STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.:6/9131 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Män 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Mäz 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach J ustizvollzu gsanstaltl ) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von März 2017 in den Monat April 2017 übernommen ? ( Bitte aufsch I üssel n nach J ustizvol lzu gsanstalt! ) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvottzug sind im März 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstaltl ) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E-KLR-1 690/1 6 Dresden, 2î. Aprit2ott Hausanschrlft: Sächsisches Staatsmlnisteri um der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Br¡efpost tiber Deutsche Post 01 095 Dresden www,justiz.sachsen. de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang tlber Einfahrt Hosp¡talstraße 7 'zugång für elaktronisch s¡gni€rte sowi€ fûr vêrschlüss6lta 6lêklronisch6 Dokumênte nur üb€r das Eleklron¡sch€ Gerichts- und Vêrwallungspostfachi nåhe16 lnformat¡on6n untsr w.egvp.de Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN lÐ\€trJÈq#Ê\td\<È:/ Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Mäz 2017 in den Monat April 2017 übe¡nommen? (Bitte aufschlüsseln nach J ustizvol lzu gsanstaltl ) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4 Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Anderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten ; Wechsel an andere Anstalten; Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall Mälz2017 Übernahme von l{lärz2017 in den Monat April 2017 Anfall März 2017 Ubernahme von l{län2017 in den Monat April2017 Bautzen -1.279,03 4.900,37 -42,56 1.22Q,22 ChemniE -682.83 7.442,12 -4,Q3 956,25 Dresden -1 .158,39 7.183,38 25,76 2.334,02 Görlitr -138,84 335,49 -87,30 56,20 Leipziq m. KH -574,62 4.402,47 -215,58 837,93 Regis- Breitingen -522,59 3.765,03 74,77 874,67 Torqau -720,17 7.728.97 12,03 1 .916.30 Waldheim -851,09 3.452,49 -68,49 1.385,25 Zeithain -627,Q0 6.480,00 -25,00 1.349,00 Zwickau -761,25 7.525,18 -216,32 311,33 Gesamt -7.914,81 53.215,50 646,72 11.241,17 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN lilI E!{t#I LSnJI Ê\s',¡JI \3v veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dieses führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/8739 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den såchsischen Justizvollzug abweicht. ln einzelnen Justizvollzugsanstalten war es bislang gängige Praxis, dass Zeiten einer Dienstabwesenheit, wie Fortbildung, Krankheit und Urlaub, zunächst als Zeiten des Arbeitszeitausgleichs vorgemerkt und sodann bei tatsächlicher lnanspruchnahme von Urlaubstagen , Vorlegen eines Krankenscheins oder Bestätigung einer Fortbildung wieder annulliert wurden. Hierdurch entstanden erhebliche Schwankungen für die Überstundenmonatswerte . Nunmehr erfolgt für alle sächsischen Justizvollzugsanstalten die Erfassungsweise einheitlich, sodass erhebliche Abweichungen für die Überstundenmonatswerte nicht mehr zu vezeichnen sind. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-05-02T09:39:21+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes