Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/8983 STAATSMINISTE RJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERK EHR Thema: Strukturfonds in Sachsen - Europäischer Sozialfonds (ESF) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge für mit ESF-Mitteln finanzierte Förderprogramme wurden für die aktuelle Förderperiode bisher gestellt und wie hoch ist der Anteil der beantragten Gelder an den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln? (Darstellung bitte nach den jeweiligen Förderprogrammen und wenn möglich auch nach Landkreisen / Kreisfreien Städten getrennt ausweisen .) Frage 2: Wie viele der unter 1) benannten Anträge wurden (zumindest teilweise) positiv beschieden und wie hoch ist die damit verbundene beschiedene und die bereits ausgereichte Summe an ESF-Mitteln? (Darstellung bitte nach den jeweiligen Förderprogrammen und wenn möglich auch nach Landkreisen I Kreisfreien Städten getrennt ausweisen.) Frage 3: Wie viele der unter 1) benannten Anträge wurden abgelehnt? (Darstellung bitte nach den jeweiligen Förderprogrammen getrennt ausweisen.) zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Es wird auf die als Anlage 1 beigefügte Übersicht verwiesen . Verwendet wurde der Datenstand per 28. März 2017. Die ausgewiesenen Beträge beziehen sich ausschließlich auf die zur Verfügung gestellten EU-Mittel. Die getrennte Ausweisung der Daten nach Landkreisen und kreisfreien Städten unter Bezugnahme auf die zur Verfügung gestellten Mittel ist nicht möglich. Seite 1 von 2 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 23-1053/55/3 Dresden , 1 9. APR. 2017 Zertfflhl sei t 2006 audlt bcrufundfilmllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 O 1 099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Für die ESF-Förderung ist der sog . Vorhabensfinanzierungsplan (VFP) maßgebend, der die bereitstehenden Mittelumfänge für die Programme abbildet. Dieser unterteilt sich in die Regionenkategorien „stärker entwickelte Region" (Raum Leipzig) und „Übergangsregion " (Raum Chemnitz und Dresden). Um der Anforderung zur Abbildung der prozentualen Nachfrage der Programme gerecht werden zu können , wurden die Daten der Förderprogramme nach diesen Regionenkategorien abgebildet. Insgesamt wurden über 20.000 Anträge mit einem Zuwendungsvolumen von ca. 370 Mio. EUR gestellt. Damit sind ca. 60 Prozent der gesamten, in dieser Förderperiode zur Verfügung gestellten Mittel im VFP des ESF in Sachsen mit Anträgen untersetzt . Davon konnten zum Stand 28. März 2017 nahezu 15.000 Anträge positiv entschieden werden . Auf Grund des Erstattungsprinzips finden Auszahlungen in der Regel erst nach Vorlage von Rechnungen bzw. Belegen statt. Bisher ausgezahlt sind ca. 98 Mio. EUR, was ca . 15 Prozent der zur Verfügung gestellten Mittel entspricht. Frage 4: Was waren die Hauptgründe für ablehnende Bescheide? Von den bisher vorliegenden Anträgen wurden ca . 2.800 Anträge ablehnend beschieden . Ablehnungen liegen in den jeweiligen Spezifika des Einzelfalls begründet. Als Hauptgründe lassen sich dabei die Nichteinhaltung der Fördervoraussetzungen nach der jeweils anzuwendenden Förderrichtlinie, fehlende Unterlagen und der Verstoß gegen den förderschädlichen vorzeitigen Maßnahmebeginn identifizieren. Frage 5: Wie lang ist die aktuelle durchschnittliche Bearbeitungsdauer bis zur Erteilung eines Bescheides für die unter 1) gefragten Förderprogramme ? (Darstellung bitte nach den jeweiligen Förderprogrammen getrennt ausweisen.) Die Bearbeitungszeiten variieren je nach Programm und den dort jeweils angewendeten Verfahren und sind zudem abhängig vom jeweiligen Einzelfall. Teilweise sind verschiedene Fachstellen , d. h. externe Akteure, in die Antrags- und Bewertungsverfahren einzubinden, was entsprechende Zeitaufwände bedingt. Die Aussagekraft durchschnittlicher Bearbeitungszeiten ist daher begrenzt. Gleichwohl wurde die anliegende Übersicht auf Basis einer internen Auswertung der Sächsischen Aufbaubank erstellt (siehe Anlage 2). Mit freundlichen Grüßen In Vertretung {-~~y Dr. Eva-Maria Stange Anlagen Seite 2 von 2 Förderzeitraum 2014 bis 2020 Anträge und Bewilligungen in Bereich des Europäischen Sozialfonds Fördergegenstand Region verfügbare Mittel lt. VFP Anzahl Anträge Anzahl Bewilligungen Anzahl Ablehnungen zurückgezogene Anträge Antragsvolumen Anteil VFP Bewilligungsvolumen Anteil VFP Auszahlung Anteil VFP Alphabetisierung stärker entwickelte Region 1.626.186,00 € 50 38 11 1 2.626.961,26 € 161,5% 1.584.477,34 € 97,4% 1.444.354,92 € 88,8% Alphabetisierung Übergangsregion 10.373.814,00 € 113 91 3 18 7.766.397,23 € 74,9% 5.258.014,39 € 50,7% 3.063.412,15 € 29,5% Berufliche Qualifizierung von Strafgefangenen stärker entwickelte Region 12.300.000,00 € 48 47 1 7.022.300,91 € 57,1% 6.545.828,04 € 53,2% 4.392.414,55 € 35,7% Berufliche Qualifizierung von Strafgefangenen Übergangsregion 17.840.859,00 € 66 65 1 8.174.240,46 € 45,8% 7.872.877,98 € 44,1% 4.976.632,71 € 27,9% Berufsorientierung stärker entwickelte Region 1.951.423,00 € 54 21 16 2.884.859,94 € 147,8% 1.331.283,39 € 68,2% 727.073,24 € 37,3% Berufsorientierung Übergangsregion 12.448.577,00 € 299 153 51 5 9.537.660,65 € 76,6% 4.359.745,89 € 35,0% 2.276.617,11 € 18,3% Beschäftigung und soziale Integration für am Arbeitsmarkt besonders benachteiligte Menschen stärker entwickelte Region 2.257.689,00 € 5 4 731.946,55 € 32,4% 556.392,45 € 24,6% 229.400,98 € 10,2% Beschäftigung und soziale Integration für am Arbeitsmarkt besonders benachteiligte Menschen Übergangsregion 14.402.311,00 € 18 17 2.897.076,57 € 20,1% 2.690.393,05 € 18,7% 1.089.041,81 € 7,6% Demografie, Familie und Gesundheit stärker entwickelte Region 650.475,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Demografie, Familie und Gesundheit Übergangsregion 4.149.525,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Eingungsfeststellung, Koordinierung, Begleitung Übergangsregion 3.200.000,00 € 16 15 1 10.469.357,11 € 327,2% 2.470.537,89 € 77,2% 1.399.791,85 € 43,7% Erhöhung Abschlussquote und Schülercamps stärker entwickelte Region 1.138.332,00 € 16 11 5 1.376.109,21 € 120,9% 1.120.312,17 € 98,4% 873.508,95 € 76,7% Erhöhung Abschlussquote und Schülercamps Übergangsregion 7.261.670,00 € 69 58 9 3.587.969,04 € 49,4% 2.745.844,30 € 37,8% 2.097.536,39 € 28,9% Förderung des letzten Drittels von Umschulungen nach dem SGB II, III Übergangsregion 4.000.000,00 € 28 27 1 4.360.815,77 € 109,0% 3.911.559,10 € 97,8% 194.413,06 € 4,9% Gründerinitiativen stärker entwickelte Region 2.057.347,00 € 2 2 1.004.766,97 € 48,8% 993.031,40 € 48,3% 630.196,08 € 30,6% Gründerinitiativen Übergangsregion 7.382.653,00 € 6 6 4.544.227,28 € 61,6% 4.419.269,82 € 59,9% 1.861.658,40 € 25,2% Gründungsberatung stärker entwickelte Region 1.776.313,00 € 550 467 40 15 1.892.430,00 € 106,5% 1.416.730,00 € 79,8% 1.062.730,00 € 59,8% Gründungsberatung Übergangsregion 5.973.687,00 € 858 707 65 19 3.289.000,00 € 55,1% 2.391.300,00 € 40,0% 1.904.600,00 € 31,9% Individuelle Einstiegsbegleitung stärker entwickelte Region 1.600.000,00 € 12 10 1 1.490.969,70 € 93,2% 1.072.270,61 € 67,0% 506.926,07 € 31,7% Individuelle Einstiegsbegleitung Übergangsregion 16.811.734,00 € 43 37 4.328.748,96 € 25,7% 3.653.552,56 € 21,7% 1.873.020,59 € 11,1% Informelle Maßnahmen zur Förderung von Bildung, Beschäftigungsfähigkeit und sozialer Eingliederung im Rahmen integrierter Handlungskonzepte in benachteiligten Stadtgebieten stärker entwickelte Region 4.065.466,00 € 35 24 2 4.867.987,49 € 119,7% 3.007.151,36 € 74,0% 102.384,58 € 2,5% Informelle Maßnahmen zur Förderung von Bildung, Beschäftigungsfähigkeit und sozialer Eingliederung im Rahmen integrierter Handlungskonzepte in benachteiligten Stadtgebieten Übergangsregion 25.934.534,00 € 139 102 2 4 34.576.432,96 € 133,3% 18.539.763,90 € 71,5% 585.152,93 € 2,3% Inklusionsassistent stärker entwickelte Region 4.809.374,00 € 16 16 1.270.968,11 € 26,4% 958.475,43 € 19,9% 72.520,00 € 1,5% Inklusionsassistent Übergangsregion 30.680.096,00 € 79 74 1 4 27.056.459,17 € 88,2% 25.846.317,04 € 84,2% 2.052.392,85 € 6,7% InnoExpert stärker entwickelte Region 3.590.400,00 € 120 94 8 18 5.376.561,65 € 149,7% 3.549.572,05 € 98,9% 929.194,85 € 25,9% InnoExpert Übergangsregion 22.909.600,00 € 342 282 14 46 16.319.820,46 € 71,2% 11.733.782,41 € 51,2% 3.990.166,23 € 17,4% InnoTeam stärker entwickelte Region 3.590.400,00 € 15 14 1 4.440.453,68 € 123,7% 3.511.276,96 € 97,8% 36.426,81 € 1,0% InnoTeam Übergangsregion 22.909.600,00 € 69 63 1 4 21.556.373,04 € 94,1% 18.420.261,13 € 80,4% 426.079,19 € 1,9% Innovative Hochschulprojrkte zur Steigerung des Studienerfolgs stärker entwickelte Region 1.333.474,00 € 3 3 998.145,22 € 74,9% 916.470,70 € 68,7% 98.437,10 € 7,4% Innovative Hochschulprojrkte zur Steigerung des Studienerfolgs Übergangsregion 8.506.526,00 € 20 17 3 6.138.573,92 € 72,2% 5.429.028,22 € 63,8% 1.377.299,32 € 16,2% Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien / Arbeitslose Übergangsregion 4.000.000,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien / EA-WB stärker entwickelte Region 500.000,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien / EA-WB Übergangsregion 4.300.000,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Jugendberufshilfe stärker entwickelte Region 2.521.038,00 € 8 6 2 1.581.154,24 € 62,7% 1.236.604,09 € 49,1% 928.237,54 € 36,8% Jugendberufshilfe Übergangsregion 16.082.277,00 € 38 34 1 3 6.195.109,96 € 38,5% 4.888.281,63 € 30,4% 3.520.541,67 € 21,9% Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen stärker entwickelte Region 2.710.310,00 € 37 27 8 1 2.290.403,06 € 84,5% 1.394.108,44 € 51,4% 307.523,64 € 11,3% Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen Übergangsregion 17.289.690,00 € 238 146 86 6 10.188.162,75 € 58,9% 7.681.991,03 € 44,4% 1.584.462,78 € 9,2% Mikrodarlehen Übergangsregion 20.078.180,00 € 127 72 20 10 837.440,00 € 4,2% 946.440,00 € 4,7% 837.440,00 € 4,2% Mikroprojekte: Lokales Kapital für soziale Zwecke stärker entwickelte Region 596.268,00 € 0,0% 0,0% 0,0% Mikroprojekte: Lokales Kapital für soziale Zwecke Übergangsregion 3.803.732,00 € 7 3 103.359,74 € 2,7% 47.929,24 € 1,3% 6.800,00 € 0,2% Nachwuchsforschergruppen stärker entwickelte Region 8.926.318,00 € 10 9 4.214.628,44 € 47,2% 3.722.716,24 € 41,7% 1.478.421,26 € 16,6% Nachwuchsforschergruppen Übergangsregion 56.943.032,00 € 37 29 32.231.657,21 € 56,6% 27.275.032,66 € 47,9% 8.413.234,97 € 14,8% Praxisberater stärker entwickelte Region 1.897.217,00 € 16 15 957.055,65 € 50,4% 883.898,12 € 46,6% 209.050,00 € 11,0% Praxisberater Übergangsregion 12.102.783,00 € 74 67 1 4.033.546,77 € 33,3% 3.417.141,16 € 28,2% 885.396,53 € 7,3% Produktionsschule stärker entwickelte Region 1.626.186,00 € 2 2 1.193.296,60 € 73,4% 1.192.796,94 € 73,3% 530.129,23 € 32,6% Produktionsschule Übergangsregion 10.373.814,00 € 22 17 4 10.321.489,86 € 99,5% 7.725.223,08 € 74,5% 3.731.206,74 € 36,0% Promotionsförderung stärker entwickelte Region 2.561.244,00 € 5 3 1 1 830.561,81 € 32,4% 766.641,56 € 29,9% 264.320,00 € 10,3% Promotionsförderung Übergangsregion 16.338.756,00 € 28 27 1 4.770.687,63 € 29,2% 4.640.794,10 € 28,4% 1.375.868,20 € 8,4% QAB (klassische und betriebliche Variante) Übergangsregion 18.600.000,00 € 22 20 1 1 6.412.318,27 € 34,5% 5.656.726,94 € 30,4% 675.597,20 € 3,6% Soziale Schule: sozialpädagogische Begleitung und Kompetenzentwicklung für Schüler stärker entwickelte Region 1.233.191,00 € 29 29 2.344.896,29 € 190,1% 2.093.487,55 € 169,8% 1.594.183,77 € 129,3% Soziale Schule: sozialpädagogische Begleitung und Kompetenzentwicklung für Schüler Übergangsregion 7.866.809,00 € 229 217 3 9 10.726.742,67 € 136,4% 9.164.867,33 € 116,5% 7.199.598,24 € 91,5% sozialpädagogische Vorhaben für Gefangene und ehemalige Gefangene stärker entwickelte Region 2.700.000,00 € 13 13 1.372.210,81 € 50,8% 1.350.964,64 € 50,0% 836.568,72 € 31,0% sozialpädagogische Vorhaben für Gefangene und ehemalige Gefangene Übergangsregion 5.329.088,00 € 28 26 2 2.560.624,89 € 48,0% 2.301.958,06 € 43,2% 1.346.446,95 € 25,3% Technologiegründerstipendium stärker entwickelte Region 1.698.838,00 € 83 49 23 4 1.966.399,80 € 115,7% 1.122.800,00 € 66,1% 908.400,00 € 53,5% Technologiegründerstipendium Übergangsregion 4.160.982,00 € 120 71 34 4 2.810.399,88 € 67,5% 1.530.800,00 € 36,8% 1.256.800,00 € 30,2% Transferassistent stärker entwickelte Region 932.754,00 € 10 7 3 1.062.716,14 € 113,9% 686.165,72 € 73,6% 170.755,47 € 18,3% Transferassistent Übergangsregion 5.939.019,00 € 27 19 2 6 2.074.531,96 € 34,9% 1.478.066,90 € 24,9% 214.928,06 € 3,6% Überbetriebliche Lehrgänge (ÜLU, ÜbA) stärker entwickelte Region 3.715.200,00 € 16 16 1.504.422,40 € 40,5% 1.502.592,80 € 40,4% 694.001,60 € 18,7% Überbetriebliche Lehrgänge (ÜLU, ÜbA) Übergangsregion 13.484.800,00 € 20 20 6.570.790,56 € 48,7% 6.557.668,80 € 48,6% 3.143.622,40 € 23,3% Verbesserung der Beschäftigungs-fähigkeit von Langzeitarbeitslosen stärker entwickelte Region 3.254.844,00 € 17 15 1 2.092.013,89 € 64,3% 1.697.790,48 € 52,2% 1.133.952,51 € 34,8% Verbesserung der Beschäftigungs-fähigkeit von Langzeitarbeitslosen Übergangsregion 22.825.156,00 € 41 34 1 5.097.632,31 € 22,3% 4.153.234,04 € 18,2% 2.443.200,92 € 10,7% Verbundausbildungen stärker entwickelte Region 4.480.000,00 € 283 262 9 3 572.774,40 € 12,8% 530.833,60 € 11,8% 250.184,00 € 5,6% Verbundausbildungen Übergangsregion 17.920.000,00 € 1935 1805 25 13 4.370.766,40 € 24,4% 3.896.428,80 € 21,7% 1.714.609,60 € 9,6% Vorrang für duale Ausbildung stärker entwickelte Region 2.380.000,00 € 6 4 2 3.313.025,59 € 139,2% 3.119.011,36 € 131,1% 1.006.915,03 € 42,3% Vorrang für duale Ausbildung Übergangsregion 4.420.000,00 € 10 9 1 6.053.630,34 € 137,0% 5.563.898,88 € 125,9% 1.194.925,78 € 27,0% Weiterbildung zum Arbeits- bzw. Betriebsmediziner stärker entwickelte Region 410.000,00 € 2 2 115.200,00 € 28,1% 115.200,00 € 28,1% 38.400,00 € 9,4% Weiterbildung zum Arbeits- bzw. Betriebsmediziner Übergangsregion 3.590.000,00 € 10 6 3 478.800,00 € 13,3% 267.600,00 € 7,5% 77.600,00 € 2,2% Weiterbildungsscheck, betrieblich stärker entwickelte Region 7.600.000,00 € 1734 1191 250 118 3.484.137,30 € 45,8% 2.499.958,38 € 32,9% 1.044.506,16 € 13,7% Weiterbildungsscheck, betrieblich Übergangsregion 30.650.000,00 € 4962 3498 563 396 11.020.134,97 € 36,0% 7.979.454,35 € 26,0% 3.676.889,93 € 12,0% Weiterbildungsscheck, individuell stärker entwickelte Region 3.200.000,00 € 1581 1022 407 143 2.579.445,43 € 80,6% 2.389.229,90 € 74,7% 267.421,05 € 8,4% Weiterbildungsscheck, individuell Übergangsregion 25.300.000,00 € 4935 3402 1151 374 10.504.048,66 € 41,5% 9.824.345,13 € 38,8% 1.822.670,39 € 7,2% Zusatzqualifikationen stärker entwickelte Region 351.200,00 € 54 42 2 6 301.411,44 € 85,8% 178.451,06 € 50,8% 133.581,83 € 38,0% Zusatzqualifikationen Übergangsregion 3.968.800,00 € 266 212 5 23 981.776,14 € 24,7% 793.891,79 € 20,0% 559.435,39 € 14,1% 636.193.591,00 € 20173 14913 2819 1285 370.707.017,57 € 58,3% 288.580.544,38 € 45,4% 97.751.210,28 € 15,4% Datenstand: 28.03.2017, Quelle: interne Auswertung der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - ausgewiesene Beträge enthalten ausschließlich den EU-Anteil der beantragten, bewilligten bzw. ausgezahlten Zuwendung Anlage 1 ESF-Förderung 2014 - 2020 Durchschnittliche Bearbeitungszeiten Vorhabensbereich Alphabetisierunq Berufliche Qualifizierung von Gefangenen Be ruf so rie ntie ru nq Beschäftiqunqschancen f.benachteil. iunqe Menschen Nachhaltiqe soz. Stadtentw. Erhöhung Abschlussquote und Schülercamps Gründerinitiativen Gründunqsberatunq Hochschule und Forschunq Hochschule und Forschunq Sicherunq Studienerfolg lnklusionsassistent lnnoExpert lnnoTeam JobPerspektive Sachsen Maßn.für Kinder mit bes. Lern- und Lebenserschwer. Mikrodarlehen Mikroproiekte: lokales Kapital für soziale Zwecke Praxisberater Schritt für Schritt Soziale Schule : Sozialpäd. Begl. für Schüler/innen Sozialpädagogische Vorhaben für Gefangene T echnoloqieqründerstipendium Transferassistent Uberbetriebliche Ausbildungsmaßnahmen (UbA) Uberbetriebliche Lehrunterweisunq im Handwerk (ULU) Verbundausbildunq Vorranq für duale Ausbildunq Weiterbildung zum Arbeits- bzw. Betriebmediziner Weiterbildungsscheck betrieblich Weiterbildunqsscheck individuell Zusatzqualifikation Quelle: interne Angaben der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - Anlage l. 30.03.201 7 durchschnittliche Bearbeitungszeit in Wochen 10 6 17 18 8 11 10 10 6 6 12 8 12 12 4 10 7 15 9 17 6 17 8 4 18 12 8 4 15 7 6 6-8983 6-8983_Anlage_1_Anträge_und_Bewilligungen_ESF 6-8983Anlage2 2017-04-20T12:48:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes