SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9193 Thema: Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Kultusministeriums, Nachfrage zu Drs. 6/8693 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Bereits Anfang des Jahres berichtete die Sächsische Zeitung, dass das Fortbildungs- und Tagungszentrum des Sächsische Bildungsinstitut (SBI) nach Kamenz umziehen soll. Im Standortkonzept der Staatsregierung aus dem Jahr 2011 war demgegenüber nur die Rede von einer gemeinsamen Unterbringung der Sächsischen Bildungsagentur (SAB) und des SBI in einem ,Haus der Bildung' in Freital." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: An welchen Standorten soll das Landesamt für Schule und Bildung ab welchem Zeitpunkt mit jeweils welchen Funktionen untergebracht werden? ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 2000/1/15/104- 2017117592 Dresden, lf'. April 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN S SJtCHsEN Das Landesamt für Schule und Bildung wird zu seiner Gründung an den bisherigen Standorten der Sächsischen Bildungsagentur und des Sächsischen Bildungsinstitutes untergebracht sein. Frage 2: Inwieweit war bereits beim Standortkonzept 2011 die Aufgabe des Standorts Meißen des SBI zugunsten welches Standorts geplant? Das Fortbildungs- und Tagungszentrum des Sächsischen Bildungsinstituts in Meißen Siebeneichen war nicht Gegenstand des Standortkonzeptes 2011 . Frage 3: Inwieweit werden die Pläne zur Standortkonzentration in Freital aufgegeben ? Bezüglich des Standortes Freital im Standortkonzept von 2011 gibt es keine neue Beschlusslage . Frage 4: Mit welchen Baukosten ist die Umsetzung der Umstrukturierung am jeweiligen Standort verbunden bzw. welche Baukosten hat die Staatsregierung ermittelt und inwieweit und aus welchen Gründen weichen diese von den ermittelten Baukosten in Höhe von 28,59 Mio. € für die Umsetzung des Standortkonzepts ab? Im Zusammenhang mit der entsprechend der Umsetzung des Standortkonzepts vorgesehenen Umstrukturierung des nachgeordneten Bereiches der SMK zum Landesamt für Schule und Bildung sind bisher keine zusätzlichen Baumaßnahmen an den einzelnen Standorten geplant. Frage 5: Inwieweit wurde der Standort des SBI in Meißen (Schloss Siebeneichen) in den vergangenen 10 Jahren mit welchem finanziellen Aufwand saniert und welche Nachnutzung ist ggf. vorgesehen? Seite 2 von 3 2006 114.976,98 € 2007 77.447,53 € 2008 50.188,85 € 2009 48.940,60 € 2010 130.376,37 € 2011 222.253,51 € 2012 2013 2014 2015 2016 2017 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN 165.699,82 € 298.862,90 € 372.150, 14 € 258.172, 11 € 86.080,75 € 2.821 ,93 € Aktuell gibt es noch keine Nachnutzung für Schloss Siebeneichen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 ~SACHsEN 2017-05-03T10:09:06+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes