STAATSMINISTERHJM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/9176 
Thema: Beitragsschuldner bei der AOK PLUS 2016 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Personen hatten Ende 2016 Schulden bei der AOK 
PLUS? 

Am 31. Dezember 2016 hatten insgesamt 79.611 Personen Beitragsschulden
 bei der AOK PLUS. 

Frage 2: Wie viele davon kamen aus Sachsen? 

Insgesamt 54.480 Beitragsschuldner der AOK PLUS kamen aus Sachsen. 

Frage 3: Wie hoch war Ende 2016 die Gesamtsumme der Beitragsschulden
? 

Die Gesamtsumme der Beitragsschulden der AOK PLUS betrug am 
31 . Dezember 2016 insgesamt 173.857.057 EUR. 

Frage 4: Was waren die wesentlichen Ursachen für Beitragsschulden? 

Wesentliche Ursache für die Beitragsschulden waren nicht entrichtete Beiträge
. Es ergeben sich folgende Fallgestaltungen: 

Im Versicherungsverlauf des Mitglieds bestehende Versicherungslücken
 müssen rückwirkend mit einer sogenannten obligatorischen Anschlussversicherung
 (OAV) nach § 188 Abs. 4 des Fünften Buches 
Sozialgesetzbuch (SGB V) geschlossen werden. Die anfallenden Beiträge
 wurden nicht entrichtet. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
31-0141 .51-17/368 

D{esden, 
~f. April2017 

Hausanschrfft: 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 0 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Für freiwillige Mitglieder erfolgt auf der Grundlage des § 240 SGB V einmal pro 
Jahr eine aktuelle Einkommensüberprüfung. Wird diese durch das Mitglied zu 
spät oder gar nicht beantwortet, ist die Krankenkasse aufgrund fehlender Mitwirkung
 verpflichtet, den Höchstbetrag als Krankenversicherungsbeitrag festzusetzen
. Eine Korrektur des zu entrichtenden Beitrages ist nur nach einer bestimmten
 Frist möglich. Die fälligen höheren Beiträge wurden nicht entrichtet. 

Selbständige erreichen mit ihren monatlichen Einnahmen nicht die in § 240 
SGB V festgelegte Einkommensgrenze, aus der mindestens Beiträge zur Krankenversicherung
 zu ermitteln und abzuführen sind. Die Beiträge wurden nicht in 
der geforderten Höhe entrichtet. 

Frage 5: Wie viele Selbständige und freiwillig gesetzlich Versicherte waren unter 
den Beitragsschuldnern? 

Insgesamt 9.113 Selbständige und freiwillig Versicherte waren unter den Beitragsschuldnern
. 

Mit freundlichen Grüßen 

~.tt 
Barbara Kleps 

Seite 2 von 2 

Freistaat 
SACHSEN 


		2017-04-28T10:36:02+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes