STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9114 Thema: Polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4712 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Geschwindigkeitskontrollen wurden in Sachsen in den Jahren 1995 bis 1999 durch die sächsische Polizei durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Dienststellen!) Frage 2: Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden bei Kontrollen aus Frage 1 in den Jahren 1995 bis 1999 festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Gesamtzahl, Geschwindigkeitsüberschreitungen mit Folge Verwarnungsgeld und Bußgeld, Dienststellen!) Frage 3: Wie viele Geschwindigkeitskontrollen wurden in Sachsen im Jahr 2016 durch die sächsische Polizei durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren,/ und Dienststellen!) Zusajmenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Zur Beartwortung der Fragen wird auf die Anlage verwiesen. Mit freu dlichen Grüßen J Markus Ulbig Anlage Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/25/10 _ Dresden, / . April 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs.-Nr. 6/9114 Jahr 1995 Polizeipräsidium Chemnitz Dresden Leipzig Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 5.162 4.404 3.233 Geschwindigkeitsüberschreitungen gesamt 193.259 100.007 51.908 davon Bußgeld 74.770 57.705 14.113 davon Verwarngeld 118.489 42.302 37.795 - Jahr 1996 Polizeipräsidium Chemnitz Dresden Leipzig Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 5.426 7.664 5.269 Geschwindigkeitsüberschreitungen gesamt 192.345 122.268 64.715 davon Bußgeld 71.662 47.419 22.553 davon Verwarngeld 120.683 74.849 42.162 Jahr 1997 Polizeipräsidium Chemnitz Dresden Leipzig Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 8.628 9.587 5.862 Geschwindigkeitsüberschreitungen gesamt 214.510 159.341 65.293 davon Bußgeld 58.589 47.448 19.532 davon Verwarngeld 155.921 111.893 45.761 Jahr 1998 Polizeipräsidium Chemnitz Dresden Leipzig Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 9.402 13.285 6.692 Geschwindigkeitsüberschreitungen gesamt 210.558 210.495 80.157 davon Bußgeld 48.269 48.605 20.709 davon Verwarngeld 162.289 161.890 59.448 Jahr 1999 Polizeipräsidium Chemnitz Dresden Leipzig Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 10.970 15.578 7.537 Geschwindigkeitsüberschreitungen gesamt 201.692 236.740 76.172 davon Bußgeld 37.854 47.428 18.740 davon Verwarngeld 163.838 189.312 57.432 Jahr 2016 Polizeidirektion Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau Anzahl Geschwindigkeitskontrollen 2.841 1.450 2.014 1.171 1.760 2017-04-27T13:32:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes