STAATSM1N1STER1IJM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/9204
Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) 1. Quartal 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 1. Quartal
2017 geplant?

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
:

Dienststelle Partner Anzahl

Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 25

Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 5

Polizeidirektion Görlitz

Tschechische Republik 8

Republik Polen 9

trinationale Streifen 3

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn
ja durch wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle
dargestellt:

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/25/37

Dresden, . Mai 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7,8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Dienststelle Anzahl Absage durch

Polizeidirektion Chemnitz 2
- eine Absage durch die sächsische Polizei
- eine Absage durch die tschechische Polizei

Polizeidirektion Dresden 1 - sächsische Polizei

Polizeidirektion Görlitz 6 - polnische Polizei

Fragei:
Welc Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Poliz fdiepststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?

Geneinsäme Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2017-05-03T14:31:03+0200
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