SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Poslfach 10 0910 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Lutz Richter, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/8815 
Thema: Schülerparlamente in Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: An welchen Schulen, bzw. Städten und Gemeinden Sachsens 
tagen Schülerparlamente? 

Frage 2: Wie hat sich die Zahl der Schülerparlamente seit 2005 entwickelt
? 

Frage 3: Welche Modelle von Schülerparlamenten existieren in Sachsen
? (wie werden Sie gewählt, Tagungsrhythmus, Sachausstattung, ... ) 

Frage 4: Mit welchen Entscheidungskompetenzen sind diese Parlamente
 ausgestattet? 

Frage 5: Welche dieser Schülerparlamente werden mit Mitteln des Freistaates
 Sachsen unterstützt? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: 

Schülerparlamente stellen keinen Bestandteil der gesetzlich geregelten 
Schülermitwirkung gemäß Schulgesetz für den Freistaat Sachsen sowie der 
Schülermitwirkungsverordnung dar. Daher werden durch die Sächsische 
Staatsregierung weder diesbezügliche Daten erfasst noch einzelne Schülerparlamente
 mit Mitteln des Freistaates unterstützt. 

Mit freundlichen Grüßen 

;(1/k_ 
Brunhild Kurth 

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~SACHsEN 
Die Staatsministerin 

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(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/8/69 

Dresden, ZZ,März 2017 

Hausan·schrift : 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 


		2017-03-23T12:16:46+0100
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