STAATSIMIN1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN= . " • SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8973 Thema: Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende — Nachfrage zu Drs 6/ 981 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Anknüpfend an die Kleine Anfrage Drs 6/ 981 sollen die aktuellen Daten zu Möglichkeiten der Internetnutzung für Asylsuchende abgefragt werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchen Einrichtungen zur Unterbringung von Asylsuchenden (sowohl Erstaufnahme als auch kommunale Unterbringung) besteht nach Kenntnis der Staatsregierung die Möglichkeit, dass Asylsuchende einen bestehenden Internetzugang nutzen? (bitte nach Einrichtung sowie Landkreisen und Kreisfreien Städten aufschlüsseln) Frage 2: Wo eine solche Möglichkeit besteht, wie ist sie jeweils, nach Kenntnis der Staatsregierung, ausgestaltet (Anzahl der Plätze, Bandbreite, verwendbare Software, Kosten für Nutzerinnen etc.)? Frage 3: Wo keine Nutzung in der Unterkunft selbst möglich ist, liegen nach Kenntnis der Landesregierung öffentliche Internetzugänge in unmittelbarer Nähe? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Auf die Anlage wird verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-1053/22/28 Dresden/4 . April 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACH SEN Frage 4: Wird die Einrichtung von Internetzugängen in Unterkünften von Asylsuchenden von Seiten der Staatsregierung oder den Kommunen gefördert? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? Die Einrichtung von Internetzugängen in Unterkünften von Asylsuchenden wird von Seiten des Freistaates Sachsen oder den Kommunen nicht gefördert. Leistungsempfänger nach AsylbLG bleiben hinsichtlich der ihnen gewährten Grundleistungen zur Deckung ihres Bedarfs nach Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung) des Regelbedarfs- Ermittlungsgesetzes (RBEG) nicht hinter Leistungsberechtigten nach SGB II oder XII zurück. Damit steht es ihnen wie diesen frei, Leistungen der Telekommunikation als Marktteilnehmer in Anspruch zu nehmen. Eine spezielle Förderung für Internetzugänge in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkünften würde Leistungsempfänger nach AsylbLG gegenüber Leistungsempfängern nach SGB 11/XII ungerechtfertigt begünstigen . Frage 5: Welche Mittel stehen einer Asylsuchenden bzw. einem Asylsuchenden derzeit monatlich für die Internetnutzung zur Verfügung und inwiefern hält die Landesregierung diese Kosten für ausreichend? Einem 1alleinstehenden Empfänger von Grundleistungen nach AsylbLG stehen für die Decku g seines Bedarfs nach Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung) des Regelbedarfs - rmittl ngsgesetzes (RBEG) seit dem 17. März 2016 35,76 € monatlich zur Verfügun . Di er Betrag wird für auskömmlich gehalten. Mitirreundliehen Grüßen Markus Ulbig AnlageAnlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 Landkreis (LK)/ Kreisfreie Stadt Unterkunft 1. Besteht ein Internetzugang für die Bewohner in der GU? 2. Wenn ja, wie viele Plätze, Bandbreite, Kosten für die Nutzer, sonstiges? 3. Wenn nein, gibt es im Umfeld öffentliche Internetzugänge? (falls ja, wie weit entfernt?) Stadt Leipzig An den Tierkliniken 48, 04103 Leipzig ja 100 Nutzer gleichzeitig, 0,53 Mbps, keine Kosten für Nutzer Stadt Leipzig Bernhardstraße 21, 04315 Leipzig nein Eisenbahnstraße Stadt Leipzig Blücherstraße 47/47a 04159 Leipzig nein Jobcenter Stadt Leipzig Bornaische Straße, 04279 Leipzig ja 100 Nutzer gleichzeitig, 0,53 Mbps, keine Kosten für Nutzer Stadt Leipzig Braunstraße 26 – 28, 04347 Leipzig nein nein Stadt Leipzig Deiwitzweg 1, 04207 Leipzig ja W-LAN, alle, kostenlos, Freifunk Stadt Leipzig Eutritzscher Str. 17–19, 04105 Leipzig nein 1,1 km Stadt Leipzig Eythstraße 17, 04129 Leipzig ja 3 Plätze (auf maximal 28 Bewohner); Bandbreite 50 mbit; kostenloser Zugang; Zugang nur in Anwesenheit der Sozialbetreuer oder der Heimleitung; Zugang erfolgt durch Ausgabe von WLAN-Sticks, die dann an den drei Computerplätzen eingesetzt werden Stadt Leipzig Georg-Schumann-Straße 121, 04105 Leipzig ja W-LAN: 4 Hotspots für 4 Etagen; 10 € für 18 Tage; gute Verbindung Stadt Leipzig Georg-Schumann-Straße 407, 04155 Leipzig ja pro Etage einen WLAN- Router zur kostenlosen Nutzung Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 Stadt Leipzig Georg-Schumann-Straße 272, 04155 Leipzig ja kostenlos, alle Bewohner möglich, 25 Mbit/s Stadt Leipzig Georg-Schwarz-Straße 31, 04177 Leipzig ja Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Stadt Leipzig Gustav-Mahler-Straße 21, 04109 Leipzig nein Leipzig Zentrum Stadt Leipzig Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig nein Ja, in der Bibliothek Paunsdorf - 500 m; Stadtbibliothek - 2,4 km Stadt Leipzig Helenenstraße 26, 04279 Leipzig nein Keine ca. 500 Meter entfernt Stadt Leipzig Hildegardstrase 46, 04315 Leipzig ja, für jede Wohnung jeweils 25.ooo er / Internet & Phone Kabel Deutschl., Download bis zu 25 Mbit/s & Upload bis zu 1 Mbit/s; Festnetz incl., Kosten entstehen für die Bewohner keine, diese werden vom Betreiber getragen. Der Betreiber hat die Verträge mit Kabel Deutschland geschlossen. - Stadt Leipzig Karl-Heine-Straße 22b, 04229 Leipzig nein Bibliothek "Georg Maurer" etwa 1 km Stadt Leipzig Liliensteinstraße 1, 04207 Leipzig ja Stadt Leipzig Liliensteinstraße 15A, 04207 Leipzig ja Stadt Leipzig Ludwig-Hupfeld-Str. 18 – 20, 04178 Leipzig ja Stadt Leipzig Markranstädter Str.16/18, 04229 Leipzig ja Stadt Leipzig Naumburger Straße 39, 04229 Leipzig ja Plätze unbegrenzt, kostenfrei, interner Hotspot Plätze unbegrenzt, DSL, kostenfrei, interner Hotspot & externer Anbieter / Freifunk Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Plätze unbegrenzt, kostenfrei, externer Hotspot-Anbieter / Freifunk Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 Stadt Leipzig Haus 10 Robert-Koch-Klinikum Nikolai-Rumjanzew-Str. 100, 04207 Leipzig nein Stadtteilladen Grünau - nach vorheriger Absprache möglich Stadt Leipzig Pittlerstraße 5 – 7, 04159 Leipzig nein Stadtteilbibliothek in Gohlis Stadt Leipzig Riesaer Straße 100, 04319 Leipzig JA Stadt Leipzig Riebeckstraße 63, 04317 Leipzig JA Stadt Leipzig Sommerfelder Straße 36, 04299 Leipzig nein NEIN Stadt Leipzig Stöckelstraße 62, 04347 Leipzig nein Hauptbahnhof - 10 Minuten entfernt Stadt Leipzig Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig nein Auf der Eisenbahnstraße befinden sich diverse Handy-, Telefon- und Internetshops (circa 4 Km Entfernung). Stadt Leipzig Wiebelstraße 9 / Wurzner Straße 20, 04315 Leipzig ja Stadt Leipzig Wiederritzscher Landstraße 80, 4158 Leipzig nein nicht bekannt Stadt Leipzig Wiederritzscher Landstraße 107 04158 Leipzig nein nicht bekannt Stadt Leipzig Wilhelminenstraße 38, 04129 Leipzig ja Stadt Leipzig GU Hostel Elisa, Zollikofer Str. 19, 04315 Leipzig nein ja, diverse Internetcafés Stadt Leipzig Zschortauer Straße 44, 04129 Leipzig nein Hauptbahnhof - 5 km entfernt Stadt Leipzig Zweenfurther Straße 21, 04381 Leipzig ja Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. 1 Platz, DSL, interner LAN-Anschluss Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Plätze unbegrenzt, DSL, externer Hotspot-Anbieter, Kosten pro Ticket.: 16 € mtl. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Leipzig GU Borna Witznitzer Werkstraße 16 , 04552 Borna ja LK Leipzig GU Beucha Albert-Kuntz-Straße 26 , 04824 Brandis ja LK Leipzig GU Borsdorf Leipziger Straße 57, 04451 Borsdorf ja LK Leipzig GU Naunhof Leipziger Straße 24 04683 Naunhof ja LK Leipzig GU Markranstädt Krakauer Straße 49, 04420 Markranstädt ja LK Leipzig GU Rötha Ernst-Thälmann-Straße 4, 04571 Rötha ja LK Leipzig GU Grimma Südstraße 80, 04668 Grimma ja LK Nordsachsen GU Spröda Am Stadtforst 6 04509 Delitzsch/OT Spröda ja WLAN über Ticketsystem: - 5 Euro pro Woche - 16 Euro pro Monat LK Nordsachsen GU Oschatz Ambrosius-Marthaus-Str. 3/5 04758 Oschatz ja WLAN über Ticketsystem: - 5 Euro pro Woche - 16 Euro pro Monat LK Nordsachsen GU Zschortau Lindenstraße 41 04519 Rackwitz/OT Zschortau ja WLAN über Ticketsystem: - 16 Euro pro Monat LK Nordsachsen GU Torgau Am Stadtpark 2 04860 Torgau ja WLAN über Ticketsystem: - 16 Euro pro Monat Seitens des Landkreises Leipzig kann dazu keine detaillierte Aussage getroffen werden. Grundsätzlich entscheidet der Betreiber, ob und in welchem Rahmen er einen Internetzugang anbietet. Er entscheidet auch über die Finanzierung des Internetanschlusses und ob und in welcher Höhe sich die NutzerInnen daran beteiligen Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Nordsachsen Magnet Hotel Westringstraße 91 04435 Schkeuditz/OT Dölzig ja kein WLAN verfügbar LK Nordsachsen Hotel zur Mühle August-Bebel-Str. 11 04758 Cavertitz/OT Bucha ja WLAN über Ticketsystem: - 5 Euro pro 5 GB Datenvolumen - 20 Euro für 20 GB Datenvolumen LK Nordsachsen Grünes Hotel Zeppelinstraße 16 04509 Wiedemar ja WLAN über Ticketsystem: - 5 Euro pro 5 GB Datenvolumen - 20 Euro für 20 GB Datenvolumen LK Nordsachsen Käthe Kollwitz Hütte Holzstraße 2 04774 Dahlen ja WLAN über Ticketsystem: - 5 Euro pro 5 GB Datenvolumen lowspeed - unterschiedlichste Tarifvarianten mit Low- und Highspeed und mehreren Datenvolumen verfügbar LK Nordsachsen DHL Oschatz Am Zeugamt 4 04758 Oschatz ja WLAN über Ticketsystem: - 16 Euro pro Monat LK Nordsachsen Süptitzer Weg 30 04860 Torgau ja kein WLAN verfügbar Stadt Chemnitz Annaberger Straße 231 09120 Chemnitz ja Stadt Chemnitz Straßburger Straße 3 09120 Chemnitz ja In beiden Einrichtungen erfolgt die Bereitstellung per WLAN, die tatsächliche Bandbreite ist nicht bekannt, da das Angebot über „Freifunk“ erfolgt. Ob in unmittelbarer Nähe Internetzugang möglich ist, ist nicht bekannt. Jedoch ist im gesamten Stadtgebiet örtlich die Nutzung des Freifunkes möglich. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Zwickau Dem LK Zwickau liegen keine detaillierten Kenntnisse zu öffentlichen Internetzugängen vor. Bekannt ist, dass im Zentrum der Stadt Zwickau (Zwickau- Arkaden) ein öffentlicher Wlan- Zugang besteht. Vogtlandkreis Hierzu liegen keine Angaben vor. LK Mittelsachsen Friedrichstraße 14, 04720 Döbeln ja WLAN; 16 EUR / 30 Tage LK Mittelsachsen Chemnitzer Str. 44, 09559 Freiberg ja WLAN; kostenfrei LK Mittelsachsen Chemnitzer Str. 50, 9599 Freiberg ja WLAN über Hotspots; 5 EUR / 7 Tage; 16 EUR / Monat LK Mittelsachsen Am Rossauer Wald 7 a, 09661 Rossau ja WLAN; kostenfrei LK Mittelsachsen Schillerstraße 1, 09328 Lunzenau ja WLAN; kostenfrei LK Mittelsachsen Cämmerswalder Straße 13 – 15, 09623 Clausnitz ja WLAN; kostenfrei LK Mittelsachsen Meltzerstraße 11, 09669 Frankenberg ja WLAN LK Mittelsachsen Gutenbergstraße 50, 09669 Frankenberg ja WLAN Der Landkreis Zwickau stellt in seinen Unterbringungseinrichtungen keine Internetzugänge zur Verfügung. Auf die Antwort der Staatsregierung auf die kleinen Anfrage 6/981 wird verwiesen. In den zentralen Einrichtungen des Vogtlandkreises werden keine offenen Internetzugänge vorgehalten. Inwieweit eine Vorhaltung im Rahmen der dezentralen Unterbringung erfolgt kann nicht abgeschätzt werden, da die jeweiligen Verträge im Bedarfsfall durch die Bewerber selbst abgeschlossen werden. Daten hierzu liegen nicht vor. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Mittelsachsen Hauptstraße 2 – 12, 04736 Waldheim ja WLAN LK Mittelsachsen Ottendorfer Hang, 09661 Hainichen ja WLAN LK Mittelsachsen Am St.-Niclas-Schacht 5, 09599 Freiberg WLAN LK Mittelsachsen Erzweg 2, 09599 Freiberg ja WLAN LK Mittelsachsen Zur Wiesenmühle 9, 09661 Mobendorf ja WLAN; kostenfrei Erzgebirgskreis GU Niederdorf Dorfstraße 13, 09366 Niederdorf ja Erzgebirgskreis Containerstandort Burkhardtsdorf Äußere Gewerbestraße 5, 09235 Burkhardsdorf OT Meinersdorf ja Erzgebirgskreis Containerstandort Jahnsdorf Wilhermsdorfer Straße 45, 09387 Jahnsdorf OT Pfaffenhain ja Erzgebirgskreis GU Marienberg Hüttengrund 8, 09496 Marienberg ja Erzgebirgskreis GU Aue Siedlerstraße 1, 08280 Aue/Alberoda ja Erzgebirgskreis GU Drebach Talstraße 48 09430 Drebach ja Erzgebirgskreis GU Zschopau Johannisstraße 58 c, 09406 Zschopau ja Die Internetnutzung erfolgt über eigene Geräte (Mobiltelefone o. ä.) der Ausländer. Die Asylsuchenden erhalten bei der Heimleitung einen kostenpflichtigen Zugangscode. Eine beschränkte Anzahl der Plätze gibt es nicht. Informationen zur Bandbreite sowie der verwendbaren Software liegen nicht vor. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 Erzgebirgskreis GU Walthersdorf Hauptstraße 117 09474 Crottendorf OT Waltersdorf ja Erzgebirgskreis GU Johanngeorgenstadt Schwefelwerkstraße 24, 09623 Johanngeorgenstadt Installation in Arbeit In Johanngeorgenstadt gibt es aufgrund der Lage keine öffentlichen Zugangspunkte, die sich in der Nähe der Unterkunft befinden. Landeshauptstadt Dresden Es wird auf die Antwort der Landeshauptstadt Dresden auf die Frage 4 der KA 6/981 verwiesen. LK Görlitz GU Weißkeißel Kaupener Straße 7a JA LK Görlitz GU Niesky Fichtestraße 23b JA LK Görlitz GU Zittau Sachsenstraße 16 JA LK Görlitz GU Zittau Portsmouther Weg 1 JA LK Görlitz GU Löbau Georgewitzer Straße 44 ja LK Görlitz GU Löbau Dietrich-Bonhoeffer-Straße 11 ja LK Görlitz GU Friedersdorf Hauptstraße 42 ja LK Görlitz GU Markersdorf nein In Markersdorf ist kein öffentlicher Internetzugang vorhanden. LK Meißen Querweg 13 01689 Weinböhla nein Über die konkrete Software, Anzahl der zeitgleich möglichen Nutzer sowie die Bandbreite kann der Landkreis Görlitz keine Auskunft geben. Die Kosten sind unterschiedlich. Jedoch steht WLAN außer in Friedersdorf nur gegen Entgelt zur Verfügung. Inwieweit öffentliche Internetzugänge in unmittelbarer Es wird auf die Antworten der Landeshauptstadt Dresden auf die Fragen 1 und 2 der KA 6/981 verwiesen. Es gibt keinen neuen Sachstand. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Einrichtung von Internetzugängen besteht nicht. Im Einzelfall schafft der Betreiber die Voraussetzungen in Eigenregie. Es gibt diesbezüglich auch keine vertraglichen Regelungen mit den Betreibern der Einrichtungen. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Meißen Großenhain 1 Remonteplatz 10, 01558 Großenhain nein LK Meißen Riesa 1 Bahnhofstraße 41, 01587 Riesa nein LK Meißen Meißen Leipziger Straße 48 01662 Meißen nein LK Meißen Großenhain 2 Kupferbergstraße 3c, 01558 Großenhain ja LK Meißen Klipphausen Wilsdruffer Chaussee 52 a, 01665 Klipphausen ja LK Meißen Riesa 2 Am Birkenwäldchen 1 – 2, 01578 Riesa ja LK Meißen Moritzburg Am Knabenberg 15, 01468 Moritzburg ja LK Sächs. Schweiz- Osterzgebirge GU Schmiedeberg Altenberger Straße 77/78, ja WLAN für 5 €/Woche bzw. 16 €/Monat Einzelne Informationen über öffentliche Internetzugänge (WLAN) in unmittelbarer Nähe der Gemeinschaftsunterkünfte LK Bautzen Hoyerswerda Th.-Müntzer-Straße 25 02977 Hoyerswerda ja 50 Mb für 17 €/Monat LK Bautzen Hoyerswerda Liselotte-Herrmann-Str. 78 a 02977 Hoyerswerda ja 50 Mb für 17 €/Monat LK Bautzen Bautzen Flinzstraße 15 c, 02625 Bautzen ja 20.000 kbit - 30.000 kbit/s 5 €/Woche, 18 €/Monat WLAN: ab 16,00 € für 30 Tage, Preis abhängig vom gewünschten Datenvolumen WLAN: 2,00 € für 2 GB; 3,00 € für 3 GB; 20,00 € für 30 GB Nähe liegen, ist nicht bekannt. Anlage zu Drs.-Nr. 6/8973 LK Bautzen Bautzen Spreehotel An den Steinbrüchen 8 02625 Bautzen ja 1 €/2 Tage LK Bautzen Radeberg / Siedlung Rossendorf Bautzner Landstraße 47, 01454 Radeberg ja 20 €/Monat LK Bautzen Neukirch / Lausitz Lehrlingswohnheim 9, 01904 Neukirch ja 20 €/Monat LK Bautzen Sohland / OT Wehrsdorf Oppacher Straße 30, 02689 Sohland a. d. Spree ja 16 €/30 Tage LK Bautzen Bischofswerda Belmsdorfer Straße 23 a, 01877 Bischofswerda nein Inwieweit öffentliche Internetzugänge in unmittelbarer Nähe liegen, ist nicht bekannt. LK Bautzen LK Bautzen Kamenz Macherstraße 160, 01904 Kamenz ja 6 €/15 Tage GondroMe_2017-04-20_09-08-51 6_8973_Anlage Landkreise u. kreisfreie Städte 2017-04-20T12:52:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes