STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9152 Thema: Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei - Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. 6/4521 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kapazitäten an Ausbildungsplätzen haben die Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei gegenwärtig? (Bitte aufschlüsseln nach auszubildender Laufbahngruppe, Standorten sowie Kapazitäten bauseitig/lehrpersonalseitig!) Die liegenschaftsseitige Ausbildungskapazität in Form von Ausbildungsplätzen zum Stand 18. April 2017 ist aus der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen : Standort Ausbildungs- Laufbahnkapazität gruppe Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), 350 LG 2.1 Pol + Standort Rothenburg LG 2.2 Pol Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), 100 LG 2.1 PolStandort Bautzen Polizeifachschule Chemnitz 273 LG 1.2 Pol Polizeifachschule Schneeberg 300 LG 1.2 Pol Polizeifachschule Leipzig 200 LG 1.2 Pol Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen verfügen über die jeweils erforderliche Stellenausstattung für die Lehrbereiche zur Bewältigung der Ausbildung im Rahmen der aktuellen Ausbildungskapazitäten . Sie sind gehalten, freie oder frei werdende Stellen zeitnah mit dem notwendigen Fachpersonal zu besetzen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-1053/25/23 Dresden, .April 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTER1UM DES INNERN 27= Freistaat SACHSEN Frage 2: Wann wurden die einzelnen Standorte der sächsischen Polizei erbaut bzw. erweitert und wann zum letzten Mal umfassend saniert? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten und Angaben, falls in Drs. 6/4521 noch nicht angegeben!) Zur Beantwortung der Frage wird hinsichtlich der Polizeifachschule Schneeberg auf die Anlage und bezüglich der anderen Ausbildungsstandorte aufgrund des unveränderten Sachstands auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/4521 verwiesen. Frage 3: Beabsichtigt die Sächsische Staatsregierung, weitere Standorte zur Ausbildung sächsischer Polizeibeamter in Betrieb zu nehmen und/oder bestehende auszubauen , wenn ja welche und wann? Der beabsichtigte Ausbau der Ausbildungskapazitäten in der sächsischen Polizei zum Stand 18. April 2017 ist aus der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen. Standort Kapazitäts- Umsetzung erweiterung Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), von 350 auf 462 bis 2020 Standort Rothenburg Ausbildungsplätze Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), von 100 auf 150 bis 2018 Standort Bautzen Ausbildungsplätze Polizeifachschule Chemnitz von 273 auf 400 bis September 2019 Ausbildungsplätze (zunächst interimistisch) PoV eifachschule SchneebergPol von 300 auf 400 bis September 2017Ausbildungsplätze 11 / von 400 auf 550 2018 bis 2020 Ausbildungsplätze Mit freuridlichen Grüßen V I Markus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage der Drs.-Nr. 6/9152 Ausbildungsstandort Vorhaben Zeitraum PFS Schneeberg Schaffung von Ausbildungsplätzen für Polizeimeisteranwärter der Laufbahngruppe 1, zweite im Bau ab 2015 Einstiegsebene der Fachrichtung Polizei • Beginn erster Ausbildungsjahrgang September 2015 • Inbetriebnahme Schwimm- und Turnhalle nach Sanierung • Eröffnung Interime in den Häusern 20 (u. a. Kantine) und 82 2016 • Übergabe Haus 19, Haus 3 (Lehrsäle) und teilweise Haus 5 • Umsetzung und Sanierung Schießcontainer • Errichtung Zaun- und Toranlagen 2017 • Übergabe Sportplatz und Kleinspielfeld • Laufende Sanierung der Häuser 3, 5, 17, 24, 31, 34 und Übergabe Zug um Zug • Arbeiten an den Häusern 15, 20, 29, 32, 33 und 82 und Neubau Garagen 2017 / 2018 2017-04-28T10:17:20+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes