Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 O 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/9171 

STAATSMINJSTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen-
NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung
 der interkommunalen Zusammenarbeit (07 06/ 883 18) 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„In der Erläuterung zum Haushaltstitel 07 06/ 883 18 ist ausgeführt: ,Die 
Mittel dienen der durchgängigen und einheitlichen Beschilderung von 
Radwegen sowie der Förderung des Radverkehrs (u. a. durch Unterstützung
 einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und 
Gemeinden, Fortschreibung Radverkehrskonzept, Mobilitätsmanagement
).'" 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In welcher Höhe wurden Mittel aus dem Haushaltstitel 07 06/ 
883 18 „Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des 
SachsenNetz Rad mit einer durchgängigen Wegweisung und 
Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr
" in 2015 und in 2016 ausgezahlt bzw. wie hoch ist das 
Ist-Ergebnis in den jeweiligen Haushaltsjahren? (Bitte prozentual
 zum Gesamtansatz und als absolute Zahl angeben) 

Es wurden Mittel in folgender Höhe ausgezahlt: 

2015: 
2016: 

Seite 1 von 2 

80.336,01 € (8 %), 
360.052,38 € (36 %). 

SSJ\CHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
64-1053/50/45 

Dresden , 

2 B. APR. 2017 

Zertifikat seit 2006 
audlt be:rufu ndfaml11~ 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen: 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMINJSTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UNO VERKEHR 
fiSACHsEN 

Frage 2: In welcher Höhe wurde im Einzelnen die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher
 Städte und Gemeinden, welche einzelnen Fortschreibungen
 von Radverkehrskonzepten, welche einzelnen Mobilitätsmanagements
 und welche weiteren konkreten Aktivitäten mit den 
Haushaltsmitteln aus oben genannten Titel in den jeweiligen Haushaltsjahren
 2015 und 2016 finanziert? (Bitte jährlich einzeln auflisten nach 
unterstützter Aktivität mit Ortsangabe, finanzieller Höhe der einzelnen 
Aktivität) 

Die Mittel wurden vollständig für das im Jahr 2015 begonnene Projekt zur einheitlichen 
Erstausstattung des SachsenNetz Rad (SNR) mit durchgängiger Wegweisung verwendet
. Bestandteile des Projektes sind die Befahrung der Radverkehrsanlagen des SNR 
und der Radverkehrsanlagen an Bundes- und Staatsstraßen, die Planung der Wegweisung
 für das SNR, deren bauliche Umsetzung sowie der Aufbau einer landesweiten 
Radwegedatenbank. 

In den Jahren 2015 und 2016 lag der Schwerpunkt der Arbeiten auf den Gebieten der 
Stadt Leipzig, der Landkreise Nordsachsen und Leipzig sowie auf dem sächsischen 
Teil des Elberadweges. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 

~.~~ 
Dr. Fritz Jaeckel 

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		2017-05-02T09:37:31+0200
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