Sächsisches Staatsministeri um fü r Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8826 Thema: Zunahme des Flugverkehrs über Zwickau/Westsachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Auf Anregung eines Zwickauer Bürgers ergab sich für mich das Interesse , die Flugverkehrsentwicklung im Raum Zwickau / Westsachsen genauer zu betrachten. Seit Monaten beobachte man dort, so ein Zwickauer Bürger, eine massive Zunahme des Flugverkehrs über Zwickau bzw. Westsachsen. Es handele sich um Düsenjets, die sich abseits der üblichen Flugrouten bewegen sollen. Auch sei die Flughöhe niedriger als bei üblichen Verkehrsflugzeugen. Bei stundenlangem Einsatz würde der Himmel mit regelrechten Rastern überzogen, die sonst üblichen Kondensstreifen sollen sich dabei nicht auflösen und blieben bei Windstille stundenlang bestehen und formieren sich später teilweise zu Wolkenformationen . So die Beobachtungen des sächsischen Bürgers." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist der Staatsregierung in den letzten 12 bzw. 24 Monaten eine Zunahme des Luftverkehrs über Zwickau bzw. den Raum Westsachsen bekannt? Wenn ja, in welchem Umfang hat der Flugverkehr in den letzten 12 bzw. 24 Monaten im Vergleich zum Jahr 2014 zugenommen? Frage 2: Finden über Zwickau bzw. Westsachsen Testflüge privater, öffentlicher und ggf. auch militärischer Forschungseinrichtungen statt und wenn ja, von wem genau? Frage 3: Sind der Staatsregierung Grund und Anlass der beobachteten Flüge über Zwickau bzw. Westsachsen bekannt? Wenn ja, wo starten diese Flüge und in wessen Auftrag fliegen diese und welche Hinterlassenschaften verlassen die Triebwerke? Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/41 /27 Dresden, 3 0. MRZ. 2017 Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamihe Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtsc haft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 3: STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Der von Ihnen beschriebene Luftverkehr findet im oberen Luftraum statt. Für die Abwicklung und Kontrolle des Luftverkehrs im oberen Luftraum ist in Deutschland die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH zuständig. Die Staatsregierung hat insofern keine Informationen über Art, Umfang, Herkunft, Ziel , Grund, Anlass und Veranlasser sowie Hinterlassenschaften dieser Flüge. Frage 4: Können durch die Hinterlassenschaften der Flugzeugtriebwerke gesundheitliche Beeinträchtigungen für Mensch, Natur und Umwelt sowie insbesondere eine Verunreinigung der Böden erwartet werden und wenn ja, wie gestalten sich diese konkret und mit welchen Folgen für Mensch, Natur, Boden und Umwelt? Ob von den beobachteten Erscheinungen gesundheitliche Beeinträchtigungen für Mensch, Natur und Umwelt ausgehen und welche Folgen für Mensch, Natur, Boden und Umwelt zu erwarten sind, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Sie hat keine Hinweise , dass es sich hierbei nicht um gewöhnliche Kondensstreifen handelt. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2017-03-31T08:41:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes