Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9069 Thema: Kostensteigerung und Zeitverzug bei der Knappensee- Sanierung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage 6/2411 beinhaltete die Planung der Knappensee-Sanierung Maßnahmen mit Kosten in Höhe von 94, 1 Mio. Euro. Laut Antwort auf meine Kleine Anfrage 6/2412 wurde dabei von einer Sperrung des Sees bis zum Jahr 2021 ausgegangen. Nach Angaben der „Sächsischen Zeitung" vom 15.03.2017 sollen sich die Kosten nunmehr insgesamt auf 112 Mio. Euro belaufen und an die Sanierungsphase eine bis 2025 dauernde Rekultivierungsphase anschließen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen haben sich die Planungskosten von 94, 1 Mio. Euro auf 112 Mio. Euro erhöht? (Bitte aufschlüsseln nach zusätzlichen Maßnahmen oder sonstigen Gründen der Kostenerhöhung) Die Grundlage für die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 6/2411 bildete die Planung einschließlich der Kalkulationen auf einem Stand von August 2013 vor Beginn der eigentlichen Sanierungsarbeiten im Jahr 2015. In Auswertung der Sanierungsarbeiten mittels Rütteldruckverdichtung an der Ostböschung wurden in den ursprünglichen Planungen technologische Anpassungen notwendig, welche berücksichtigt und eingepreist werden mussten. Die besonders lockere Lagerung der unverdichteten Kippenmassen erfordert sowohl beim Verdichtungsvorgang als auch in der nachlaufenden Profilierung eine über die ursprünglichen Planungen hinausgehende Materialzugabe. Darüber hinaus ist ein deutlicher Anstieg der Einkaufspreise für Bauleistungen zu verzeichnen. Aus diesen Faktoren resultiert die voraussichtliche Erhöhung der Sanierungskosten von rund 94, 1 Mio. Euro auf Seite 1 von 2 ~S~CHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 46-1053/1 3/92 Dresden, 2 8. APR 2017 , ... Zcrtlflbt seit 20o6 aiudlt bc:rufundfamllle Hausanschrift: Sächsisches Staatsmin isterium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01 097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 O 1097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7. 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN 117,7 Mio. Euro. Die Sanierungsleistungen als auch deren Umfang entsprechen der Berichterstattung in der Kleinen Anfrage Drs. 6/2411. Frage 2: In welchem Umfang wird die Kostenerhöhung von Landesmitteln und in welchem Umfang von Bundesmitteln getragen? Die gesamten Sanierungskosten teilen sich der Bund und der Freistaat Sachsen zu gleichen Teilen entsprechend den Regularien des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung . Frage 3: In welchem Umfang haben sich die Sanierungsplanungen, Ausschreibungen und damit der Sanierungsbeginn bzw. Sanierungsverlauf verzögert und was war der Anlass für den Verzug? In Auswertung der Sanierungsarbeiten mittels Rütteldruckverdichtung an der Ostböschung wurden in den ursprünglichen Planungen technologische Anpassungen notwendig . Die Sanierungsleistungen als auch deren Umfang entsprechen der Berichterstattung in der Kleinen Anfrage Drs. 6/2411. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand kann die Freigabe des Knappensees wie vorgesehen nach dem Jahr 2021 erfolgen . Frage 4: Wie viele und welche Uferanlagen der See-Anrainer wurden schon abgerissen und sollen noch abgerissen werden? (Bitte aufschlüsseln nach bereits abgerissenen und noch abzureißenden Anlagen, deren Lage, Größe und die Art der Bebauung) Die zurückzubauenden Objekte sind in der Anlage „Rückbaubereiche am Knappensee I Kleine Anfrage 6/9069 I Stand 04/2017" aufgeschlüsselt. Frage 5: Inwiefern wird die bis 2025 vorgesehene Rekultivierungsphase den Zugang zum See oder zu Grundstücken am See beeinträchtigen oder unmöglich machen? In der bis 2025 vorgesehenen Rekultivierungsphase wird der Zugang zum See oder zu Grundstücken am See nach derzeitigem Kenntnisstand nicht beeinträchtigt oder unmöglich gemacht. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs. : 6/9069 Bereich U ~~~--""':f(""' l'f '·- ~·'' „ „~ .,·, i:: · "t ~ „ '/ . ,' ,' ~. ·- • ; / • /.'' o '( , , . i \. . ·~ ~i -1 ,} ><~~~'! „. / n::'l .!!"t.~\. .. Q ·~: „ J~ ~;-~: . ~.., ' . ~~ • ...!.„l / „ r'' '!!"'';\<;";~1 \ ·-::::- ~ . ,, ~ ·.„j . ..,.>„ _.,LJ ·- e .• ~ . " Realisierter Rückbau: • 19 von 22 Massivgebäuden • 47 von 67 Leichtbauten • • • 11von11 eingehausten Wohnwagen Bootsstege, Stahlkonstruktionen, Gleisanlagen, z.T. Klärgruben, Kontrollschächte, Spielplätze, Lampenfundamente ~ · -~c·95/50 0 :!.!! „ ---~ ?! :!.!! ,,., ( -, \ ·~- 2 .SC4 1 ~ - 1 4,8 • ,IJ, ~,, \ • 124.8 1 - ,\(, - 1 1 - 1 I Seite 1 von 5 A. A. A. n n -h legende: 1.37,9 8 1. 160/50 + 0 A. 130.~ A. n, • I A. 4r.n" ~ Bu~~·:~ Ri&s-1< S!Md 1012013: ~ Toptqahausder Bel'~ (SrandHlt20 1 3) \ „/:;~\ ~dal'Reatlochlohle (S'.ini0&20U. ) eherna„91ctiereAbr~ ~ .a-t.QNungqen:e -r Liegenschaften: 15 5 Abbruchplanung: ··~ Slc.h&rne-:l:ii.V. .....-- - ..._,. -............... LJAV1 GeWi.xfelllllBeleid'lnUf'§ll 0 t>e-.~ Fl:k:h!n 0 Abgebrochene\ Objekt Anlage zu Drs. : 6/9069 Seite 2 von 5 Bereich D-West \ ....... Terl6er,ei.ch, o w~ + - ± + ...--· -... ---........_ + + r l~ut>~• .1 1.-iuh.J~r .„ ~'. "'-' ·, - F<~-~-.;pa~-~~- 1 '\ I L + . ,\"'l~iZo?r\l.flJiT,t A 'll - -~ + \:!,',.L•JC'"""h!~>.l, --- ~---'!{ ;-· Realisierter Rückbau: Kleine Ostsee: OSZ: BLW: NWB: 0 von 24 Leichtbauten 0 von 1 Massivgebäude 0 von 2 Leichtbauten 0 von 2 Massivgebäuden 0 von 3 Leichtbauten 0 von 1 Klärgrube 0 von 5 Massivgebäuden 0 von 1 Carport AV: ZB: 0 von 7 Massivgebäuden 0 von 2 Leichtbauten 2 von 9 Leichtbauten 0 von 1 Massivgebäude 0 von 1 Container ca. 37 baul. Anlagen bereits durch Eigentümer zu rückgebaut am~ I Kleine Allfre 6/906!1 /~04/2017 0- --;--,- Gere;cllsgrel\Ze (Zaun51ellung SoeerJur>gsgrenze f~sgreru:e Gcmattungs;fef'IZ.t rtorgrenzo ''""'"'""- Flurs~J.s.nu~ bo;e1b zurüdl.~ule Gebäude R~be)u Gebäude (mt Scz~) RUcil:bäu Slr~llcooef~ vtlO Elcldt .... ! - J, r l _ ; ~ : .,. ~ . ,. :;'/ , . ·-S - ' • ' . . -- t •_::-' ' • -··-: ~ "" ~. - : .. , ~:,~ "" I '. ~ c „ " . 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Cl. 144.9. ..144,1 ' Seite 4 von 5 Liegenschaften: 15 15 Abbruchplanung: SlatiooilllUfl!jl Verte11cr-ISchaHk4sten Abgebrochenes Objekt Anlage zu Drs. : 6/9069 Bereich D-Ost ~-~~~·~- ·:.,·, . / ~ ":;~.· d ~,- !' -~ .,, ~) \ I ·~_:_ -!..~. . .= :.,;;t.--:C . ....... „ ~* ~-~d- · '( 1 ;..~1' ··~1~~fs~~;.s·-~ ~~:;~· Realisierter Rückbau: 0 von 2 Massivgebäuden 0 von 3 Wohnwagen 0 von 47 Leichtbauten (.' ~ Knappensee Seite 5 von 5 : ... , ''' '\ ' . 1 I I ' „„ ' ~o .-" 1 , , , ,' ~ \ ' ' \',' , oo~·· ', : ,' \ \ \ '' ,., 1 • 1 ; ; ' , ' ' 1 1 ' ' , , ( - -_..,." 1 \ 1 ' ' „.„„ ' . .- . „„""' ' , „ ...... 1 ,- - 1 J / ~ ' ,, q,~ 1 / 1 t 1 , / / ,/ ,,• / I :/ t / / / / „ , , 1 I , / / 1' 11 / ,/ , / ,/ / $' , ,1 ./' / , ,.. , I .I' ; , ' „ f I /' .I' , ' / / ,',' ,'/ ,/-:/~>' ,' 1/ ,/ .-<-<- ,' • 1 ' ,' _:,-;-/ /' I /J' _,..I' ,-"„"_.I' „./ 1 f / '* / I ' „ „ / I' ' ,,.,' .I' ,../ /' /' „ / „ „ /~" „ // I , ,: c~ ' ,'," .; / ,,'' :s~ ,~" ,' / ,- ,' f~el . ,'/ ~ , , ' ~,, ,,.. - /',,.. ," ;~·" / "„ .... ~ ...... . ~ ,, ,1 ,' ,-' ,: , ' / /' ' •"' ,, ,' , , . / / / ,' , , Q'o -- , ' .,,?S ,' , , _,,-' ,,-- ,„ .r:l , ,„~-w/-'>' 1 ' , - - 1' I ~di . ~X .' ,'b , „ . •' I ,' / 4,' , "> ,' / , ' i'b, I " /- · . , .· ; ,' ,' ,' ~-- . t' i\ ,' ,' /,• ••. , / / / ,' / , G' Q1! / .1\ ' I „ „ .I' I ,,' A'.\ rj'o" , I ,/ / , ,-',/,/,4":-' ' „' , _„ ,,/' , " __ ,,.. ,/ ,"' „" , "" ,,."-'„„' „/:4;:," „""„, ' "„„ " „„„' ,:' ... ~ /·::;:;;?;f !!;J~~;::?· ·- ~x:--~„ 1~ ~-1.H _ ,_,_„„C:,~~- f') ..... . 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