STAATSMINISTERIUM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE D rs.-N r.: 6/8846 Thema: Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten in der Sächsischen Staatsverwaltung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Bitte innerhalb der Antworten jeweils Gesamtanzahl angeben, auf oberste, allgemeine, obere und untere besondere Staatsbehörden aufgliedern sowie nach Geschlecht differenzieren!" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte sind derzeit in der Sächsischen Staatsverwaltung tätig? Frage 2: Wie viele Anträge auf Beförderung wurden durch schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte der Sächsischen Staatsverwaltung in den Jahren 2015 und 2016 gestellt? Frage 3: Wie vielen Anträgen auf Beförderung wurde in den Jahren 2015 und 2016 stattgegeben, sodass eine Beförderung vollzogen wurde? Frage 4: Wie vielen Anträgen auf Beförderung wurde in den Jahren 2015 und 2016 nicht stattgegeben? Freist2nt kr17, SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-1053/5/65 Dresden, April 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat •-71 SACHSEN Frage 5: Aus welchen Gründen wurden in den Jahren 2015 und 2016 Anträge auf Beförderung nicht genehmigt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Zur Beantwortung wird auf die Anlage verwiesen. Ergänzend dazu wird angemerkt, dass der Beantwortung der o. g. Kleinen Anfrage ausschließlich „Anträge auf Beförderung" im förmlichen Sinne gemäß § 22 des Verwaltungsverfahrensgesetzes zugrunde gelegt wurden. In de p Anäaben des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz sind die Gerichte und StaatSan4Itschaften nicht enthalten, da sich die Kleine Anfrage nach dem Wortlaut des Therhas, den einzelnen Fragen sowie der Vorbemerkung nur auf die Staatsverwaltung bezieht. Mit freundlichen Grüßen {‘ I • Märkus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium des Innern Sächsisches Staatsministerium des Innern Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 37 (davon 13 männlich, 24 weiblich) 2016 _ Allgemeine Staatsbehörde: Landesdirektion Sachsen Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 25 (davon 13 männlich, 12 weiblich) 2016 - Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Obere besondere Staatsbehörden: Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Sächsisches Staatsarchiv Landesamt für Verfassungsschutz Hochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen (FH), Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen (HSF) Präsidium der Bereitschaftspolizei Landeskriminalamt Polizeiverwaltungsamt Polizeidirektionen Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung :(Stichtag 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 353* (davon 246 männlich, 107 weiblich) 2016 •darunter 2 Beamte auf Widerruf im Beamtenverhältnis beim Sächsischen Staatsarchiv Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsische Staatskanzlei Sächsische Staatskanzlei Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der (Stichtag: 13. März 2017) Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 3 (weiblich) 2016 Anlage zu Drs.-Nr 6/8846 Ressort: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Oberste Staatsbehörde und Obere besondere Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium der Justiz einschließlich Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anträge Anzahl der stattgegebenen Anzahl der nicht stattgegebenen Gründe für die schwerbehinderten Jahr auf Beförderung Anträge auf Beförderung, die Anträge auf Beförderung Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderungen zur Folge hatten Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) l Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 • 11 (davon 6 männlich, 5 weiblich) 2016 Obere besondere Staatsbehörde: Justizvollzugsanstalten Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Anzahl der gestellten Anträge Anzahl der stattgegebenen Anzahl der nicht stattgegebenen Gründe für dieGesamtanzahl der schwerbehinderten auf Beförderung Anträge auf Beförderung, die Anträge auf Beförderung Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Jahr Beförderungen zur Folge hatten Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2 1 1 Beurteilungsprädikat nicht 2015 (davon 1 männlich, (weiblich) (männlich) ausreichend 1 weiblich) 51 (davon 33 männlich, 18 weiblich) 2016 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 5 (davon 1 männlich, 4 weiblich) 2016 - Obere besondere Staatsbehörden: Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Sachsenforst Landestalsperrenverwaltung Sächsische Gestütsverwaltung Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 15 (davon 9 männlich, 6 weiblich) 2016 - - Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 4 (davon 1 männlich, 3 weiblich) 2016 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Kultus Sächsisches Staatsministerium für Kultus Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 3 (weiblich) 2016 - Sächsisches Staatsministerium für Kultus - gesamter Lehrerbereich Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 1 1 2015 (weiblIch) (weiblich) 42 (davon 12 männlich, 30 weiblich) 2016 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Sächsisches Staatsministerium für Kultus - gesamter Verwaltungsbereich Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der (Stichtag: 13. März 2017) Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 23 (davon 6 männlich, 17 weiblich) 2016 Obere besondere Staatsbehörden: Sächsische Bildungsagentur Sächsisches Bildungsinstitut Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten (Stichtag: 13. März 2017) Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 20 (davon 6 männlich, 14 weiblich) 2016 - Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der rz(Stichtag: 13. Mä 2017) Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 8 (davon 6 männlich, 2 weiblich) 2016 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Gesamtanzahl der Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der (Stichtag: 13. März 2017) Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - - 7 (davon 3 männlich, 4 weiblich) 2016 - - Obere besondere Staatsbehörden: Landesamt für Steuern und Finanzen Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen* Landesrechenzentrum Steuern Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung(Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 88 (davon 23 Männlich, 65 weiblich) 2016 - - *Dieser Staatsbetrieb wurde erst am 01.01.2017 gegründet. Die Angaben berücksichtigen diejenigen Beamten, die 2015 und 2016 beim Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement beschäftigt waren. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Untere besondere Staatsbehörden: Finanzämter Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für dieschwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der (Stichtag: 13. Mä 2017)rz Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - - 388 (davon 98 männlich, 290 weiblich) 2016 - Anlage zu Drs.-Nr. 6/8846 Ressort: SMWA Oberste Staatsbehörde: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - 3 (männlich) 2016 Obere besondere Staatsbehörden: Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sächsisches Oberbergamt Beförderungen von schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten Gesamtanzahl der Anzahl der gestellten Anzahl der stattgebenen Anzahl der nicht Gründe für die schwerbehinderten Jahr Anträge auf Anträge auf Beförderung, die stattgegebenen Anträge Nichtgenehmigung der Beamtinnen und Beamten Beförderung Beförderungen zur Folge hatten auf Beförderung Anträge auf Beförderung (Stichtag: 13. März 2017) Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Frage 5 2015 - - - 7 (davon 4 männlich. 3 weiblich) 2016 2017-04-11T10:19:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes