STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Lutz Richter, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.:6/8813
Thema: Vereinsleben in Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Wie viele Vereine existieren in Sachsen? (Bitte Untergliederung nach
Landkreisen, kreisfreie Städte, wenn möglich Untergliederung nach
Verei nsalecken wie Sport, J u gendarbeit, Kultu rarbeit u.a. )

Die Vereinsregister für Vereine, deren Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen
 Geschäftsbetrieb ausgelegt ist, werden in Sachsen durch die Amtsgerichte
 Chemnitz, Dresden und Leipzig gemäß $ 9 SächsJOrgVO geführt.
Mit Stand vom 22. März 2017 waren in den sächsischen Vereinsregistern
insgesamt 29.638 Vereine eingetragen. Davon entfallen auf das Vereinsregister
 des Amtsgerichts Chemnitz 11.048 Vereine, auf das Vereinsregister
des Amtsgerichts Dresden 12.261Vereine und auf das Vereinsregister des
Amtsgerichts Leipzig 6.329 Vereine. Eine statistische Auswertung nach
Landkreisen, Kreisfreien Städten bzw. Vereinszwecken erfolgt nicht.

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
I 040E-KLR-729/1 7

Dresden,
/, Aprit2017

Hausanschrlft:
Sächslsches Staatsminlsterium
der Justiz
Hospitalstraße 7
01 097 Dresden

Briefpost t¡ber Deutsche Post
01 095 Dresden

www.justiz.sachsen, de/smj

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen m¡t
Straßenbahnlinien
3,6,7,8,11

Parken und behindertengerechter
 Zugang ilber
E¡nfahrt Hosp¡talstraße 7

Zugang für el€ktron¡sch signierta sowiê
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das El€ktronische
Gerichts- und VeMaltungspostfach;
nåhera lnformationen unter
wW.egvp.do

Seite 1 von 5



STAATSM]NISTERIUI\4
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

ÐNásiË$JHEåJ\<ry

Zur vollständigen Beantwortung der Frage wären umfangreiche und zeitaufwendige
Recherchen in den Aktenbeständen der sächsischen Vereinsregister erforderlich. Die
Akten müssten einzeln gesichtet und die jeweiligen Angaben daraus erfasst werden.
Dabei ist der Zeitaufwand für das Ziehen der Akten aus den Geschäftsstellen und Archiven
, das Auswerten der Akten und die schriftliche Dokumentation des gefundenen
Ergebnisses zu berücksichtigen. Auch unter Berücksichtigung des hohen Rangs des
parlamentarischen Fragerechts erscheint der zur vollständigen Beantwortung der Fragen
 erforderliche Aufwand nicht mehr verhältnismäßig und zumutbar. Bei der Abwägung
 zwischen dem parlamentarischen Fragerecht einerseits und der Gewährleistung
der Funktionsfähigkeit der Staatsregierung und der ihr nachgeordneten Justizbehörden
andererseits wurde auch berücksichtigt, dass das parlamentarische lnformationsinteresse
 vorliegend nicht vollständig zurücktreten musste. Vielmehr wird durch die Übermittlung
 der mit noch vertretbarem Aufwand recherchierbaren Daten dem verfassungsrechtlich
 hohen Rang des lnformationsrechts weitestmöglich Rechnung getragen. Eine
weitergehende Beantwortung würde in erheblichem Umfang eine größere Anzahl von
Bediensteten in den sächsischen Registergerichten Chemnitz, Dresden und Leipzig,
die für laufende Arbeiten nicht mehr zur Verfügung stünden, binden. Die Staatsregierung
 kam bei ihrer Abwägung daher zu dem Ergebnis, dass eine weitergehende Beantwortung
 der Fragen unverhältnismäßig und ohne erhebliche Einschränkung der
Funktionsfähigkeit der Rechtspflege nicht zu leisten ist.

Zu den Vereinen, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Betrieb ausgerichtet ist, kann
Folgendes ausgeführt werden :

ln Sachsen gibt es 24 Forstbetriebsgemeinschaften und eine forstwirtschaftliche Vereinigung
, die als wirtschaftliche Vereine organisiert sind. Forstbetriebsgemeinschaften
(FBG) dienen dem Zweck, die forstliche Bewirtschaftung der angeschlossenen Flächen
zu verbessern.
Ein Zusammenschluss von mehreren Forstbetriebsgemeinschaften mit dem Zweck,
das Holzangebot der angeschlossenen FBG zu koordinieren und die Verkaufsmengen
am Markt zu bündeln, wird als forstwirtschaftlicher Zusammenschluss (FV) bezeichnet.
Die Verteilung stellt sich wie folgt dar:

Seite 2 von 5



STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

ilNárJlMh*d
-v

Forstwi rtschaftl iche Zusam -
menschlüsse (FV)Landkreis

Forstbetriebsgemei nschaften
(FBG)

4Bautzen

Ezqebirgskreis 3
3Görlitz

Leipziq 2

2Mittelsachsen

2Nordsachsen

4
Sächsische
Schweiz/Osterzgeb.

1Vootlandkreis 3

Kreisfreie Städte
1Dresden

Es existieren weiterhin 102 wirtschaftliche Vereine gemäß S 22 BGB in Sachsen. Diese

verteilen sich wie folgt:

Erzeugergemeinschaften

(Getreide/Vieh)

Wassergemeinschaften
/
Abwasservereine
Landkreis

Antennen-/
Kabelvereine

Garagengemeinschaften
/
-vereine

4 4Bautzen
17 1Ezqebirgskreis I

2Görlitz
2 14 4Leipzis

1 4Meißen 1
1I 1 10Mittelsachsen

INordsachsen 1 2

2 1
Sächsische
Schweiz/Osterzq

IVogtlandkreis
1 4Zwickau 2

Seite 3 von 5



STAATSI\4]NISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

Ð\\hJHädWJw

Kreisfreie Städte
b 4 IChemnitz

Dresden 1

Leipziq 1

Hinzu kommt ein sonstiger wirtschaftlicher Verein.

Frage 2:
Wie viele Vereine wurden im Jahr 2014,2015 und 2016 in Sachsen aufgelöst?
(Wenn möglich mit Begründungen, wenn möglich Unterteilung nach Landkreisen,
kreisfreien Städten, falls möglich Untergliederung nach Vereinsareck wie unter
1.)

Von einer weitergehenden Beantwortung wird aus den zu Frage 1 genannten Griinden
abgesehen.

nicht wirtschaftliche
Vereine

wirtschaftliche
Vereine

Forstbetriebsgemeinschaften
 (FBG)

I
Forstwirtschaftliche
Zusammenschlüsse

(FV)
Chemnitz Dresden Leipzig

2014 162 1 I I 196
2 Erzeugergemeinschatten
 (Landkreis

Meißen und Landkreis
Mittelsachsen)

2 FBG (Landkreis
Nordsachsen)

2015 162 179 139
3 Erzeugergemeinschaften
 (2 Landkreis
Leipzig und 1 Landkreis
 Nordsachsen)

0

201 6 178 177 1 4 1
2 Erzeugergemeinschaften
 (Landkreis

Leipzis)
1 FBG (Landkreis

Mittelsachsen)

Seite 4 von 5



STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

il\ìCårllÅ&iF-rcÐ!=v

Frage 3:
Wie viele Vereine wurden in den Jahren 2014,2015 und 2016 gegründet? (wenn möglich
 Unterteilung nach Landkreisen, kreisfreien Städten, falls möglich Untergliederung
 nach Vereinsa¡veck wie unter l.)

wirtschaftliche
Vereine

Forstbetriebsgemeinschaften


(FBG)
I

Forstwirtschaftliche
 Zusammenschlüsse
 (FV)

nicht wirtschaftliche Vereine

Ghemnitz Dresden Leipzig

2014 156 233 154

2 Wassergemei nschaften/
Abwasservereine (Landkreis
 Leipzig und Landkreis

Mittelsachsen)

2015 157 260 168

1 Erzeugergemeinschaft
(Landkreis

Mittelsachsen);
2 Garagengemeinschaften
/-vereine (Chemnitz)

183

5 Garagengemeinschaften
/-vereine (4 im Landkreis
 Erzgebirge, 't in
Leipziq)

1 FBG (Landkreis
Leipzig)2016 189 227

Von einer weitergehenden Beantwortung wird aus den zu Frage 1 genannten Gründen
abgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

Seite 5 von 5


		2017-04-05T10:25:05+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes