STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIM Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L- 1053/2/103-2017 Dresden, ^3~April 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DiE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9096 Thema: Evaluation der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: in der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am 16.3.2017 berichtete Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange, dass bis zum 28.2. zwei Vorschläge für potentielle Evaiuatoren intern von Mitglie dern der Stiftungsgremien der Geschäftsführung übermittelt wurden. Danach sei aus Sicht des Geschäftsführers ein weiterer öffentlicher Teiinahmewettbewerb notwendig gewesen, mit dem eine ausreichende Marktübersicht erzielt werden könne und diejenigen Anbieter gefunden werden sollten, die zur Abgabe eines konkreten Angebotes aufgefordert werden." Zertifikat seit 2007 audft berufundfamiiie _y Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Einreichungen hat der öffentliche Teiinahmewettbewerb bis zum Abiauf der Frist am 7. März 2017 erzielt und wie viele Ein reicher erhielten in der Folge jeweils eine Zu- oder Absage? Nach Kenntnis der Staatsregierung gingen bei der Stiftung Interessenbekun dungen von neun Anbietern ein. Vier Anbieter wurden um Abgabe eines Kos ten- und Leistungsangebotes gebeten. Frage 2: Wer war beteiligt an der Sichtung der Einreichungen und wer traf zu weichem Zeitpunkt die Entscheidung über die Zu- und Absagen? Die Stiftung hat die eingegangenen Unterlagen der neun Anbieter den Mit gliedern der vom Stiftungsrat eingesetzten AG Evaluation vollständig über mittelt. In ihrer Sitzung am 21. März 2017 hat die AG Evaluation festgelegt, welche Anbieter um Abgabe eines Kosten- und Leistungsangebotes gebeten werden sollen und welche nicht. Hausanschrifl: Staatsministerium fOr Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behindeningen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Frage 3: Nach welchen Kriterien erfoigte die Bewertung der Einreichungen und weiche Aspekte waren ietztiich ausschiaggebend für die Zusagen? Die Anbieter, die im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt werden, verfügen nach An sicht der AG Evaluation nicht über eine hinreichende Expertise für die Evaluation der Stiftung. Ein Anbieter hat darüber hinaus keine Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen in sinngemäßer Anwendung von § 6 Abs. 5 VOL/A bzw. § 6 Abs. 4 und Abs. 6 EGVOLVA vorgelegt. Frage 4: Bis wann solien die konkreten Angebote eingereicht und bis wann und von wem eine Entscheidung über den Zuschiag gefäiit werden? Die vier Anbieter, die um Abgabe eines Kosten- und Leistungsangebotes gebeten wur den, sollten dies bis zum 05.04.2017 bei der Stiftung einreichen. Die AG Evaluation hat die konkreten Angebote in ihrer Sitzung am 10.04.2017 bewertet und wird dem Stiftungs rat für seine Sitzung am 24.04.2017 einen Entscheidungsvorschlag unterbreiten. Frage 5: Wie hoch ist das finanzielle Auftragsvolumen veranschlagt? Der Stiftungsrat hat Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die Durchführung der Evaluation für nötig erachtet, wovon bis zu 47.000 Euro für eine Projektstelle in der Geschäftsstelle vorgesehen sind. Mit freundifbhen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2017-04-25T13:09:02+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes