STAATSM I Nl STERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9229 Thema: Erhebung von Grundlageninformationen zur Feststellung der Handlungsbedarfe - Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Auf S. 19 des Aktionsplanes heißt es: "Zu diversen Themen des Aktionsplans wie auch zu vorhandenen Angeboten für Menschen mit Behinderungen liegen in Sachsen keine oder nur unzureichende Informationen vor. Damit fehlen belastbare Voraussetzungen für die Feststellung eventueller Handlungsbedarfe, Planungen und konkrete Maßnahmen. Dem wird durch die einleitende Erhebung von tatsächlich notwendigen Grundlageninformationen abgeholfen werden. Notwendig sind Untersuchungen zu Angeboten der Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderungen. Ebenso ist die Evaluation von Bedarfen an und für barrierefreie ambulante Arzt- und Zahnarztpraxen , eine Studie zum Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Sachsen, regional und nach der Art der Behinderung unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung differenziert, eine Studie "Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule" sowie eine systematische und wirtschaftliche Analyse der Angebote der Beratungen zum Barrierefreien Bauen geplant. Diese Studien sind beauftragt und werden im Jahr 2016 durchgeführt." Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 43-0141 .51-17/394 ~sden , _". . Mai 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Untersuchung zu Angeboten der Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderungen von wem durchgeführt und wie und wo wurden deren Ergebnisse veröffentlicht? Die Untersuchung zu Angeboten der Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung wird im Rahmen der Studie "Alter und Pflege" aufgegriffen. Die Studie wird gegenwärtig im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz von der Prognos AG erstellt. Eine Entscheidung über eine Veröffentlichung wurde noch nicht getroffen. Frage 2: Wann wurde die Evaluation von Bedarfen an und für barrierefreie ambulante Arzt- und Zahnarztpraxen von wem durchgeführt und wie und wo wurden deren Ergebnisse veröffentlicht? Zur Evaluation der Barrierefreiheit von ambulanten Gesundheitseinrichtungen wird eine Studie im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz von der Management Consult GmbH durchgeführt. Eine Entscheidung über eine Veröffentlichung wurde noch nicht getroffen. Frage 3: Wann wurde die Studie zum Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Sachsen regional und nach der Art der Behinderung unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung differenziert von wem durchgeführt und wie und wo wurden deren Ergebnisse veröffentlicht? Die Studie "Bedarfsgerecht barreirefreier Wohnraum in Sachsen" wurde im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums des lnnern vom Institut für Holztechnologie gemeinnützige GmbH, Dresden durchgeführt und im März 2017 veröffentlicht. Sie ist unter folgendem Link: http://www.bauen-wohnen.sachsen.de/8142.htm abrufbar. Frage 4: Wann wurde eine systematische und wirtschaftliche Analyse der Angebote der Beratungen zum Barrierefreien Bauen von wem durchgeführt und wie und wo wurden deren Ergebnisse veröffentlicht? Mit dem Ziel, für die weiteren Überlegungen zur Weiterentwicklung der Beratungsangebote für barrierefreies Bauen im Freistaat Sachsen eine verlässliche Grundlage zu erhalten, wurde im Juni 2016 eine Studie in Auftrag gegeben. Diese Studie konnte jedoch nicht fertiggestellt werden. Da die im Rahmen dieser Studie erhobene Datengrundlage die vereinbarte wissenschaftliche Bewertung nicht zuließ, wurde der Auftrag in beiderseitigem Einvernehmen aufgehoben. Über eine eventuelle Neuausschreibung wurde bislang nicht entschieden. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Frage 5: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Falls die unter 1. bis 4. genannten Untersuchungen noch nicht stattgefunden haben, wann konkret sollen diese jeweils erfolgen und welches Ressort ist jeweils zuständig? entfällt Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2017-05-04T14:55:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes