STAATSM1N]5TER1UM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Flatz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort anget>en) L-1053/2/86-2017/ Dresden, .April 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8926 Thema: Ausgaben des Landes und Sonderzahlungen für die Theater und Orchester Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Mit dem Klammerzusatz zu Frage 1 wird eine Konkretisierung auf die dort genannten Theaterbetriebe in staatlicher Trägerschaft Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden und Landesbühnen Sachsen angenommen. Sofern sich die Anfrage gleichwohl auch auf Theater und Orchester in kommunaler Trägerschaft beziehen sollte, wird von einer Beantwortung abgesehen. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen ein gehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres wäre der Fall, soweit sich die Anfrage auf Sachverhalte der kommunalen Selbstverwaltung beziehen sollte. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach § 113 SächsGemO nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevor stehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben, denn die Frage nach der Ausreichung von Landesmitteln an Theater und Orchester in den einzelnen Kulturräumen betrifft keine bevorstehende, erfolgte oder zumindest vermutete Rechts verletzung der Kulturräume. Aufgrund des konkretisierenden Klammerzusatzes zu Frage 1 bezieht sich die Beantwortung der Kleinen Anfrage daher im Folgenden lediglich auf die dort genannten Theaterbetriebe in staatlicher Trägerschaft Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden und Landesbühnen Sachsen. -ir Zertifikat seit 2007 audit trerufundfamilie Hausanschrift: Staatsmlnlsterlum für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Eine Aufteilung der Ausgabemittel nachi Orchester- und dem sonstigen Theaterbetrieb wird im Haushaltsplan nicht vorgenommen. Die Sächsische Staatskapelle ist integraler Bestandteil der Sächsischen Staatsoper, genauso wie es das Orchester der Landesbühnen Sachsen bis zu seiner Auflösung beim Staatsbetrieb Landesbühnen war. Es wird daher in der Beantwortung der Anfrage keine Trennung der Landesmittel nach Theater und Orchester vorgenommen. Seit der Zusammenführung der Staatbetriebe Sächsische Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden zum Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden am 1. Januar 2013 werden die Zuschüsse im Haushalt nicht mehr getrennt für die beiden Häuser ausgewiesen. Daher erfolgen die Angaben zum Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater ab 2013 in einer Summe. Da es sich bei den zusätzlich zur Auszahlung gelangten Sondermitteln, Sonder zahlungen, Projektmitteln und Investitionshilfen im Sinne der Frage 3 - sofern diese überhaupt trennscharf zu Frage 1 abgrenzbar sind - auch um Landesmittel im Sinne der Frage 1 handelt, werden die Fragen 1 bis 4 mit Ausweis der jeweiligen Zweck bestimmung zusammenfassend beantwortet. Frage 1: In welcher Höhe sind von 2006 bis 2016 Landesmittel an die Theater und Orchester Sachsens ausgereicht worden? (Bitte die Antwort nach Jahren und den Standorten Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden, Landesbühnen Sachsen, ggf. anderen Standorten und Projekte aufschlüsseln) Frage 2: Aus welchen Haushaltstiteln sind diese Mittel Jeweils abgeflossen? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Frage 3: Welche Auszahlungen von Sondermitteln, Sonderzahlungen, Projektmitteln und Investitionshilfen hat es seit 2006 zusätzlich an die In Frage 1 aufgeführten Standorte gegeben? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Frage 4: Mit welchen Begründungen wurden die unter Frage 3 abgefragten Mittel an die In Frage 1 genannten Theater und Orchester ausgezahlt? (Bitte die Antwort nach Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Auf die Übersichten in Anlage 1 wird verwiesen. Frage 5: Wie verhält sich seit 2006 der Personalkostenanteil der Jeweiligen Theater und Orchester Im Vergleich zur Gesamtzuwendung und Im Vergleich zu den Ausgaben für Programme und Inhalte? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Auf die Übersichten in Anlage 2 wird verwiesen. Für die Ermittlung des Personalkostenanteils im Vergleich zu den Ausgaben für Programme und Inhalte wurde der sich aus den vorliegenden Gewinn- und Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Für die Ermittlung des Personalkostenanteils im Vergleich zu den Ausgaben für Pro gramme und Inhalte wurde der sich aus den vorliegenden Gewinn- und Verlustrechnun gen ableitbare und um die Abschreibungen bereinigte Gesamtaufwand herangezogen, da die externe Rechnungslegung der betreffenden drei Theaterbetriebe nicht nach kameralen , sondern nach kaufmännischen Grundsätzen erfolgt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 3 von 3 ANLAGE 1 ANLAGE 1 zu den Fragen 1 - 4 Sächsische Staatsoper Dresden (bis 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung 2006 12 80 682 01 41.057,2 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 2.071,2 43.128,4 Zuschuss für Investitionen 2007 12 80 682 01 37.056,6 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 3.213,0 Zuschuss für Investitionen 12 05 891 63 529,1 Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Hochwasser) 40.798,7 2008 12 80 682 01 36.078,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 1.000,0 Zuschuss für Investitionen 12 05 891 63 576,2 Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Hochwasser) 37.655,1 2009 12 80 682 01 37.122,7 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 222,3 37.345,0 Zuschuss für Investitionen 2010 12 80 682 01 40.930,3 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 155,9 41.086,2 Zuschuss für Investitionen 2011 12 80 682 01 44.269,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 430,1 Zuschuss für Investitionen 03 03 532 51 20,0 Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger (Zuschuss für Ausstellungsvorhaben) 44.720,0 2012 12 80 682 01 45.680,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 80 891 01 712,6 Zuschuss für Investitionen 46.393,5 Seite 1 von 4 ANLAGE 1 zu den Fragen 1-4 Staatsschauspiel Dresden (bis 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung 2006 12 81 682 01 13.344,4 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 81 891 01 1.660,5 15.004,9 Zuschuss für Investitionen 2007 12 81 682 01 13.400,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 81 891 01 1.828,3 Zuschuss für Investitionen k. A. 40,0 Projekt "Theater im Klassenzimmer" 15.268,3 2008 12 81 682 01 13.750,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 81 891 01 100,0 13.850,0 Zuschuss für Investitionen 2009 12 81 682 01 17.253,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 81 891 01 104,1 Zuschuss für Investitionen 17.358,0 2010 1281 682 01 17.191,5 Zuschuss zum laufenden Betrieb 1281 891 01 5,0 Zuschuss für Investitionen 17.196,5 2011 12 81 682 01 17.087,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 81 891 01 107,1 Zuschuss für Investitionen 17.195,0 2012 1281 682 01 17.500,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 1281 891 01 300,0 17.800,0 Zuschuss für Investitionen 1) ausgereicht durch die Sächsische Aufbaubank Seite 2 von 4 ANLAGE 1 zu den Fragen 1 - 4 Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden (2013-2016) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung 2013 12 79 682 01 64.137,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 79 891 01 663,0 Zuschuss für Investitionen 64.800,0 2014 12 79 682 01 64.957,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 79 891 01 3.043,0 68.000,0 Zuschuss für Investitionen 2015 12 79 682 01 67.670,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 79 891 01 430,0 Zuschuss für Investitionen 05 45 15 03 547 74 682 98 10,7 46,5 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Bundesfestival "Schultheater der Länder" 2015) Zuführungen an Staatsbetriebe zur Unterstützung der Einführung des NSM 68.157,2 2016 12 79 682 01 68.150,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 79 891 01 250,0 Zuschuss für Investitionen 15 03 08 05 682 98 547 55 18,6 12,6 Zuführungen an Staatsbetriebe zur Unterstützung der Einführung des NSM Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der Allianz Arbeit plus Behinderung und der UN- Behindertenrechtskonvention (Schwerhörigenanlage Kleines Haus) 68.431,2 Seite 3 von 4 ANLAGE 1 zu den Fragen 1 - 4 Staatsbetrieb Landesbühnen Sachsen (bis 2012) und Landesbühnen Sachsen GmbH (ab 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung 2006 12 82 682 01 11.779,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 720,3 Zuschuss für Investitionen 12.499,4 2007 12 82 682 01 11.379,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 1.719,5 Zuschuss für Investitionen 13.098,6 2008 12 82 682 01 11.485,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 120,9 Zuschuss für Investitionen 11.606,0 2009 12 82 682 01 12.421,4 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 35,6 Zuschuss für Investitionen 12.457,0 2010 12 82 682 01 12.776,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 20,0 Zuschuss für Investitionen 12.796,0 2011 12 82 682 01 8.928,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 470,0 Zuschuss für Investitionen 12 05 682 60 3.700,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 12 02 526 02 51,0 Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen 13.149,0 2012 12 82 682 01 6.220,8 Zuschuss zum laufenden Betrieb 12 82 891 01 661,0 Zuschuss für Investitionen 12 05 682 60 3.700,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 1521 682 01 4.644,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb 1521 891 01 200,0 Zuschuss für Investitionen 80 01 831 01 1.300,0 Erwerb von Kapitaibeteiiigungen (Grundstock) - Einzahlung Stammkapital 16.725,8 2013 12 05 682 60 3.200,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 1521 682 01 10.150,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb 1521 891 01 1.315,0 Zuschuss für Investitionen 14.665,0 2014 12 05 682 60 3.200,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 1521 682 01 10.511,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb 15 21 891 01 6.640,0 Zuschuss für Investitionen 20.351,0 2015 12 05 682 60 3.200,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 1521 682 01 11.095,4 Zuschuss zum iaufenden Betrieb 1521 891 01 1.109,0 Zuschuss für Investitionen 15.404,4 2016 12 05 682 60 3.200,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) 1521 682 01 11.390,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb 1521 891 01 3.014,6 Zuschuss für investitionen 17.604,6 Seite 4 von 4 ANLAGE 2 ANLAGE 2 zu Frage 5 Sächsische Staatsoper Dresden (bis 2012) Personalaufwand (n TEUm Relation zur Gesamtzuwendunq Relation zum Aufwand für Proqramme und Inhalte Aufwand für Gesamt Programme und Festbe zuwendung Personal davon Fest Inhalte (ohne AfA, in Personal davon Fest schäftigte Gäste Summe (in TEUR) kostenanteil beschäftigt TEUR) kostenanteil beschäftigt 2006 44.706 9.683 54.389 43.128 126,1% 103,7% 62.739 86,7% 71,3% 2007 42.154 10.477 52.631 40.799 129,0% 103,3% 62.106 84,7% 67,9% 2008 43.734 11.666 55.400 37.655 147,1% 116,1% 63.895 86,7% 68,4% 2009 45.565 11.674 57.240 37.345 153,3% 122,0% 71.811 79,7% 63,5% 2010 45.030 11.114 56.145 41.086 136,7% 109,6% 72.548 77,4% 62,1% 2011 46.686 10.554 57.240 44.720 128,0% 104,4% 72.061 79,4% 64,8% 2012 48.232 9.972 58.203 46.394 125,5% 104,0% 75.452 77,1% 63,9% Gesamtzuwendung des Freistaates Saciisen gemäß Erläuterung zu Fragen 1 - 4 Entsprechend der Fragestellung in Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung Seite 1 von 4 ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsschauspiel Dresden (bis 2012) Personalaufwand (in TEUR) Relation zur Gesamtzuwendunq Gesamt zuwendung Personal- davon Fest- (in TEUR) kostenanteil beschäftigt Relation zum Aufwand für Programme und Inhalte Aufwand für Programme und Inhalte (ohne AfA, in Personal- davon Fest- TEUR) kostenanteil beschäftigt Festbe schäftigte Gäste Summe 2006 11.855 1.327 13.181 15.005 87,8% 79,0% 15.749 83,7% 75,3% 2007 11.437 1.447 12.884 15.268 84,4% 74,9% 15.503 83,1% 73,8% 2008 11.880 1.742 13.622 13.850 98,4% 85,8% 16.520 82,5% 71,9% 2009 12.468 2.587 15.055 17.358 86,7% 71,8% 24.339 61,9% 51,2% 2010 12.115 2.343 14.458 17.197 84,1% 70,5% 23.006 62,8% 52,7% 2011 13.294 1.876 15.170 17.195 88,2% 77,3% 23.451 64,7% 56,7% 2012 13.539 1.948 15.487 17.800 87,0% 76,1% 23.016 67,3% 58,8% vgl. Antwort auf die Fragen 1 - 4 Entsprechend der Fragestellung in Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung Seite 2 von 4 ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden (2013-2016) Personalaufwand (n TEUR) Relation zur Gesamtzuwendunq Relation zum Aufwand für Proaramme und Inhalte Gesamt Aufwand für Programme und Festbe zuwendung Personal davon Fest Inhalte (ohne AfA, in Personal davon Fest schäftigte Gäste Summe (in TEUR) kostenanteil beschäftigt TEUR) kostenanteil beschäftigt 2013 '62.661 13.470 76,131 64.800 117,5% 96,7% 103.629 73,5% 60,5% 2014 64.841 14.513 79.354 68.000 116,7% 95,4% 104.824 75,7% 61,9% 2015 64.657 14.024 78.681 68.157 115,4% 94,9% 105.340 74,7% 61,4% 2016^' 66.536 15.505 82.042 68.431 119,9% 97,2% 108.334 75,7% 61,4% vgl. Ant\wort auf die Fragen 1 - 4 ' Entsprechend der Fragestellung In Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung ' 2016 vorläufig, da noch kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt Seite 3 von 4 ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsbetrieb Landesbühnen Sachsen (bis 2012) und Landesbühnen Sachsen GmbH (ab 2012) j. Personalaufwand (in TEUR) • V ' Festbe schäftigte Gäste Summe Relation zur Gesamtzuwendunq Gesamt zuwendung Personal- davon Fest- (in TEUR) kostenanteil beschäftigt Relation zum Aufwand für Proqramme und Inhalte Aufwand für Programme und Inhalte (ohne AfA, Personal- davon Fest in TEUR) kostenanteil beschäftigt 2006 11.658 813 12.471 12.499 99,8% 93,3% 14.424 86,5% 80,8% 2007 10.997 890 11.886 13.099 90,7% 84,0% 14.858 80,0% 74,0% 2008 11.652 901 12.553 11.606 108,2% 100,4% 13.994 89,7% 83,3% 2009 12.643 684 13.327 12.457 107,0% 101,5% 15.663 85,1% 80,7% 2010 12.406 693 13.099 12.796 102,4% 97,0% 15.520 84,4% 79,9% 2011 12.407 569 12.976 13.149 98,7% 94,4% 15.871 81,8% 78,2% 2012 11.385 794 12.179 16.726 72,8% 68,1% 16.010 76,1% 71,1% 2013 9.309 610 9.919 14.665 67,6% 63,5% 15.618 63,5% 59,6% 2014 9.670 653 10.322 20.351 50,7% 47,5% 16.495 62,6% 58,6% 2015 10.199 627 10.827 15.404 70,3% 66,2% 17.025 63,6% 59,9% 2016^' 10.481 612 11.094 17.605 63,0% 59,5% 17.334 64,0% 60,5% vgl. Antwort auf die Fragen 1 - 4 Entsprechend der Fragestellung In Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung 2016 vorläufig, da noch kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt Seite 4 von 4 2017-04-19T08:14:10+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes