STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAlJCHERSCHlJTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9147 Thema: Vollzug der Richtlinie Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL "Investitionen"- örtliche Ebene) im Jahr 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welcher Höhe wurden die Anträge welcher Träger der Jugendhilfe und Projekte auf der örtlichen Ebene im Jahr 2016 über die Förderrichtlinie "Investitionen" bewilligt? (Bitte nach Träger, Zweck, Umfang, Einsatzgebiet auflisten.) Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. Frage 2: Welche Anträge auf Förderung laut Frage 1 können im Jahr 2016 aufgrund welcher Ursachen nicht bewilligt werden? (Bitte auflisten nach Antragsteller, Antragshöhe, Begründung der Ablehnung.) Im Jahr 2016 konnten die folgenden Anträge nicht bewilligt werden: Antragsteller Antragshöhe Ablehnungsgrund Jugendsozialwerk- 47.005,00 Euro Aufgrund einer bestehenden Nordhausen e.V. Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung bestand kein Förderbedarf. Valtenbergwichtel 6.980,00 Euro Bei der verspäteten Vorlage der e.V. entscheidungserheblichen Unterlagen waren die verfügbaren Haushaltsmittel bereits ausgeschöpft . Stadt Coswig 43.252,00 Euro Zum Zeitpunkt der Entscheidung waren Verpflichtungsermächti- _gungen zur Förderung von mehr- Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.51-17/371 Dresden, 2. Mai 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Stadt Dresden 595.000,00 Euro AWO Kreisverband 57.524,00 Euro Zwickau e.V. Mit freundlichen Grüßen ~ t/lt:: Barbara Klepsch Anlage Seite 2 von 2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ jährigen Vorhaben nur begrenzt verfügbar. Es erfolgte eine Prioritätensetzung zuungunsten des Trägers. Die Einhaltung der Zweckbindungstrist konnte nicht gewährleistet werden. Aus fachlicher Sicht war ein Förderbedarf nicht gegeben. Freistaat SACHSEN Anlage zur Kleinen Anfrage 6/9147 - Frage 1 ProJekttrager 1 ProJeKtbezeichnung Bewilligung 1 Fenderort Aroelrer-:,amamer-Huna 11.re1sveroana 'um- una Ausoau aer t:lnncmung rur unoeg1e1rere Zwickau e.V. minderjährige Ausländer 39.446,00 € Zwickau ArOel terwonltanrt Kre1sveroano Aueroacnt :um- uno Ausoau aes ueoauae A 11 zur Vogtland e. V. Inobhutnahmestelle 600.000,00 € Rodewisch Aroe1rerwomranrr 11.re1sveroana Aueroacnr tnstanasetzung uearlngnaus rur unoeg1e1tere Vogtland e. V. minderjährige Ausländer 214.200,00 € Treuen trncntung wonnstatte rur unoeg1e1tete AWO Kreisverband Zwickau e. V. minderjährige Ausländer 173.499,00 € Zwickau umoau zur unteronngung von unoeg1e1teren Bildungs- und Sozialwerk Muldental e. V. minderjährigen Ausländern 98.642,00 € Colditz jDeutscnes KOteS Meuz numamtare Natnllte umoau enemallges waranetel zum wonnnetm rur im Muldental gGmbH unbegleltete minderjährige Ausländer 1.000.000,00 € Brandls Aussrarrung II.Uiturnaus NOnourg zur t:rncnrung Deutsches Rotes Kreuz humanitäre Nothilfe eines Wohnheimes für unbegleitete im Muldental gGmbH minderjährige Ausländer 111.398,00 € Lossatal :,cnarrung zusarz1. vvonngruppen 1n vermnaung Diakonisches Werk - Stadtmission Dresden mit Unterbringung unbegleiteter minderjähriger e.V. Ausländer 616.967,00 € Dresden r::.cnarrung zusatzl. vvonngruppen 1n vero1naung Diakonisches Werk - Stadtmission Dresden mit der Unterbringung unbegleiteter e.V. minderjärhiger Ausländer 117.680,00 € Dresden ptalcnarrung wonnungen TUT aas I"TOJeKt Kinder- und Jugendhilfe mbH "Geschwisterwohnen" 60.870,00 € Dresden ~etreute Jugenawonngememscnan Tur Psychosozialer Trägerverein Sachsen e. V. unbegleitete minderjährige Ausländer 94.712,00 € Zittau :>acns1scnes umscnu1ungs- u. :>an1erung 1n uresaen, Am Lenmoerg TUT Fortbildungswerk Dresden e. V. sozialpädagogisch betreutes Wohnen für umA 710.001,00 € Dresden Ausoau wonnstatte ::,yratal Tur unoeg1e1rere minderjährige Ausländer mit besonderem SBW Vogtlandkreis gGmbH Betreuungsbedarf 876.679,00 € Plauen [Umoau und Ausstattung wonngruppe rur Selbsthilfe 91 e.V. unbegleitete minderjährige Ausländer 113.624,00 € Niederfrohna 1umoau una AUsstattung Tur e1ne wonngruppe Stadtmission Zwickau e.V. unbegleiteter minderjähriger Ausländer 64.868,00 € Zwickau [Umoau und Ausstattung tur e1ne wonngruppe Stadtmission Zwickau e.V. unbegleiteter minderjähriger Ausländer 59.989,00 € Zwickau !AUsstattung e1ner wonnung rur oetreutes Treberhilfe Dresden e. V. Wohnen "Tandem 2" 4.679,00 € Dresden 1vere1n zur r-oraerung von Ausouaung, 1umoau una Ausstattung 1....1eanngsreue rur Beschäftigung, Beratung unbegleitete minderjährige Ausländer 139.896,00 € Crimmitschau 1 umuau una ny lnuunuma""'""L<::IIe rur Zwickauer Kinderhaus-Verein e. V. unbegleitete minderjährige Ausländer 239.127,00 € Zwickau Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen, Stand 19.04.2017 Seite 2 von 2 2017-05-02T16:13:56+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes