STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9020 Thema: Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B180 zwischen Hohenstein-Ernstthal und Waldenburg (Landkreis Zwickau) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/43 Dresden, 2 7. April *017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt wurde durch den Landkreis Zwickau oder durch die regionale Niederlassung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 180 zwischen Hohenstein-Ernstthal und Waldenburg (Land¬ kreis Zwickau) angemeldet und auf Grundlage welcher Er¬ gebnisse der Multikriterienanalyse (Durchschnittliche tägliche Verkehrsleistung, Schwerverkehrsanteil, Kurvigkeit der Stra¬ ße, Bedeutung für den Pendler-, Schüler- oder touristischen Radverkehr) wurde die Maßnahme welcher Prioritätsklasse der Radverkehrskonzeption 2014 zugeordnet (ggf. bitte Ab¬ schnittsgenau angeben)? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 (RVK 2014) wurde ein Bedarf für den Bau eines Radweges zwischen der Orts¬ durchfahrtsgrenze der B 180 Hohenstein-Ernstthal und der Ortsdurchfahrts¬ grenze Waldenburg gemeldet. Nach der Multikriterienanalyse wurde der Abschnitt insbesondere aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung zwischen rund 9.400 und 5.100 Kfz/24 h, des Schülerradverkehrs und seiner Bedeutung für die Ver¬ bindung zentraler Orte in Klasse A (höchste Priorität) der Radverkehrskon¬ zeption Sachsen 2014 eingeordnet. Gemäß RVK 2014 sollen die Maßnahmen der Klasse A bis 2025 umgesetzt werden. Seite 1 von 3 Zertifikat seit 200& audlt berufundfamilfe Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hallestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die Bereiche von ca. 800 Metern nördlich der Ortsdurchfahrtsgrenze der B 180 Hohenstein -Ernstthal mit 4.600 Kfz/24h sowie zwischen der Ortsdurchfahrtsgrenze Callenberg und der BAB A4 mit 3.600 bis 4.800 Kfz/24h wurden in die Klasse B eingestuft. Die Realisierung einer Radverkehrsanlage ist nach 2025 eingeordnet. Grundlage der Bedarfsermittlung war die Verkehrsprognose für das Jahr 2025. Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel /21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/radverkehr /RW LK-Zwickau2.pdf eingestellt. Frage 2: Welche Vorplanungen oder Planfeststellungsverfahren für die Realisie¬ rung finden aktuell statt, bzw. haben in welchem Zeitraum mit welchem Ergebnis stattgefunden (Bitte geben Sie den Stand der Vorplanung/des Planfeststellungsverfahrens nach den einzelnen Bauabschnitten ge¬ trennt an), bzw. zu welchem Zeitpunkt sind der Beginn der Vorplanun¬ gen, die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens, der Baubeginn sowie die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe welcher Teilabschnitte des Radweges jeweils geplant? Frage 3: Welche weiteren Neu-, Ausbau-, Instandsetzungs- und Wegweisungs¬ maßnahmen (bitte einschließlich Maßnahmen zum Anschluss an beste¬ hende auch kommunale Radwegenetze) sowie welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der B180 zwischen Hohenstein- Ernstthal und Waldenburg (Landkreis Zwickau) sind geplant, wann werden diese voraussichtlich umgesetzt, welche Gesamtkosten sind für die Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte jeweils veranschlagt und mit welchem Finanzmitteln (Bitte geben Sie den Haushaltstitel an) wer¬ den diese finanziert? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Zurzeit erfolgte in dem benannten Bereich die Planung eines neuen Radweges im Zu¬ ge des Vorhabens „B 180 - Ausbau nördlich Callenberg". Die Planung befindet sich im Genehmigungsverfahren. Ein möglicher Baubeginn kann erst nach Vorliegen des be¬ standskräftigen Planfeststellungsbeschlusses und der Bereitstellung der finanziellen Mittel benannt werden. Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen fallen in die Zuständigkeit der unteren Stra¬ ßenverkehrsbehörde. Frage 4: Welche alternativen Streckenführungen zwischen Hohenstein-Ernstthal und Waldenburg werden aktuell oder wurden im Laufe des Planungs¬ prozesses aus welchen Gründen in Erwägung gezogen, die vollständi¬ ge bzw. teilweise nicht direkt entlang der B 180 verliefen und welche Ergebnisse hatten diese Untersuchungen? Die unter der Beantwortung von Frage 1 benannten Radwegebedarfe der RVK 2014 orientieren sich an den bestehenden Radweganbindungen, vorhandenen Wegen sowie Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN der neuen Radverkehrskonzeption für den Landkreis Zwickau. Außerdem muss der Bezug zur Bundesstraße sichergestellt sein, damit der Radweg durch die Radfahrer angenommen wird und somit eine Erhöhung der Verkehrssicherheit erreicht wird. Nach diesen Kriterien und unter Beachtung, dass nur eine geringfügige Grundstücksinan¬ spruchnahme erfolgen soll (keine Zerschneidung von Grundstücken) sind die Anlagen des Radverkehrs zu planen. Frage 5: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) auf der B 180 auf ihren jeweiligen Teilabschnitten zwischen Hohenstein- Ernstthal und Waldenburg (Landkreis Zwickau) in den Jahren 2005 bis 2016 entwickelt (Bitte geben Sie auch den Anteil des Schwerlastverkehrs an) und wie viele Radfahrende wurden im genannten Zeitraum pro Jahr leicht, schwer oder tödlich verletzt (Bitte schlüsseln Sie nach Lebensalter der Radfahrenden auf)? Die Entwicklung der Verkehrsstärken kann den veröffentlichten Straßenverkehrszäh¬ lungen 2005/2010 und 2015 entnommen werden (http://list-sachsen.de/veroeff.htm und http://www.bast.de/DE/Statistik/Verkehrsdaten/2005/zaehlunq-2005- bundesstrassen.pdf? blob=publicationFile&v=1). Im Zusammenhang mit der Beantwortung des zweiten Teils der Frage 5 ist anzumer¬ ken, dass die B 180 westlich an Hohenstein-Ernstthal vorbeiführt. Es wurden nur ver¬ unglückte Radfahrer berücksichtigt, welche nördlich der Ortschaften Oberlungwitz bzw. Bernsdorf in Richtung Waldenburg auf der B 180 Beteiligte eines Verkehrsunfalls wa¬ ren. Im Zeitraum von 2005 bis 2016 verunglückten auf der B 180 zwischen Hohenstein- Ernsttahl und Waldenburg (Landkreis Zwickau) folgende Radfahrer aufgeschlüsselt nach Jahr, Verletzung und Lebensalter: - 2007, ein schwer verletzter Radfahrer von 61 Jahren - 2009, ein leicht verletzter Radfahrer von 40 Jahren und ein schwer verletzter Radfahrer von 50 Jahren - 2011, ein schwer verletzter Radfahrer von 36 Jahren 2012, ein leicht verletzter Radfahrer von 29 Jahren - 2013, ein schwer verletzter Radfahrer von 65 Jahren und ein schwer verletzter Radfahrer von 39 Jahren - 2015, ein schwer verletzter Radfahrer (Pedelec) von 60 Jahren. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2017-04-27T14:06:43+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes