung in Tabellenform nach Art, Ort und Zeitpunkt der Pflanzung, sowie Art der Gehölze und die jeweilige Hektarzahl) Die Meißener Agrarprodukte AG (MAP), Priestewitz, hat zwei Erstaufforstungsmaßnahmen nach der Förderrichtlinie Okologische Waldmehrung (RL 93) durchgeführt. Einzelheiten sind in der Anlage I aufgeschlüsselt. Frage 4 Wie haben sich die Gehölz- und Baumbestände von 2014 bis 2016 auf den von der MAP jeweils bewirtschafteten Flächen entwickelt? (bitte dazu auch die Flächengrößen benennen) Erkenntnisse und Angaben liegen nur zu Flächen vor, die Gegenstand des Antrages nach der Förderrichtlinie Ökologische Waldmehrung (RL 93) sind. Gestützt auf eine Vor-Ort-Kontrolle der lnformations- und Servicestelle Pirna des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie als Bewilligungsbehörde im Jahr 2015 und regelmäßigen Vor-Ort-Besichtigungen des Staatsbetriebes Sachsenforst (SBS) kann die Bestandsentwicklung wie folgt eingeschätzt werden: Projekt 1 - Der gut entwickelte Bestand umfasst die Baumarten Traubeneiche, Gemeine Kiefer, Hainbuche, Winterlinde, Spitzahorn und Sträucher (Anlage 1) auf einer Fläche von 2,5500 Hektar. Es gibt keinen Anlass zu Beanstandungen. Projekt 2 - Der überwiegend gut entwickelte Bestand umfasst die Baumarten Gemeine Kiefer, Traubeneiche, Robinie, Spitzahorn, Douglasie und Winterlinde (Anlage 1) auf einer Fläche von 9,0332 Hektar. Teilweise sind noch größere Fehlstellen vorhanden, welche auf die extreme Trockenheit im Jahr 2006 zurückzuführen sind. Diese Trockenheitsausfälle wurden als Fall höherer Gewalt anerkannt. ln Abstimmung von Bewilligungsbehörde und SBS ist eine natürliche Bewaldung der Ausfallflächen zugelassen worden. Frage 5: Wie viele Bäume und Gehölze wurden aus welchen Gründen durch die MAP jeweils von 2014 bis 2016 auf den durch sie bewirtschafteten Flächen gefällt und in welchem Maße wurde dafür Fördergeld eingesetzt ? Es liegen keine Erkenntnisse darübervor, dass in den Jahren 2O14bis 2016 durch die Meißener Agrarprodukte AG (MAP), Priestewitz, auf den betrieblich bewirtschafteten Flächen Bäume und Gehölze gefällt worden wären. Deshalb entfallen Angaben darüber , in welchem Maße Fördergelder ausgereicht worden wären. Mit freundlichen Grüßen fr Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 3 von 3 Anlage I zu Drs.-Nr.:6/8796 Detaillierte Angaben zu den Erstaufforstungsmaßnahmen (zu Frage 3) Zuwendung bis 2016 in Euro 36.410,00 104.582,39 Förderfläche in ha 2,5500 9,0332 Baumarten ïraubeneiche Gemeine Kiefer Hainbuche Winterlinde Spitzahorn Sträucher Gemeine Kiefer Traubeneiche Robinie Spitzahorn Douglasie Winterlinde Pflanzjahr Frühjahr 2004 Frühjahr 2006 Flurstück 233 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101,102 Gemarkung Mülbitz Mülbitz Gemeinde Großenhain Großenhain Maßnahme Erstaufforstung Erstaufforstung Projekt 1 2 Seite 1 von 1 2017-04-06T10:02:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes