STAATSM1N1STER1UM KgSB Freistaat FÜR SOZIALES UND SB SACHSEN VERBRAU CUERSCFiUTZ Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Aibertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen PD 2-2012 Pa/Ho Ihre Nachricht vom 09,02.2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 22-0141.51-15/66 Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/918 Thema: Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen 2013 in Sachsen Dresden, März 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Beanstandungen gab es bei Lebensmittelkontrollen 2013 in Sachsen (Bitte Aufstellung nach jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten)? Frage 2: In wie vielen Fällen mussten 2013 im Ergebnis der Kontrollen Bußgelder verhängt werden? Frage 3: In wie vielen Fällen mussten 2013 kontrollierte Unternehmen ganz oder vorübergehend geschlossen werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die angefragten Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen in Sachsen für das Jahr 2013 können nachfolgender Tabelle entnommen werden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden STAATSM11M1STER1UM FÜR SOZIALES UND VERBRAlJCHERSCFflJTZ S SACHSEN Landkreis/ kreisfreie Stadt Anzahl Kontrollen Anzahl Kontrollen mit Verstößen Zahl der Betriebsschließungen Zahl der Bußgeldverfahren Chemnitz Stadt 4294 442 0 13 Erzgebirgskreis 8097 134 1 10 Mittelsachsen 7480 109 8 7 Vogtlandkreis 6268 90 1 4 Kreis Zwickau 6664 291 2 9 Dresden Stadt 7868 183 2 54 Kreis Bautzen 7138 75 0 1 Kreis Görlitz 4466 73 5 11 Kreis Meißen 4669 177 0 5 Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 3990 106 0 3 Leipzig Stadt 7443 477 5 31 Kreis Leipzig 5132 204 6 6 Kreis Nordsachsen 3326 27 0 1 Mit freundlichen Grüßen 3. Barbara Klepscn Seite 2 von 2