STAATSMINISTERIUIVI FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FIJR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 0'1067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/8901 Thema: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: In welcher Höhe hat das SMUL beim SMF die Ubertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach2017 beantragt? Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) hat beim Staatsministerium der Finanzen (SMF) die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 in Höhe von insgesamt 473.599.887,80 Euro beantragt. Frage 2: ln welcher Höhe hat das SMUL beim SMF die Ubertragung von Ausgaberesten im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens beantragt? lm Rahmen eines beschleunigten Verfahrens hat das SMUL beim SMF die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 in Höhe von 414.486.381,89 Euro beantragt. Frage 3: ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Ubertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Zur Beantwortung der Frage 3 wird auf beigefügte Anlage venryiesen Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: +49 351 564-2000 Telefax: +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 20. März 2017 Aktenzeichen (b¡tte bei Antwort angeben) z-1050t1t855 Dresden, t?,Otl,/O'17 simu[+ t*(o(Ð Fo N *¡ffiMddtM lr.ffikfrùuml!dsffi Hausanschrift: Sächsisches Staatsmin¡sterium f¡¡r Um\¡velt und Landwirtschaft Archivstraße I 01 097 Dresden www.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 9, l3 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkpl¿itze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugang fi¡r oìêktron¡sch s¡gnierte sowie für verschlilsselte elektron¡sche DokumentêSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Frage 4: ln welcher Höhe hat das SMUL beim SMF die Ubertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 in den Hauptgruppen 6 und 8 beantragt? Das SMUL hat beim SMF die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 in der Hauptgruppe 6 in Höhe von 55.472.047,54 Euro und in der Hauptgruppe 8 in Höhe von 392.841 .555,67 Euro beantragt. Frage 5: Wann wird das SMF das Entscheidungsverfahren zur Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 abgeschlossen haben? Das SMF beabsichtigt, das Entscheidungsverfahren zeitlich so zu gestalten, dass die Entscheidungsschreiben zur Bewilligung der Ausgabereste 201612017 bis Ende des ll. Quartals 2017 an die Ressorts versandt werden können. Mit freundlichen Grüßen nt 0* Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von2 Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Ubertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kap¡tel Titel Zweckbestimmung beantragter Ausqaberest ¡n € Kapitel Titel Zweckbestimmung beantragter iAusgaberest in € 0901 54702 Kosten ftir die Vergabe von Pre¡sen 2.790,00 1901 54702 Ausgaben für die Vergabe von Preisen 2.790,00 0902 Ausgaben für Sachverständige für lT und E-Government 121.636,44 0902 52699 Ausgaben für Sachverständige für lT und E-Government 't21.636,40 0902 53403 Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffizienz und KlimaschuÞ sowie Atomrecht und StrahlenschuÞ 27.158,93 0902 53403 Maßnahmen zur Unterstützung in den Bereichen Energieeffìz¡enz und KlimaschuÞ sowie Atomrecht und StrahlenschuE 27.158,93 0902 53451 Dienstle¡stungen Dritter 174.942,7A 0902 53451 Dienstleistungen Dritter 174.942,70 0902 53499 Sonstige Dienstle¡stungen für lT und E-Government 580.'187,73 I l 0902 53499 0902 54599 Sonstige Dienstleistungen für lT und E-Government 580.187,73 Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische lnformatik Dienste (SlD) 269.950,800902 54599 Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische lnformat¡k Dienste (SlD) 0902 54753 Sachaufwand 8.663,0C 0902 54753 Sachaufr¡vand 8.663,00 0902 81 299 En¡¡erb von lT-lnfrastruktur und lT-Verfahren 322.687,41 c902 81295 Erwerb von lT-lnfrastruktur und lT-Verfahren 322.687,41 0902 89470 Zuführungen für lnvestitionen 50.029,0€ 3902 49470 Zuführungen für lnvest¡tionen 50.029,06 0903 42896 Drittmittelf¡nanzierte Personalausgaben 2.269.959,3C 1903 42896 Drittmittelf¡nanzierte Personalausgaben 2.269.959,3C 0903 42897 Dr¡ttmittelfìnanzierte Personalausgaben 745.100,0C )903 42897 Drittmittelf inanzierte Personalausqaben 745.1 00,0C 0903 53461 Dienstleistungen Dritter 237.992Jt2 1903 53461 Dienstleistungen Dritter 237.992,12 0903 53475 Dienstleistungen Dritter und sonstiqer Sachaufwand 2.024,48 1903 53475 Dienstleistungen Dritter und sonstiger Sachaufi/vand 2.O24,48 0903 53479 Dienstleistungen Dr¡tter 5.521,36 1903 53479 Dienstleistungen Dritter 5.521,36 0903 53488 Dienstlêistungen Dritter 136.185,51 0903 53488 Dienstle¡stungen Dritter 136.185,51 0903 53493 Dienstle¡stungen Dritter 34.159,29 0903 53493 Dienstleistungen Dr¡tter 34.1 59,29 0903 53495 Dienstleistungen Dritter 7.681,45 0903 5349s Dienstleislungen Dritter 7.681,45 0903 54647 Ausgaben aus Anlass der Rechnunqsprüfunq 4.822.955,05 0903 54647 Ausgaben aus Anlass der Rechnungsprüfung 4.822.955,05 0903 54783 Sachaufwand 142.500,38 0903 54783 Sachaul\¡vand 142.500,38 0903 54784 Sachauñrand 273.930,55 0903 r 68684 Zuschüsse für laufende Zwecke für Maßnahmen aus der Reitwegeabgabe 273.930,55 0903 54796 Sachauli¡vand 1.074.812,7e 0903 54796 Sachaufi¡and 1.074.812,78 0903 63361 Laufende Zuschüsse an Kommunen 10.000,0c 63361 63387 Laufende Zuschüsse an Kommunen 10.000,00 Kommunale Hochwasserschutzmaßnahme n - nicht ¡nvestive Zuschüsse 622.842,470903 63387 Kommunale Hochwasserschutzmaßnahme n - nicht invest¡ve Zuschüsse 622.842,47 0903 67601 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die Eu für Mittel des Europäischen Ausrichtungsund Garantiefonds für Landwirtschaft , Abteilung Ausr¡chtung - Förderzeiträume 1991-1993, 1994-1999 und 2000-2006 't14.817,9C 1903 67601 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU firr Mittel des EuropÊiischen Ausrichtungsund Garantiefonds für Landwirtschaft , Abteilung Ausrichtung - Förderzeiträume 1994-1999 und 2000-2006 114.817,90 Seite 1 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Títel Zweckbestimmung bsantragter Ausgaberest in € Kapitel Titel Zweckbest¡mmung beantragter Ausqaberest in € c903 67604 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an d¡e EU fúr Mittel des Europäischen Ausrichtungsund Garantiefonds, Abteilung Garantie und für aus EUl Vlitteln fìnanzierten bzw. kofìnanzierten Programmen 67604 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an d¡e EU für M¡ttel des Europäischen Ausrichtungsund Garantiefonds, Abteilung Garantie und für aus EU- Mitteln fìnanzierten bzw. kofi nanzierten Programmen 22.625,86 0903 67605 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU bzw. ïschechische Republik fùr Mittel aus dem INTERREG lll A - Programm Freistaat Sachsen . Tschechische Republik - Förderze¡traum 2000 - 2006 66.934,58 0903 67605 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen aus Mittel der INTERREG lll A Programme an die EU - Förderze¡traum 2000-2006 66.934,58 0903 67606 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an die EU bzw. die Republik Polen für Mittel aus dem INTERREG lll A - Programm Freistaat Sachsen - Republik Polen (Woiwodschaft Niederschlesien) - Förderzeitraum 2000 - 2006 41.453,83 0903 67605 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen aus Mittel der INTERREG lll A Programme an die EU - Förderze¡traum 2000-2006 41.453,83 67630 Erstattungen des EU-Anteils von Rückforderungen und Zinsen an dle EU für Mittel des EuropËiischen Landwirtschaftsfonds fiir die Entwicklung des Ländlichen Raums - Förderzeitraum 2007- 2013 324.729,47 67630 Erstattungen des EU-Anteils von Riickforderungen und Z¡nsen an die EU für Mittel des Europäischen Landwirtschaftsfonds für d¡e Entw¡cklung des Ländlichen Raums - Förderzeitraum 2007- 2013 324.729,47 0903 68302 2 Zuschüsse ft¡r laufende Zwecke an private Unternehmen für Abfìnanzierungen im Bereich der Flächenmaßnahmen des ELER - Förderzeit¡aum 2OO7 - 2013 289.451,61 68302 Zuschüsse ft¡r laufende Zwecke an privale Unternehmen für Abfinanzierungen ¡m Bereich der Flächenmaßnahmen des ELER - Förderzeitraum 2007 2013 289.45't,61 0903 68372 Zuschüsse für laufende Zwecke 820,24 1903 6A372 Zuschüsse für laufende Zwecke 820,25 0903 68375 Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Private Unternehmen 14.563,24 1903 68375 Zuschüsse für Maßnahmen derl Absatzförderung/des i Agrarmarketing - Private I Unternehmen 14.563,24 0903 68641 Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen des EGFL 42.678,59 1903 68641 Finanz¡erung von Maßnahmen im Rahmen des EGFL 42.678,59 0903 68658 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 115.224,0C 1903 68658 Sonstige Zuschüsse ft¡r laufende Zwecke im lnland 115.224,00 0903 68661 Laufende Zuschüsse an Verbände, Vereine und Sonstige 841.549,44 1903 68661 Laufende Zuschüsse an Verbände, Vereine und Sonst¡ge 841.549,44 0903 68675 Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarketing - Sonstiqe 90.452,59 0903 68675 Zuschüsse für Maßnahmen der Absatzförderung/des Agrarmarket¡ng - Sonstige 90.4s2,59 0903 ô8683 Zuschüsse für laufende Zwecke 94.535.7S 0903 68683 Zuschüsse für laufende Zwecke 94.535,79 Seite 2 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Ubertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Titel Zweckbestimmung beantragter Ausgaberest in € Kapitel Titel Zweckbestimmunq beantragter Ausgaberest in € 0903 68685 Zuschüsse für laufende Zwecke 408.554,44 0903 68685 Zuschüsse für laufende Zwecke für Maßnahmen zur Förderung des Jaodwesens 408.554,44 0903 68693 Zuschi.¡sse für laufende Zwecke - Sonstige 149.303,14 0903 68693 Zuschüsse für laufende Zwêcke - Sonst¡ge 149.303,14 0903 68696 Sonst¡ge Zuschüsse für laufende Zwecke 1.541.942,11 0903 68696 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im lnland 1.541.942,11 0903 68697 Sonst¡ge Zuschüsse für laufende Zwecke 849.981,s7 68697 81255 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im lnland Êrwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausri¡stungsgegenständen 849.981,57 16.276,260903 81 295 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrijstungsgegenstände für Peqelanlagen 0903 86393 Darlehen für pr¡vate Kleinkläranlagen 10.800,0c t903 86393 Darlehen für private Kleinkläranlagen 10.800,00 0903 88310 Abf¡nanzierung nicht abgeschlossener kommunaler Projekte aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) - Förderzeitraum 2007 -201 3 1 1903 883 Zuwe¡sungen für lnvestitionen an Gemeinden und Geme¡ndeverbände für Abfìnanzierungen im Bereich des ELER - Förderze¡traum 2007-2013 104.830,92 0903 88361 Zuschüsse für lnvestitionen an Kommunen 17.500,00 1903 88361 Zuschüsse für lnvestitionen an l Kommunen l 17.500,00 0903 84372 Zuschüsse fiir lnvesl¡t¡onen 790.581,66 0903 88372 Zuschüsse für lnvestitionen 790.581,66 0903 88387 Zuschüsse für lnvestitionen an Kommunen 24.O76.243,29 0903 88387 Zuschüsse für lnvest¡tionen an Kommunen 24.076.243,29 0903 88388 Zuschüsse für lnvestitionen an Kommunen 61.055,4S 0903 88388 Zuschüsse für lnvestitionen an Kommunen 61 Zuweisungen fi¡r lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.977.1470903 88396 Zuweisungen für lnvestit¡onen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.977.147 ,00 0903 88396 0903 88397 Zuweisungen fijr lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbànde 1.889.468,89 0903 88397 Zuweisungen für lnvestitionen an Geme¡nden und Gemeindeverb¿inde 1.889.468,89 c903 88797 Zuweisungen für lnvestitionen an Zweckverbände 1.429.263,72 c903 88797 Zuweisungen für lnvestitionen an Zweckverbände 1.429.263,75 0903 891 87 Zuschiisse fûr lnvestilionen an Staatsbetr¡ebe für Baumaßnahmen an Gewässern l. Ordnung einschl. HochwasserschuÞanlagen, Deichen und Talsperren sowie am Messpegelnetz 1.454.3'tO )903 891 87 Zuschüsse ft¡r lnvestitionen an Staãtsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern l. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren sowie am MesspegelneÞ 1.454.310,25 0903 891 95 Zuschüsse für lnvestitionen an Staatsbetr¡ebe für Baumaßnâhmen 1 .183.191,23 1903 I 891 9s Zuschüsse für lnvestitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen 1.183.191 ,23 0903 891 97 Zuschüsse für lnvestit¡onen an Staatsbetriebe zur Verbesserung des gewässerökologischen Zustandes 1.500.000,00 0903 891 97 Zuschüsse für lnvest¡tionen an Staatsbetriebe zur Verbesserung des gewässerökologischen Zustândes 1.500.000,00 0903 89297 Zuschüsse filr Invest¡tionen an private Unternehmen 2.958.204,26 0903 89297 Zuschüsse für lnvest¡t¡onen an private Unternehmen 2.998.204,26 0903 89320 Abfinanzierung nicht abgeschlossener Projekte aus den Ziel 3 Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit - Förderzeitraum 2OO7 -2O1 3 1 50.000,00 0903 89320 Abfìnanzierung nicht abgeschlossener Projekte aus den Ziel 3 Programmen der grenzübergreifenden Zusammenârbe¡t - Förderzeitrâum 2007 -2013 150.000,00 Seite 3 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Titêl Zweckbestimmunq boantragtor Ausgaberest in € Kapitel Titel Zweckbestimmung beantragter Ausgaberest in € 0903 89361 Zuschüsse für lnvestitionen an Sonstige 22.500,0c 1903 89361 Zuschüsse für lnvestitionen an Sonstige 22.500,00 0903 89379 Zuschüsse für lnvestitionen 19.569,51 1903 89379 Zuschüsse für lnvestit¡onen 19.569,51 0903 89388 Maßnahmen für Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0:1 00 Fälle) 't.386. )903 89388 Maßnahmen fûr Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0: 1 00 Fälle) 1.386.774,58 0903 89393 Zuschüsse für lnvest¡tionen an Sonstlge 1.805.528,00 0903 89393 Zuschüsse für lnvestitionen an Sonstige 1.805.528,00 0903 893S6 Zuschüsse für lnvest¡tionen an Sonstige 32.675.O22,O2 0903 89396 Zuschüsse fûr lnvestitionen an Sonst¡qe 32.675.O22,02 0903 89397 Zuschüsse fur lnvestitionen an Sonstige I 1.035.639,19 0903 89397 Zuschüsse für lnvestil¡onen an Sonst¡qe 1 1 .035.639,1S 0904 88302 Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung) 1.896.666,66 0904 88302 Zuweisungen fiir lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung) 0904 891 09 Zuschüsse für lnvestilionen an Staatsbetriebe für Wasserbaumaßnahmen 9.623.007 0904 891 09 Zuschüsse fûr lnvestitionen an Staatsbetriebe für Wasserbaumaßnahmen (Rahmenplan) 9.623.007,24 6760'l Rückzahlungen an die Tschechische Republik im Zusammenhang mit dem Ziel 3- Programm der grenzûbergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik - Förderzeitraum 2OO7 -2013 'l.342.487 t908 67601 Rückzahlungen an die Tschechische Republik im Zusammenhang mit dem Ziel 3- Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbe¡t ruischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik - Förderzeitraum 2007 -201 3 1.342.487,68 0908 67602 Rückzahlungen an die Republik Polen im Zusammenhang mit dem Ziel 3. Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Republik Polen - Förderzeitraum 2OO7 -2013 90.218,30 0908 67602 Rückzahlungen an die Republik Polen im Zusammenhang mit dem Ziel 3- Programm der grenzübergre¡fenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Republik Polen - Förderzeilraum 2OO7 -201 3 90.218,30 0908 676032 Rückzahlung von EU-M¡tteln des Europäischen Fischereifonds 2OO7 -20 1 3 an die EU 720.066,48 0908 67603 Rückzahlung von EU-M¡tteln des Europä¡schen Fischereifonds 2007-201 3 an die EU 720.066,48 0908 88372 Zuschüsse für lnvestitionen an Kommunen 264.309,1 5 0903 44311 2 Zuwe¡sungen für lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Abfinanzierungen im Bereich des EFRE - Förderzeitraum 2007-2013 264.309,1 5 0908 88373 Zuschússe fiir lnvestitionen - Kommunen 34.614,5€ 0903 l l i 883 11 2 Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Abfìnanzierungen im Bereich des EFRE - Förderze¡traum 2007-2013 34.614,58 0909 42830 Drittmittelf inanzierte Personalausgaben im Rahmen der Technischen Hilfe 4.299.864, c909 42830 Drittmittelf¡nanzierte Personalausgaben im Rahmen der Technischen Hilfe 4.299.864,74 0909 54730 Sächliche Verwaltungsausgaben im Rahmen der Technischen H¡lfe 1.849.965 1909 54730 Seite 4 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 ln wetchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel T¡tel Zweckbestimmung beantragter Ausgaberest ¡n € Kapitel Titel Zweckbest¡mmunq beantragter Ausqaberest in € 0909 68301 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 20.076.355,9€ 1909 68301 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 20.076.355,96 0909 68302 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen mit umgeschichteten Direktzahlungen der EU 7.764.1 )909 68302 Zuschússe ftir laufende Zwecke an private Unternehmen mit umgeschichteten DirekÞahlungen der EU 7.764.1 39,95 0909 68303 Zuschússe für laufende Zwecke an private Unternehmen im Fre¡stâat Sachsen mit Beteil¡gung der GAK 2.03't.068,24 0909 68303 Zuschüsse für laufende Zwecke an privatê Unternehmen im Freistaat Sachsen mit Betei¡igung der GAK 2.031.068,24 0909 88301 Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden und Geme¡ndeverbände 35.451.694,66 0909 88301 Zuweisungen ft¡r lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 35.451.694,6€ 0909 88302 Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des NaturschuÞes und der Forstwirtschâft 394.651,53 0909 88302 Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden und Gemeindeverbánde f¡.ir Maßnahmen des NaturschuEes und der Forstwirtschaft 394.651 0909 89201 Zuschüsse für lnveslitionen an private Unternehmen in den stärker entwickelten Regionen 1 0.798.708,81 0909 89201 Zuschüsse fi¡r lnvestitionen an private Unternehmen in den stärker entwickelten Regionen 10.798.708,81 0909 89202 Zuschüsse für lnvestitionen an private Untemehmen in den Überqanqsreqionen 51.465.820,56 0909 89202 Zuschüsse für lnvestitionen an pr¡vate Unternehmen in den Übergangsregionen 51.465.820,56 0909 89301 Zuschi¡sse fûr lnvestitionen an Sonstige für den Bereich LEADER 1 10.295.806,7€ 0909 89301 Zuschüsse fi¡r lnvestitionen an Sonstige filr den Bereich LEADER 1 10.295.806,76 091 0 63383 Sonst¡ge Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 426.369,41 091 0 63383 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 426.369,41 für laufende an öffentlichê Unternehmen091 0 68283 Zuschilsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 400.000,0c c91 0 68283 091 0 68683 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 104.572,52 c910 68683 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im lnland 104.572,52 091 0 88382 Zuschiisse für lnvestitionen - Kommunen 11.OO2.729,5e t91 0 88382 Zuschüsse fúr lnvestilionen Kommunen 11.002.729,56 091 0 88383 Zuweisungen für lnvest¡tionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1 0.075.040,3€ 1910 188383 Zuweisungen fúr lnvestitionen an Gemeinden und Geme¡ndeverbände 10.075.040,39 091 0 891 01 Zuscht¡sse für Hochwasserschutzinvestit¡one n an Staatsbetriebe fiir Baumaßnahmen an Gewässern l. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken 28.312.673,66 191 0 891 01 Zuschüsse für Hochwassersch uÞinvest¡tione n an Staatsbelriebe für Baumaßnahmen an Gewässern l. Ordnung einschl Deiche und Rückhâltebecken 28.312.673,66 091 0 891 83 Zuschússe für lnveslitionen an öffentliche Unternehmen 3.337.010,34 )91 0 891 83 Zuschüsse für lnvestitionen an öffentl¡che Unternehmen 3.337.010,34 091 0 89383 Zuschi.¡sse für lnvestitionen an Sonstige 535.700,0C 191 0 89383 Zuschüsse für lnvestitionen an Sonstige 535.700,00 091 1 42890 Drittmittelf inanzierte Personalausgaben 159.416,5C 191 1 42890 Drittmittelfinanzierte Personalausgabèn 159.416,50 091 I 54790 Sachaufwand 122.957,7A )91 1 54790 Sachauñ/vand 122.957.70 091 1 68390 Zuschüsse zur Förderung von Umweltleistungen der Aquakultur 6.004.500,00 191 I 68390 Zuschüsse zur Förderung von Umweltleistungen der Aquakultur 6.004.500,00 091't 68690 ZuschUsse für lfd. Zwecke - Sonstige 286.1 00,00 091 1 68690 Zuschüsse für lfd. Zwecke Sonstiqe 286.100,00 Seite 5 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/890'l ln welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 20'l 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Titel Zweckbestimmunq beantragt€r Ausoaberest in € Kapitel T¡têl Zweckbestimmung bsantragter Ausgaberest ín € 091 1 81290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 164.000,00 091 I 81 290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1 64.000,00 091 I 891 90 Zuschüsse für lnvestitionen an Staatsbetriebe zum SchuÞ und Wiederherstellung von Biodiversität und Ökosysteme 286.1 00,00 091 1 68690 Zuschüsse für lfd. Zwecke - Sonstige 286.1 00,00 091 1 89290 Zuschüsse für lnvestitionen - pr¡vate Unternehmen 540.1 00,0( 091 1 89290 Zuschüsse für lnvestit¡onen private Unternehmen 540.1 00,00 0912 42891 Drittmittelfinanzierte Personalausgaben und Entgelte für Beschäft igungsverhältnisse aus Projektmitteln 157.956,7C c9'12 42891 Drittmittelfinanzierte Personalausgaben und Entgelte für Beschäft igungsverhältnisse aus Projektmitteln 157.956,70 0912 53201 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 9.000,0c x912 53201 Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 9.000,00 0912 53401 Dienstleistungen Dr¡tter 44.427,42 )912 53401 Dienstleistungen Dritter 44.427,42 c9'12 53402 Dienslle¡stungen Dritter - Geologischer Dienst 658.738,64 J912 53402 Dienstleistungen Dritter - Geologischer Dienst 658.738,64 i9'12 53453 Dienstleistunoen Dritter 174.383,6t )912 )s12 53453 Dienstleistungen Dritter Dienstle¡stunqen Dritter 1 74.383,68 126.125,62J912 53479 Dienstleistungen Dritter 126.125,62 53479 09'12 53491 Dienstleistungen Dritter 301.546,2ç )912 53491 Dienstleistungen Dritter 301.546,29 0912 54709 Verfügbarmachung und Aufbereitung geologischer Rohstoffdaten 86.573,3S )912 53402 Dienstleistungen Dritter - Geologischer Dienst 86.573,33 0912 54753 Sachaufrrand 1.527.75 )9't2 54753 Sachaufwand 1.527 ,75 0912 54779 Sachaufivand 14.703,45 )912 54775 Sachaufi¡vand 14.703,45 0912 54791 Sachaufwand 5.039,11 )912 54791 Sachauñruand 5.039,1 1 0912 67191 Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderunqen an Dritte 4.1 0912 67191 Erstattungen von Rückforderungen und Zinsen von Rückforderungen an Dritte 4.165,60 0912 7'1101 Landwirtschaftlicher Wegebau sowie sonstige fachspezifische kleine Baumaßnahmen 2.006.267,54 0912 71101 Landwirtschaftlicher Wegebau sowie sonstige fachspez¡fische kle¡ne Baumaßnahmen 2.006.267,50 0912 8t't0'1 Erwerb von D¡enslkraftfahrzeuqen 33.000,00 0912 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeu gen 33.000,00 0912 81102 En¡verb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen (Feldversuchswesen etc.) 321.872,00 0912 81102 En¡/erb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen 321.872,00 0912 81177 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen 398.300,00 0912 81177 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeuqen 398.300,00 J912 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 166.200,2€ 0912 81201 Erwerb von Geråten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 166.200,25 o9'12 81203 EMerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Zusammenhang m¡t der Umsetzung der Verwaltungsreform/Standortko nzentration 201 0912 81203 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Zusammenhang mit der UmseEung der Verwaltu ngsreform/Standortko nzentration 201.733,87 Seite 6 von I Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 In welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Titel ZweckbestimmunE beantragter Ausgaberest ¡n € Kapitel Titel Zweckbestimmung boantragtsr Ausgaberest in € 091 3 4287'l Drittmittelf inanzierte Personalausgaben für das EU- Programm der grenz{.¡bergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 1j06.327 091 3 Dr¡ttm¡ttelfinânz¡erte Personalausgaben für das EU- Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Fre¡staat Sachsen - Tschechische Republik 1.106.327 ,52 091 3 42881 Drittmittelfìnanzierte Personalausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Republik Polen - Freistaat Sachsen 160.855,2€ 391 3 42881 Driftmiftelf¡nanz¡erte Personalausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzilbergreifenden Zusammenarbeit Republik Polen - Freistaat Sachsen 160.855,28 091 3 42971 Personalausgaben staatlicher Projektträger ¡m Rahmen von Projekten des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2.253.863,47 191 3 42971 Personalausgaben staatlicher Projektträger im Rahmen von Proiekten des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2.253.863,47 091 3 54702 Ausgaben für die Technische Hilfe im Zusammenhang m¡t der Umsetzung des Ziels lnterregionale Zusammenarbeit 3.140,22 091 3 54702 Ausgaben im Zusammenhang m¡t der Umsetzung des Ziels lnterregionale Zusammenarbe¡t - Förderze¡traum 20 1 4-2020 3.140,22 091 3 54771 Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des EU- Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 835.583,91 0913 54771 Ausgaben der Technischen Hilfe zur UmseÞung des EU- Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 835.583,91 091 3 54781 Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des EU- Programms der grenzübergre¡fenden Zusammenarbeit Republik Polen - Freistaât Sachsen 243.798,90 3 54781 Ausgaben der Technischen Hilfe zur Umsetzung des EU- Programms der grenzirbergreifenden Zusammenarbeit Republ¡k Polen - Freistaat Sachsen 091 3 67601 Ausgaben tschechischer Projektträger im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 6.774. 39'13 67671 Ausgaben tschechischer Projektträger im Rahmen des EU-Programms der grenzübergre¡fenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 6.774.985,26 091 3 68571 Sächliche Projektausgaben staatlicher Proiektträger ¡m Rahmen des EU-Programms der grenzúbergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2.351 191 3 68571 Zuschüsse für laufende Zwecke an staatliche Projektträger im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2.351.192,45 091 3 89371 Zuschüsse für Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzi.ibergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschèchische Republik 21.766.964,61 091 3 89371 Zuschüsse für Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergre¡fenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 21.766.964,61 Seite 7 von 8 Anlage zu Frage 3 der Drs.-Nr. 6/8901 In welchen Titeln hat das SMUL in welcher Höhe die Übertragung von Ausgaberesten aus 2016 nach 2017 beantragt? Quellhaushaltsstelle 201 6 Zielhaushaltsstelle 201 7 Kapitel Titel Zweckbestimmung beantragter Ausgaberest ¡n € Kapitêl Titel Zweckbestimmung I beantragter Ausgaberest in € 091 3 89381 Zuschüsse für Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Republik Polen - Freistaat Sachsen 1 091 3 8S38 1 Zuschùsse für Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Republik Polen - Freistaat Sachsen 123.800,00 3 89471 lnvestive Projektausgaben staatlicher Projekttråger im Rahmen des EU-Programms der grenzt¡bergre¡fenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 4.509.806,60 091 3 89471 lnvestive Projektausgaben staatlicher Projektträger im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 4.509.806,60 0920 68251 Bau und Unterhaltung von Stauanlagen 500.000,00 0920 68251 68260 Zuschüsse für laufende Zwecke (Stauanlagen) 500.000,00 Zuschüsse für laufende Zwecke 121.504,51o921 68260 Zuschüsse zum laufenden Betrieb 12'l.504,51 0921 0921 89160 Zuschüsse für lnvestitionen 2.065.532,0€ i921 891 60 Zuschüsse fi¡r lnvest¡tionen 0923 68260 Laufende Zuschüsse für Produktabgeltungen an den Staatsbetrieb Sachsenforst 204.702,OC 1923 I I oszoo Zuschüsse für laufende Zwecke 204.702,OO 0923 68262 Laufende Zuschüsse für d¡e Unterhaltung von Denkmälern auf Staatsforstgrund 67 .127,75 0923 l 68262 Zuschüsse ftlr laufende Zwecke (Kulturdenkmäler auf Staatsforstgrund) 67 .127,75 0923 891 60 lnvestive Zuschüsse für Produktabgeltungen an den Staatsbetr¡eb Sachsenforst 3.085.189,65 c923 891 60 Zuschi.¡sse für lnvestitionen 3.085.189,6s 473.599.887,80 473.599.887,80 Seite I von I 2017-04-04T09:22:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes