STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/8894
Thema: Auswirkung der Funktionalreform 2008

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wurden eine Evaluation und/oder ein Monitoring durchgeführt, hinsichtlich
 der Auswirkungen der Funktionalreform von 2008 auf die
kommunalen Haushalte und deren Ausgabegruppen?

Frage 2:
Falls die Staatsregierung eine Evaluation und/oder ein Monitoring
durchgeführt hat: wann und mit welchen Ergebnissen? (Bitte Ergebnisse
 ausführlich angeben und aufschlüsseln nach Kreisfreien Städten
, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden)

Frage 3:
Falls die Staatsregierung keine Evaluation und/oder kein Monitoring
durchgeführt hat: warum nicht?

Frage 4:
Wie erhält die Staatsregierung Kenntnis darüber, ob und in welchem
Umfang die mit der Funktionalreform angestrebten Ziele erreicht werden
?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

: -k-i-

/

‘ . . . „

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
2-1053/22/24

Dresden, . L . April 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str, 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden



STAATSMIN1STERIUM
DES INNERN e FreistaatSACHSEN

Eine Evaluation und/oder ein Monitoring hinsichtlich der Auswirkungen der Funktionalireform
 on 2008 in Bezug auf die kommunalen Haushalte und deren Ausgabegruppen

ist nic t durchgeführt worden. Die Beobachtung der Entwicklungen der Kommunalhaush
 'teigt eine Daueraufgabe im Rahmen der Rechtsaufsicht im kommunalen

Haush alts echt.

Mit fr6undlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2017-04-06T12:45:33+0200
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