Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKE HR Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8882 Thema: Ortsumgehungsstraße für die Stadt Mittweida (Landkreis Mittelsachsen) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Lokalen Medien war zu entnehmen, dass der Freistaat Sachsen aufgrund sehr hohen Verkehrsaufkommens eine Ortsumgehungsstraße für die Stadt Mittweida für notwendig erachtet." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch ist das tägliche Verkehrsaufkommen in der Stadt Mittweida und ab welchem durchschnittlichen täglichen Verkehrsaufkommen wird grundsätzlich eine Ortsumgehung (für vergleichbare Städte) als notwendig erachtet? Das Gesamtverkehrsaufkommen in Mittweida wird nicht erfasst. Regelmäßig im Fünfjahresrhythmus wird jedoch an den Bundesfern- und Staatsstraßen gezählt. Letztmalig 2015 wurden an den Staatsstraßen in der Ortslage Mittweida folgende Verkehrsmengen erhoben: S 200 zwischen 7.600 Kfz/ 24h und 9.800 Kfz/ 24h S 201 7.200 Kfz/ 24h S 247 9.700 Kfz/ 24h. Entscheidend für Überlegungen zu einer Umgehung ist nicht allein das Verkehrsaufkommen , sondern z. B. der Anteil des Durchgangsverkehrs am Gesamtverkehr und auch die bauliche Situation in der Ortslage. Seite 1 von 2 SSACHsEN Der Staatsm inister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1053/35/42 Dresden , 1 8. APR. 2017 Zertifikat seit 2006 audlt bcrutundfamllle Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fü r Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 O 1 099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN Frage 2: Inwieweit gibt es Planungen für eine Ortsumgehungsstraße für die Stadt Mittweida? Frage 3: Falls es Planungen für eine Ortsumgehungsstraße gibt: Welcher Zeitrahmen ist für das Bauvorhaben vorgesehen? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Planungen für eine Ortsumgehung Mittweida im Zuge der Staatsstraße S 200 gibt es bereits seit Anfang der 2000er Jahre, 2006 wurde eine Vorzugsvariante festgelegt. Die Trasse ist im Landesentwicklungsplan 2013 als Vorranggebiet raumordnerisch gesichert und im Landesverkehrsplan 2025 in der ersten Dringlichkeit eingeordnet. Der im Jahr 2011 vorgelegte Vorentwurf für die Vorzugsvariante der OU Mittweida konnte auf Grund der erheblichen Kostensteigerung nicht genehmigt werden . Das Vorhaben wurde zurückgestellt mit dem Ziel , nach Verkehrswirksamkeit der A 72 von Chemnitz bis Borna und damit der Herstellung einer durchgängig vierstreifigen Verbindung Chemnitz - Leipzig , den Bedarf für eine Ortsumgehung Mittweida erneut zu prüfen . Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 weisen in Mittweida weiterhin ein hohes Verkehrsaufkommen aus. Gemeinsam mit der Stadt Mittweida werden derzeit unter Einbeziehung der bisherigen Planungen Lösungen für eine Entlastung der Innenstadt gesucht. Auf Grund des dargelegten Sachstandes sind keine terminlichen Aussagen möglich . Mit freundlichen Grüßen lnzg Dr.Eva~f!7 Seite 2 von 2 2017-04-19T08:02:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes