Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTE Rl UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9217 Thema: Geschäftsfeld E-Commerce Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Es liegen keine statistischen Daten vor, die sich direkt auf die genannten Unternehmenszwecke beziehen. Der Begriff E-Commerce ist definitorisch nicht festgelegt. Er wird als zugehörig zu Wirtschaftszweig (WZ) 47.91 „Versand - und Internet-Einzelhandel" interpretiert. Die Entwicklung und Vermarktung von Internetportalen wird als zugehörig zu WZ 62.01 „Programmierungstätigkeiten" interpretiert, hierzu zählt WZ 62.01 .1 „Entwicklung und Programmierung von Internetpräsentationen, Sonstige Softwareentwicklung ". Frage 1: Welche strategische Bedeutung für den Standort Sachsen misst die Staatsregierung vor dem Hintergrund der eigenen Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital" und der weltweiten Digitalisierung von Wirtschaft und Handel der Unterstützung von E-Commerce-Anbietern und Unternehmen mit dem Unternehmenszweck Entwicklung und Vermarktung von Internetportalen bei und welche speziell darauf zugeschnittenen Instrumente zur Unterstützung bietet der Freistaat an? Im Zusammenhang mit der Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen „Sachsen Digital" hat sich die Staatsregierung zum Ziel gesetzt, alle Bereiche der Wirtschaft - und damit auch den Handel - dort wo es notwendig ist, im Prozess der Digitalisierung zu unterstützen. Über die Maßnahme 4.4.1 „Unterstützung innovativer Unternehmen (Technologiegründerstipendium, Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs, Verbesserung der Informationssicherheitsniveaus )" unterstützt der Freistaat Sachsen innovative Unternehmen im Rahmen des Technologiegründerstipendiums und über die E- Business-Förderung sowie über das Programm „Informationssicherheit". Seite 1 von 4 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-1053/58/12 Dresden, 0 5. MAI 2017 Zertifika t seit 2006 audlt bcrufundfam/lle Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMl NlSTE Rl UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Zu Beginn dieses Jahres wurde das bestehende Förderangebot durch ein Pilotprogramm für mehr digitale Kompetenz im Mittelstand ergänzt. Da die genannten und auch andere Förderangebote des Freistaates Sachsen grundsätzlich technologie- und branchenoffen gestaltet sind , stehen den genannten Unternehmen die Förderprogramme grundsätzlich offen, wenn die Fördervoraussetzungen gegeben sind . Es gibt dabei keine herausgehobene Berücksichtigung bestimmter Unternehmenszwecke. Frage 2: In welchem Umfang wurden in den letzten fünf Jahren Fördermittel an Unternehmen mit dem unter 1) beschriebenen Betriebszweck ausgereicht und in welchem Umfang erfolgte damit eine Bindung an die Schaffung von Arbeitsplätzen ? (Angaben bitte jahresbezogen hinsichtlich Gesamtzahl der Förderfälle, Gesamtumfang der Fördermittel, Zahl der Förderfälle mit Bezug zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Zahl der geförderten Arbeitsplätze.) Für Unternehmen mit den genannten Unternehmenszwecken wurden Zuschüsse und Darlehen , wie in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt, ausgereicht: Jahr Anzahl Zuschuss- Darlehens- gesicher- neue AP für Förderfälle volumen volumen teAP AP KMU 2012 62 640.726,02 € 74.700,00 € 5 2 420 2013 51 756.267,39 € 19.500,00 € 2 1 165 2014 20 249.646,43 € 57.200,00 € 6 4 136 2015 46 625.391, 11 € 58.500,00 € 3 3 259 2016 43 570.909,35 € 53.800,00 € 5 4 165 2017 21 103.926,75 € 40.000,00 € 2 0 184 Gesamt 243 2.946.867,05 € 303. 700,00 € 23 14 1.329 zur Erläuterung: Für das Programm „Gründungsberatung" - Richtlinien 05088 und 01442 werden Einzelpersonen mit konkreter Gründungsabsicht gefördert, es besteht aber noch kein Unternehmen. Deshalb werden keine Arbeitsplätze gefördert . Für die Programme der Technologieförderung „Innovationsassistent" - Richtlinie 07420 - bzw. „lnnoExpert" - Richtlinie 01491 - ist die Förderung direkt mit der Einstellung einer Person in das Unternehmen verbunden . Es werden gesicherte Arbeitsplätze, neue Arbeitsplätze und Arbeitsplätze für KMU in der Auswertung dargestellt. Frage 3: In welchem Umfang wurden in den letzten fünf Jahren Fördermittel an Unternehmen mit dem unter 1) beschriebenen Betriebszweck ausgereicht, die unmittelbar der Technologieförderung, der Förderung innovativer Ideen oder von Forschung und Entwicklung dienten? (Angaben bitte jahresbezogen hinsichtlich Anzahl der Förderfälle und Gesamtumfang der ausgereichten Mittel.) Seite 2 von 4 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Zwischen 2012 und 2016 wurden Zuschüsse im Rahmen der sächsischen Technologieförderung , wie in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt, ausgereicht: Jahr Anzahl Förderfälle Gesamtumfang der ausgereichten Mittel 2012 5 573.944, 14 € 2013 4 109.780,41 € 2014 2 46.389,53 € 2015 4 200.636,75 € 2016 7 1.564.127,00 € Frage 4: Wie viele Unternehmen mit dem unter 1) beschriebenen Betriebszweck haben sich in den letzten fünf Jahren in Sachsen gegründet oder neu angesiedelt ; wie viele haben ihren Hauptsitz aus Sachsen heraus verlegt oder wurden in den letzten fünf Jahren in Sachsen aus dem Handelsregister gelöscht und was waren die hauptsächlichen Gründe hierfür? Die Statistik der Gewerbemeldungen des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen enthält Aussagen zu den An- und Abmeldungen, jedoch nur für die Wirtschaftsabteilung 62 (keine Wirtschaftsgruppen; siehe Anlage 1 ). Daher ist ergänzend die Anzahl von Unternehmen und Betrieben aus dem Unternehmensregister (letztes verfügbares Berichtsjahr 2014) in Anlage 2, ausgewertet für die letzten fünf veröffentlichten Registerauswertungszeitscheiben enthalten. Anlage 2.1 enthält die Daten zu Unternehmen 1 (=rechtliche Einheiten) und Anlage 2.2 zu Betrieben2 (=Niederlassungen von Unternehmen). Frage 5: Wie haben sich nach Kenntnis der Staatsregierung die Gesamtumsätze und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Bereich E-Commerce, Entwicklung und Vermarktung von Internetportalen in den letzten fünf Jahren in Sachsen entwickelt? Die Umsätze liegen aus der Strukturerhebung im Dienstleistungsbereich3 und im Handel und Gastgewerbe4 vor, allerdings nur bis zum Jahr 2014 (Anlage 3). 1 Unternehmen mit Sitz in Sachsen (Bsp: Unternehmen hat auch Niederlassungen in anderen Bundesländern, dann wird ein Unternehmen gezählt) 2 Betriebe am Arbeitsort Sachsen 3 Die Strukturerhebung im Dienstleistungsbereich ist eine Stichprobenerhebung bei bundesweit 15 Prozent aller Dienstleistungsunternehmen. Das Mindestveröffentlichungsprogramm der Länder beinhaltet als Veröffentl ichungstiefe die Wirtschaftsgruppen (3-steller) . In der Abteilung 62 "Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie " sieht die Klassifikation der Wirtschaftszweige keine Wirtschaftsgruppen vor. Eine Veröffentlichung auf Wirtschaftsunterklassen (5-steller) erfolgt wegen des stichprobenbedingten Zufallsfehlers für Sachsen grundsätzlich nicht, weshalb keine Ergebnisse ausschließlich für die "Entwicklung und Programmierung von Internetpräsentationen" ausgewiesen werden können. 4 Bei dieser Strukturerhebung werden die Umsätze ermittelt, die in den einzelnen Bereichen mit E-Commerce erzielt werden. Dabei kann es sich um Unternehmen handeln, die ausschließlich mit dieser Vertriebsform arbeiten , aber auch um Unternehmen, die nur einen geringen Anteil ihres Umsatzes damit erwirtschaften. Seite 3 von 4 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liefert die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Letztes verfügbares Berichtsjahr ist 2016 (Anlage 4). Anlagen Seite 4 von 4 Gewerbeanzeigen 1l in der Wirtschaftsabteilung2l 62 in Sachsen 2012 bis 2016 nach Grund der Meldung Anmeldungen Abmeldungen Neuerrichtung Übernahme Aufgabe ins- Um- Rechts- Gesell- Erbfolge/ ins- voll- Um- Fort-Jahr gesamt zu- Neu- wand- · Zuzug zu- form- schaf- Kauf/ gesamt zu- ständi- wand- zu-gründung wech- terein- ge Auf- zug sammen lung sammen Pacht sammen lung sammen sei tri tt gabe Erbringung von Dienstleistungen der Informationstechnologie (Abt. 62) 2012 918 772 770 2 134 12 6 4 2013 795 659 650 9 124 12 7 - 2014 807 638 632 6 144 25 16 4 2015 796 649 636 13 133 14 10 1 2016 719 579 571 8 131 9 6 1 1) ohne Automatenaufsteller und Reisegewerbe 2) Die Gewerbeanzeigen werden entsprechend der WZ 2008 den Wirtschaftsabteilungen zugeordnet. Website der Gewerbeanzeigenstatistik einschließlich Erläuterungen https://www .statistik. sachsen. de/html/715. htm ::. '- 2 715 521 5 708 565 5 695 530 3 639 51 1 2 593 460 © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 517 4 170 24 556 9 125 18 519 11 134 31 500 11 105 23 453 7 114 19 'Anlage 1 Übergabe Rechts- Gesell- Erbfolge/ form- schaf- Verkauf/ wech- teraus- Verpachsei tritt tung 12 12 - 9 4 5 20 4 7 15 5 3 11 6 2 Quelle: Sächsisches Unternehmensregister Anlage Z. 4. Unternehmen 1l in ausgewählten Wirtschaftszweigen im Freistaat Sachsen Registerstand Berichtsjahr 47.91 Versand- und Internet- 62.01 Programmierungstätigkeiten Einzelhandel 29.02.2016 2014 1.127 1.578 31 .05.2015 2013 1.041 1.521 31 .05.2014 2012 990 1.521 31 .05.2013 2011 866 1.409 31 .05.2012 2010 677 1.306 '! Unternehmen mit Umsatz und/oder Beschäftigten im Berichtsjahr ::.. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Quelle: Sächsisches Unternehmensregister Anlage Z.2. Betriebe1l in ausgewählten Wirtschaftszweigen im Freistaat Sachsen Registerstand Berichtsjahr 47.91 Versand- und Internet- 62.01 Programmierungstätigkeiten Einzelhandel 29.02.2016 2014 1.157 1.709 31.05.2015 2013 1.053 1.620 31.05.2014 2012 1.006 1.624 31.05.2013 2011 875 1.511 31 .05.2012 2010 688 1.399 1) Betriebe und Einbetriebsunternehmen mit Beschäftigten im Bericht.sjahr und Einbetriebsunternehmen ohne Beschäftigte, aber mit Umsatz im Berichtsjahr ::.. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Strukturerhebung im Dienstleistungsbereich 2010 bis 2014 Ergebnisse für in Sachsen ansässige Unternehmen des Wirtschaftsbereiches 6201 Tätige Personen Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 Unternehmen 970 979 1.212 1.141 1.345 Insgesamt Anzahl 9.267 8.695 9.931 9.943 10.800 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen !darunter: abh. Beschäftigte Strukturerhebung im Handel und Gastgewerbe 2010 bis 2014 Umsatz aus Handel über E-Commerce ------- --- · - Einzelhandel Jahr Anteil an insgesamt Mill. Euro in% Mill. Euro 2010 657,7 5,9 2011 771,7 6,5 2012 1.092,9 9,7 2013 1.090,2 10,2 2014 1.437,0 12, 1 Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 8.502 7.822 8.844 9.069 9.695 Kfz-Handel Umsatz 1 000 Euro 746.991 827.466 909.666 899.768 1.015.831 Anteil an insgesamt in% 417,6 8,9 466,1 6,5 587,7 8,7 410,5 6,6 518,8 7,0 ·Anlage 3 Gastgewerbe Großhandel Anteil an insgesamt Anteil an insgesamt Mill. Euro in% Mill. Euro in % 125,8 6,4 382,4 3,6 150,4 6,6 568,7 4,3 196,8 8,4 627,5 5,0 155,9 6,5 995,2 7,8 165,5 6,6 1.372,1 10,4 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mit Arbeitsort im Freistaat Sachsen am 30. Juni 2012 bis 2016 nach ausgewählter Wirtschaftsgliederung 1l Darunter Stichtag Versand- und Programmierungs-Insgesamt Internet-30. Juni Einzelhandel tätigkeiten 47.91 62.01 2012 13.457 4.301 9.156 2013 16.144 4.976 11 .168 2014 17.409 5.346 12.063 2015 18.999 6.013 12.986 2016 20.084 6.378 13.706 1) Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 CNZ 2008) Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit; Auswertungsstand: 18.04.2017 ::. © Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Anlage 1- 2017-05-08T08:27:06+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes