STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Der Staatsminister Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr. 6/9019 Thema: Bedarf für die Errichtung eines straßenbegleitenden Radwe¬ ges entlang der B173 und S 245 zwischen Chemnitz- Reichenbrand und Hohenstein-Ernstthal (Landkreis Zwickau) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/42 Dresden, 2 l April 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt wurde durch den Landkreis Zwickau, die Stadt Chemnitz oder die regionale Niederlassung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B173 zwischen den Ortslagen Chemnitz- Reichenbrand und Chemnitz-Grüna sowie eines staatsstra¬ ßenbegleitenden Radweges entlang der S 245 zwischen den Ortslagen Chemnitz-Grüna und Hohenstein-Ernstthal und auf Grundlage welcher Ergebnisse der Multikriterienanalyse (Durchschnittliche tägliche Verkehrsleistung, Schwerver¬ kehrsanteil, Kurvigkeit der Straße, Bedeutung für den Pend¬ ler-, Schüler- oder touristischen Radverkehr) wurde die Maßnahme welcher Prioritätsklasse der Radverkehrskonzep¬ tion 2014 zugeordnet? im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 (RVK 2014) wurde ein Bedarf für den Bau eines Radweges zwischen der Orts¬ durchfahrtsgrenze der B 173 Chemnitz-Reichenbach und der Ortsdurch¬ fahrtsgrenze der S 245 Chemnitz-Grüna gemeldet. Nach der Multikriterienanalyse wurde der Abschnitt insbesondere aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung zwischen rund 16.300 und 10.300 Kfz/24 h. des Schülerradverkehrs und seiner Bedeutung für die Ver¬ bindung zentraler Orte in Klasse A (höchste Priorität) der Radverkehrskon¬ zeption Sachsen 2014 eingeordnet. Gemäß der Radverkehrskonzeption sollen die Maßnahmen der Klasse A bis 2025 umgesetzt werden. Seite 1 von 4 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu enreichen mit den Straßenbahnlinien 3,7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Grundlage der Bedarfsermittlung war die Verkehrsprognose für das Jahr 2025. Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel /21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr /RW LK-Zwickau2.pdf eingestellt. Frage 2: Welche Vorplanungen oder Planfeststellungsverfahren für die Realisie¬ rung finden aktuell statt, bzw. haben in welchem Zeitraum mit welchem Ergebnis stattgefunden (Bitte geben Sie den Stand der Vorplanung/des Planfeststellungsverfahrens nach den einzelnen Bauabschnitten ge¬ trennt an), bzw. zu welchem Zeitpunkt sind der Beginn der Vorplanun¬ gen, die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens, der Baubeginn sowie die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe welcher Teilabschnitte des Radweges jeweils geplant? B 173 zwischen Chemnitz-Reichenbrand und Chemnitz-Mittelbach: Im Zuge der Planung und des Ausbaus des Knotenpunktes B 173/S 245 bei Chemnitz ist der Ausbau des Geh- und Radweges nach intensiver Absprache mit der Stadt Chemnitz in der Maßnahme eingeordnet worden. Er beginnt entlang der kommunalen Zwickauer Straße an der Einmündung Karl-Seibt-Straße und wird mit einer Überquerungsstelle über den Knotenpunkt bis zum Bauende in Richtung Mittelbach geführt. Der Ausbau des Knotenpunktes, einschließlich des Radweges, soll im Juni 2017 fertig gestellt werden. Hier schließt sich die Planung B 173 Erneuerung östlich Mittelbach an, einschließlich des Neubaus eines Radweges bis in die Ortslage Mittelbach. Diese Maßnahme wird gemeinsam mit der Stadt Chemnitz durchgeführt und soll nach der baulichen Fertigstel¬ lung des Knotenpunktes im II. Halbjahr 2017 begonnen werden. In der Ortslage Mittel¬ bach hat die Stadt Chemnitz als zuständiger Baulastträger bereits einen neuen Gehund Radweg angebaut. Noch nicht in Planung befindet sich der Abschnitt zwischen der Ortsdurchfahrt Chem¬ nitz und dem Knotenpunkt mit der S 245/Zwickauer Straße. In diesem Abschnitt erar¬ beitet die Stadt Chemnitz derzeit eine umfangreiche Hochwasserplanung im Bereich des Kaßberges. Eine Radwegführung orientiert sich dann an den Ergebnissen dieser Planung. Außerdem werden in diesem Abschnitt Führungen über das kommunale Netz notwendig, da infolge vorhandener Biotopflächen und der schwierigen Geländebe¬ schaffenheit eine durchgehende Führung an der B 173 nicht möglich ist. S 245 zwischen Chemnitz-Grüna und Hohenstein-Ernstthal Der Radverkehr nutzt das vorhandene Straßennetz. Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat S ACH SEM Frage 3: Welche weiteren Neu-, Ausbau-, Instandsetzungs- und Wegweisungs¬ maßnahmen im Zuge der Errichtung der durchgängigen Radverkehrs¬ verbindung zwischen Chemnitz und Hohenstein-Ernstthal (bitte einschließlich Maßnahmen zum Anschluss des Radweges an beste¬ hende auch kommunale Radwegenetze) sowie welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der B 173 zwischen den Ortslagen Chemnitz-Reichenbrand und Chemnitz-Grüna sowie der S 245 zwischen den Ortslagen Chemnitz-Grüna und Hohenstein-Ernstthal sind geplant, wann werden diese voraussichtlich umgesetzt, welche Gesamtkosten sind für die Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte jeweils veran¬ schlagt und mit welchem Finanzmitteln (Bitte geben Sie den Haushalts¬ titel an) werden diese finanziert? Im Rahmen des 100-km-Radwegeprogramms des Freistaates Sachsen wird ein Rad¬ weg an der S 242 zwischen Wüstenbrand und der Anschlussstelle Wüstenbrand mit Anschluss an die Sächsische Städteroute geplant. Die Maßnahme befindet sich in der frühen Phase der Vorplanung. Im Rahmen der Erstausstattung des SachsenNetz Rad wird auch die Sächsische Städ¬ teroute zwischen Chemnitz und Hohenstein-Ernstthal perspektivisch mit der richtlinien¬ konformen Wegweisung durch den Freistaat Sachsen ausgestattet. Aussagen zu Kosten, Baubeginn und Fertigstellung können daher nicht seriös beantwortet werden. Die Finanzierung erfolgt mit Mitteln des Freistaates Sachsen (Titelgruppe 75). Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen - u. a. Wegweisung - fallen in die Zuständig¬ keit der unteren Straßenverkehrsbehörde. Frage 4: Welche alternativen Streckenführungen werden aktuell oder wurden im Laufe des Planungsprozesses aus welchen Gründen in Erwägung ge¬ zogen und welche Ergebnisse hatten diese Untersuchungen? Die unter der Beantwortung von Frage 2 benannten Radwegeplanungen haben sich an der RVK 2014, den bestehenden Radweganbindungen, vorhandenen Wegen sowie dem Radroutenplan der Stadt Chemnitz und der Radverkehrskonzeption des Landkrei¬ ses Zwickau orientiert. Hinzu kommen Zwangspunkte, wie die schwierige Geländesitu¬ ation am Knotenpunkt B 173/S 245/Zwickauer Straße und die zu beachtenden naturschutzfachlichen Belange. Daraus folgte für die in Planung und Bau befindlichen Maßnahmen jeweils nur eine Möglichkeit der Radwegeführung. Frage 5: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) auf der B173 auf dem Abschnitt zwischen den Ortslagen Chemnitz- Reichenbrand und Chemnitz-Grüna sowie auf der S 245 auf dem Ab¬ schnitt zwischen den Ortslagen Chemnitz-Grüna und Hohenstein- Ernstthal in den Jahren 2005 bis 2016 entwickelt (Bitte geben Sie auch den Anteil des Schwerlastverkehrs an) und wie viele Radfahrende wur¬ den im genannten Zeitraum pro Jahr leicht, schwer oder tödlich verletzt (Bitte schlüsseln Sie nach Lebensalter der Radfahrenden auf)? Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die Entwicklung der Verkehrsstärken kann den veröffentlichten Straßenverkehrszählungen 2005/2010 und 2015 entnommen werden (http://list-sachsen.de/veroeff.htm und http://www.bast.de/DE/Statistik/Verkehrsdaten/2005/zaehlunq-2005- bundesstrassen.pdf? blob:=publicationFile&v=1). Bei dem Abschnitt zwischen Chemnitz-Reichenbrand und Chemnitz-Grüna ist anzu¬ merken, dass die B 173 schon weit vor dem Ortseingang Grüna in Richtung Mittelbach abzweigt. Es wurde entsprechend der Fragestellung nur der Bereich der B 173 betrach¬ tet. Auf der B 173 auf dem Abschnitt zwischen den Ortslagen Chemnitz-Reichenbrand und Chemnitz-Grüna verunglückten drei Radfahrer zwischen 2005 und 2016 wie nachfol¬ gend aufgeschlüsselt: - 2005 wurde ein Radfahrer im Alter von 55 Jahren leicht verletzt, 2008 wurde eine Radfahrerin im Alter von 50 Jahren leicht verletzt, 2010 wurde ein Radfahrer im Alter von 56 Jahren schwer verletzt. Auf der S 245 auf dem Abschnitt zwischen Chemnitz-Grüna und Hohenstein-Ernstthal wurde im Zeitraum von 2005 bis 2016 ein Radfahrer im Alter von 48 Jahren im Jahr 2016 bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt. Vlit freundlichen Grüßen Tlartin Dulig u Seite 4 von 4 2017-04-27T14:05:15+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes