STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/88-2017 Dresden, März 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8929 Thema: Ausstattung von Kinos mit der Abspieltechnik für Filme mit Audiodeskription Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Seit Mai 2013 müs sen alle Filmproduktionen, die mit Mitteln der deutschen Filmförderung gefördert werden, barrierefrei gestaltet werden. Das bedeutet, dass nur noch Filme gefördert werden, die mit Audiodeskription für blinde und sehbehinderte Menschen sowie mit Untertitelung für hörgeschädigte Menschen ausgestattet sind. War Barrierefreiheit bisher eines von vie len Förderkriterien, die nicht alle zu erfüllen waren, ist ihre Nichteinhal tung nun zu einem Ausschlusskriterium geworden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinos in Sachsen sind zurzeit in der Lage, sowohl die Audiodeskription wie auch die Untertitel anzuspielen bzw. anzuzeigen? Frage 2: Welche technischen Voraussetzungen sind für das Abspielen der Audiodeskription wie auch der Untertitel notwendig? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1-2: Von einer Beantwortung wird abgesehen. Begründung: Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die au ßerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage betrifft ausschließlich Tätigkeiten, die von einem Privaten in eigener Zuständigkeit wahrgenommen werden. Der Zertifikat seit 2007 audK berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wlgardstraüe 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahniinien 3, 6, 7, 8,13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkpiätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für aile Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst meiden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIM Private nimmt Im Hinblick auf den nachgefragten Sachverhalt keine öffentlichen Aufga ben wahr. Ferner bestehen keine vertraglichen Beziehungen der Staatsregierung zu dem Privaten im Hinblick auf den nachgefragten Sachverhalt. Frage 3: Wurde im Rahmen des Programms zur Förderung der Digitalisierung von Kinos, auch die Bereitstellung von Abspieltechnik für Audiodeskriptionen und Un tertiteln gefördert? Frage 4: Ist daran gedacht, die Kinos bei der Anschaffung von Abspieltechnik für Audiodeskriptionen und Untertitel zukünftig zu unterstützen? Mit welchen Kosten wäre zu rechnen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Nein. Mit frsundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stänge Seite 2 von 2 2017-04-03T10:11:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes