SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9284 Thema: Fördermittel 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 31. März 2017 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2017 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2017 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/72- 2017118990 Dresden, OJ . Mai 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden . "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen .de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN S SACHsEN Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: • in 2017 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, • aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2017 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2017 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2017) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2017? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07760 Politische Bildung 0,001.691,901.691,90686100203 Summe 0,001.691,901.691,90 07790 Tag der Sachsen 0,00120,00120,00671520203 Summe 0,00120,00120,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 0,00150,00150,00633660203 0,00580,00580,00686660203 Summe 0,00730,00730,00 Seite 1 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08380 Demografie 101,29600,00600,00633620203 0,000,000,00637620203 0,000,000,00683620203 0,000,000,00684620203 0,000,000,00685620203 4,42500,00500,00686620203 0,00400,00400,00883620203 0,00100,00100,00893620203 Summe 105,711.600,001.600,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 Seite 2 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 09040 Einzelfallförderung SK 150,00150,00150,00686020203 33,00100,00100,00686050203 0,000,000,00686070203 100,00100,00100,00686080203 100,00100,00100,00686090203 0,0050,0050,00686630203 Summe 383,00500,00500,00 Summe 488,714.821,904.821,90SK Seite 3 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SLTRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00130,00130,00684070101 Summe 0,00130,00130,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060106 Summe 0,007,107,10 Summe 0,00137,10137,10SLT Seite 4 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00750,00750,00686050402 Summe 0,00750,00750,00 Summe 0,00750,00750,00SMF Seite 5 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,00325,00325,00884020323 69,300,000,00893280323 12,190,000,00893288016 Summe 81,49325,00325,00 00501 Familienwohnen 0,0040.000,000,00884020323 Summe 0,0040.000,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 1,700,000,00893250323 Summe 1,700,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,00260,00260,00884020323 Summe 0,00260,00260,00 Seite 6 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 51.510,0056.062,0056.062,00883250323 Summe 51.510,0056.062,0056.062,00 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 9.514,009.568,009.568,00883240323 Summe 9.514,009.568,009.568,00 00710 Eigentümersicherung 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00720 Energetische Sanierung 0,000,000,00884020323 10.569,760,000,00863018016 Summe 10.569,760,000,00 Seite 7 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000,000,00884020323 3.824,380,000,00863018016 Summe 3.824,380,000,00 00740 Wohneigentum 0,000,000,00884020323 1.791,100,000,00863018016 Summe 1.791,100,000,00 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000,000,00884020323 Summe 0,000,000,00 00780 Wohnraumförderung 0,000,000,00663040323 0,005.915,005.915,00884020323 50.624,480,000,00863018016 Summe 50.624,485.915,005.915,00 Seite 8 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 6.233,0117.037,804.477,00633010323 Summe 6.233,0117.037,804.477,00 Seite 9 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0040,0040,00684700322 0,001.920,001.920,00684710322 0,000,000,00684730322 0,00550,00550,00684800322 0,000,000,00684810322 20.408,6325.947,367.746,00883710322 5.794,284.539,262.000,00883720322 0,000,000,00883800322 0,000,000,00883980322 2.598,582.281,281.000,00893700322 1.458,835.477,664.000,00893710322 71,852.031,422.000,00893720322 976,395.895,755.500,00893730322 0,000,000,00893980322 0,000,000,00883211504 Summe 31.308,5648.882,7224.956,00 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,0020.500,0020.500,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 20.500,0020.500,0020.500,00 Seite 10 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 0,0026,0026,00684040322 0,00500,00500,00684050322 Summe 0,00526,00526,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 835,7915.710,7015.710,70883420323 Summe 835,7915.710,7015.710,70 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,006.428,606.428,60883430323 Summe 0,006.428,606.428,60 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 5,730,000,00883020323 0,000,000,00883030323 0,000,000,00883040323 2.632,050,000,00883120323 14,660,000,00883130323 41.478,0044.208,0044.208,00883140323 10.678,0011.864,0011.864,00883150323 337,50337,50337,50883260323 2.536,503.762,503.762,50883270323 Summe 57.682,4560.172,0060.172,00 Seite 11 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 14.074,0014.958,0014.958,00883170323 Summe 14.074,0014.958,0014.958,00 03504 Investitionspakt 0,00586,80586,80883280323 Summe 0,00586,80586,80 03505 Rückbau Wohngebäude 0,001.200,001.200,00883080323 Summe 0,001.200,001.200,00 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 0,00586,80586,80883280323 Summe 0,00586,80586,80 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 0,005.000,005.000,00893340323 0,000,000,00883061530 Summe 0,005.000,005.000,00 Seite 12 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 0,000,000,00893360323 0,005.000,005.000,00893370323 91,000,000,00883641205 Summe 91,005.000,005.000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 189,73700,00700,00633740303 0,0020,0020,00685740303 2.165,5020,0020,00883740303 28,000,000,00893740303 Summe 2.383,23740,00740,00 03725 RL Flüchtlingswohnungen 3.249,224.000,004.000,00883050323 Summe 3.249,224.000,004.000,00 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000,000,00633020323 Summe 0,000,000,00 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 0,0040.000,0040.000,00893020323 Summe 0,0040.000,0040.000,00 Seite 13 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 5.847,11100,00100,00893190323 2.914,650,000,00883051530 Summe 8.761,76100,00100,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 7.124,007.776,007.776,00883180323 Summe 7.124,007.776,007.776,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,0040,0040,00684620318 0,0053,0053,00893620318 Summe 0,0093,0093,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,001.110,101.110,10684020302 Summe 0,001.110,101.110,10 Seite 14 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07700 Katastrophenschutz 0,0015,0015,00633600318 0,0050,0050,00684600318 0,00950,00950,00684610318 0,0030,0030,00883600318 0,00100,00100,00894610318 Summe 0,001.145,001.145,00 07710 Feuerwehrwesen 29,8250,000,00633020319 0,000,000,00883090319 0,000,000,00883100319 895,040,000,00883900320 6.655,5721.000,0021.000,00883141530 Summe 7.580,4221.050,0021.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 29,00240,00240,00684620303 0,00125,00125,00893620303 Summe 29,00365,00365,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,00260,00260,00684510303 Summe 0,00260,00260,00 Seite 15 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000,000,00686510303 Summe 0,000,000,00 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0,00512,00512,00633510303 Summe 0,00512,00512,00 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 0,00200,00200,00633510303 Summe 0,00200,00200,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,0090,0090,00685800320 0,0070,0070,00894800320 Summe 0,00160,00160,00 08460 Fanprojekte 188,80450,00450,00686810320 Summe 188,80450,00450,00 Summe 287.958,17386.700,52310.163,00SMI Seite 16 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 7.883,565.187,105.187,10683010605 Summe 7.883,565.187,105.187,10 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,002.000,002.000,00684060602 Summe 0,002.000,002.000,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,0093,0093,00684510602 0,00207,00207,00893510602 Summe 0,00300,00300,00 Summe 7.883,568.787,108.787,10SMJus Seite 17 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 0,005.185,805.185,80428510503 0,00316,90316,90547510503 3.380,387.934,107.934,10633510503 12.163,263.600,802.196,30684510503 Summe 15.543,6517.037,6015.633,10 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 1.276,913.638,67628,70633510503 0,00877,60877,60636510503 5.552,351.247,501.247,50684510503 Summe 6.829,265.763,772.753,80 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 2.875,512.766,601.542,20684510503 Summe 2.875,512.766,601.542,20 Seite 18 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 4.622,6514.071,301.357,10883530503 56.132,8477.105,2259.000,00883910503 2.000,000,000,00883980503 0,001.500,00500,00893530503 5.918,011.000,001.000,00893910503 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 23.998,3426.895,177.000,00883011530 Summe 92.671,84120.571,6968.857,10 01560 Behindertenintegration 0,0050,000,00633720545 Summe 0,0050,000,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0031,0031,00633900545 0,00180,00180,00684900545 Summe 0,00211,00211,00 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 Seite 19 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01620 Schulen in freier Trägerschaft 196.165,74340.000,00340.000,00684150503 Summe 196.165,74340.000,00340.000,00 01640 Weiterbildung 0,002.640,002.640,00633810503 0,003.363,003.363,00684810503 0,000,000,00883211504 Summe 0,006.003,006.003,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.559,3016.000,0016.000,00633730545 4.273,909.207,658.974,00684730545 Summe 12.833,2025.207,6524.974,00 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.163,262.625,002.625,00633720538 Summe 1.163,262.625,002.625,00 01742 Praxisberater an Schulen 0,00300,00300,00547760545 0,00700,00700,00636760545 0,000,000,00684760545 Summe 0,001.000,001.000,00 Seite 20 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 3,351.950,001.950,00685030545 0,170,000,00685020551 1,120,000,00685020552 1,100,000,00685020553 Summe 5,731.950,001.950,00 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,02700,00700,00681020538 Summe 3,02700,00700,00 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000,000,00633880503 0,0010,0070,00684880503 0,00504,00504,00684510510 0,000,00154,70633740545 15,0055,0055,00633750545 0,0045,0037,00684710545 0,00197,4056,40684740545 0,000,0037,00684750545 0,000,0010,00684770545 Summe 15,00811,40924,10 Seite 21 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 392,202.120,402.120,40685820520 200,00388,70388,70686820520 Summe 592,202.509,102.509,10 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.708,782.161,102.161,10684810520 Summe 1.708,782.161,102.161,10 04642 SächsKitaG § 18 546.019,54546.035,60546.035,60633810520 Summe 546.019,54546.035,60546.035,60 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 110,00155,00155,00633810520 425,00380,00380,00684810520 Summe 535,00535,00535,00 Seite 22 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000,000,00883980503 0,000,000,00893980503 8.435,2910.020,395.000,00883830520 15.570,0618.571,8018.571,80883840520 0,000,720,00893830520 0,000,000,00893840520 3.135,342.857,440,00883091530 Summe 27.140,6931.450,3523.571,80 06750 Sachsenstipendium 0,00570,00570,00681510510 Summe 0,00570,00570,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0027.167,3027.167,30684010503 Summe 0,0027.167,3027.167,30 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,003,0010,00633740503 0,0075,0070,00684740503 Summe 0,0078,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 5.143,475.202,705.202,70685810520 Summe 5.143,475.202,705.202,70 Seite 23 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 Summe 909.245,891.140.431,861.075.030,90SMK Seite 24 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,002.462,58735,30683210806 Summe 0,002.462,58735,30 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 2.032,6911.149,653.385,20683210806 Summe 2.032,6911.149,653.385,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 5.285,179.076,684.427,40683210806 Summe 5.285,179.076,684.427,40 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 3.238,463.338,160,00683210806 Summe 3.238,463.338,160,00 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 0,000,000,00883610806 389,803.894,803.894,80891610806 357,770,000,00892610806 0,000,000,00893610806 1.672,540,000,00894610806 Summe 2.420,113.894,803.894,80 Seite 25 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,001.510,004.325,00633560805 0,00157,00500,00686550805 Summe 0,001.667,004.825,00 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,002.570,005.415,00633560805 0,00566,601.900,30684560805 Summe 0,003.136,607.315,30 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00350,00350,00893510808 Summe 0,00630,00630,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 240,00610,00610,00684550807 0,00350,00350,00684530808 0,000,000,00685530808 Summe 240,00960,00960,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,00430,00430,00685550807 Summe 0,00430,00430,00 Seite 26 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00410,00410,00684550807 Summe 0,00410,00410,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0025,0025,00684550807 Summe 0,0025,0025,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00708,00708,00685510808 Summe 0,00708,00708,00 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,00210,00210,00682530803 0,0045,0045,00684050803 0,00470,00470,00685520804 0,00244,00244,00633580805 0,00350,00350,00547520806 Summe 0,001.319,001.319,00 Seite 27 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 1.495,052.400,002.400,00684580805 Summe 1.495,052.400,002.400,00 04490 Richtlinie Teilhabe 27,480,000,00683550805 25,920,000,00685550805 1.019,483.500,003.500,00686550805 Summe 1.072,883.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,00250,00250,00633570805 0,002.157,002.157,00684570805 0,00553,80553,80686570805 Summe 0,002.960,802.960,80 04710 Familienförderung 0,00793,00793,00681520804 0,001.710,001.710,00684520804 0,000,000,00893520804 0,00100,00100,00893010806 Summe 0,002.603,002.603,00 04731 Investitionen Teilhabe 5.367,8614.653,0014.653,00893550805 Summe 5.367,8614.653,0014.653,00 Seite 28 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,00520,00520,00633580805 Summe 0,00520,00520,00 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,00209,40209,40684010810 Summe 0,00209,40209,40 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.400,0012.400,00633010804 Summe 0,0012.400,0012.400,00 04940 Hospizeinrichtungen 0,00570,00570,00684590805 0,000,000,00893590805 0,00300,00300,00893010806 Summe 0,00870,00870,00 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,0060,0060,00684590805 Summe 0,0060,0060,00 Seite 29 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 0,00480,00480,00633540804 0,0015.000,0015.000,00633550804 2.442,882.470,002.470,00633560804 1.422,852.004,002.004,00633570804 841,062.808,002.808,00684540804 1.659,000,000,00684550804 137,00110,00110,00684560804 76,791.000,001.000,00684570804 26,400,000,00686540804 Summe 6.605,9823.872,0023.872,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,00391,20391,20684530804 8,654.200,004.200,00684540804 0,0090,0090,00685530804 Summe 8,654.681,204.681,20 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 0,00750,00750,00684580805 Summe 0,00750,00750,00 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 2.000,002.950,002.950,00686520808 Summe 2.000,002.950,002.950,00 Seite 30 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,00143,40143,40684520808 Summe 0,00143,40143,40 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,001.500,001.500,00636550805 Summe 0,001.500,001.500,00 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 1.434,813.500,003.500,00681030805 Summe 1.434,813.500,003.500,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,0050,0050,00683220806 Summe 0,0050,0050,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,0012.000,0012.000,00633510810 0,003.000,003.000,00686510810 Summe 0,0015.000,0015.000,00 Seite 31 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07722 Integrative Maßnahmen 0,007.500,007.500,00633550810 0,001.000,001.000,00633560810 0,009.000,009.000,00683560810 0,009.500,009.500,00684550810 0,000,000,00686560810 Summe 0,0027.000,0027.000,00 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,0075,0075,00682020803 Summe 0,0075,0075,00 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,00159,00159,00633520810 0,00200,00200,00681520810 0,00153,00153,00681530810 0,001.555,001.555,00684520810 0,002.985,802.985,80684530810 0,00350,00350,00893530810 Summe 0,005.402,805.402,80 08300 Weltoffenes Sachsen 0,00333,00333,00633540810 0,003.371,403.371,40684540810 Summe 0,003.704,403.704,40 Seite 32 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 294,000,000,00684510502 950,940,000,00684550803 1.603,474.299,404.299,40684530805 404,70792,00792,00686530805 Summe 3.253,115.091,405.091,40 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,002.615,002.540,00684520808 Summe 0,002.615,002.540,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633520805 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 13.947,4810.500,0010.500,00883580803 2.322,647.000,007.000,00893580803 0,000,000,00893540804 100,000,000,00883530806 0,004.702,204.702,20893010806 2.153,420,000,00893530806 Summe 18.523,5322.202,2022.202,20 Seite 33 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 09080 Schwangerschaftsberatung 0,006.600,206.600,20684010804 Summe 0,006.600,206.600,20 Summe 52.978,30214.616,27204.398,80SMS Seite 34 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000,000,00683098010 0,000,000,00683198010 372,350,000,00892078010 0,000,000,00893038010 0,000,000,00893138010 Summe 372,350,000,00 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 144,840,000,00892078010 808,820,000,00893038010 0,450,000,00893098010 23,970,000,00893138010 13,380,000,00893238010 Summe 991,470,000,00 Seite 35 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 2.081,320,000,00883328010 0,000,000,00883338010 4.755,860,000,00883348010 39,730,000,00883358010 32,330,000,00883368010 0,000,000,00883378010 1.267,370,000,00883398010 0,000,000,00883408010 0,000,000,00883418010 38,450,000,00883428010 872,500,000,00883438010 0,000,000,00883448010 0,000,000,00883458010 0,000,000,00883468010 0,000,000,00893388010 Summe 9.087,560,000,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 1.952,228.088,684.289,80883820910 41,08294,34200,00892820910 0,002.361,89555,00883031530 Summe 1.993,3010.744,925.044,80 Seite 36 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 460,33957,07435,70633830910 0,00425,00100,00682830910 1,14134,5750,00686830910 1.080,1613.703,643.628,60883830910 626,084.537,011.200,00891830910 43,81835,70300,00893830910 Summe 2.211,5220.592,995.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0019,4019,40686010904 Summe 0,0019,4019,40 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,00133,60133,60892580903 Summe 0,00133,60133,60 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,0037,300,00683010909 Summe 0,0037,300,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,009,8825,00686010903 0,0095,650,00683010909 Summe 0,00105,5325,00 Seite 37 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0066,4066,40686010904 Summe 0,0066,4066,40 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000,0025,00686010903 0,000,000,00683010909 Summe 0,000,0025,00 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 47,870,000,00883038004 179,150,000,00883078004 668,160,000,00883098004 34,760,000,00883108004 29,580,000,00883118004 Summe 959,530,000,00 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 0,000,000,00 Summe 0,000,000,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00183,760,00686930903 0,0022,6022,60686960903 Summe 0,00206,3622,60 Seite 38 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,005.000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 5.279,870,000,00887960903 5.505,854.000,005.000,00887010904 5.187,4410.500,00300,00883031530 Summe 15.973,1614.500,0010.300,00 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 6,607,601.000,00863930903 27,201.000,000,00893930903 27,878.000,003.000,00893960903 0,000,000,00893970903 Summe 61,679.007,604.000,00 Seite 39 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 0,000,001.100,00883960903 296,590,00798,50887960903 0,000,000,00893960903 76,281.000,001.000,00887010904 3.330,619.450,00155,00883031530 Summe 3.703,4810.450,003.053,50 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 0,000,000,00883960903 784,250,000,00887960903 0,001.000,000,00887010904 0,003.300,00100,00883031530 Summe 784,254.300,00100,00 Seite 40 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 0,000,000,00686930903 171,61393,78227,40686960903 224,280,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,001.446,04584,80883970903 0,000,000,00887960903 0,001.278,68256,60887970903 0,004.397,001.200,00891970903 60,153.119,290,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 66,17294,07940,00893970903 Summe 522,2110.928,863.408,80 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 63,02242,430,00686930903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 449,004.984,691.890,00883161530 Summe 512,025.227,121.890,00 Seite 41 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 0,00624,100,00633870903 0,000,000,00686930903 0,000,000,00686960903 0,00497,02200,00686970903 3.113,274.507,504.546,60883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887960903 1.050,002.015,002.600,00891870903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893970903 0,0012,240,00883161530 Summe 4.163,277.655,867.346,60 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,003.800,003.800,00682930903 Summe 0,003.800,003.800,00 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000,000,00883880903 0,000,000,00883031530 Summe 0,000,000,00 Seite 42 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000,000,00883880903 0,0047,050,00883031530 Summe 0,0047,050,00 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,0050,0050,00681580903 0,000,000,00686580903 Summe 0,0050,0050,00 08170 Einzelfallförderung Umwelt 62,5862,5830,00683750903 Summe 62,5862,5830,00 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 1.130,971.060,690,00429710913 16.154,090,008.010,80676710913 846,13122,7920,00685710913 17.045,670,0011.027,40893710913 3.977,733.765,2620,00894710913 Summe 39.154,594.948,7319.078,20 Seite 43 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000,000,00893200903 Summe 0,000,000,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 225,00225,00225,00683720903 1.790,581.000,001.000,00883720903 55,6855,680,00893610903 Summe 2.071,261.280,681.225,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 21,4194,540,00686830903 Summe 21,4194,540,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893010904 127,660,000,00893630908 Summe 127,660,000,00 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,000,665,00686790903 179,96179,96180,00686910903 0,000,000,00893790903 0,000,000,00893910903 Summe 179,96180,62185,00 Seite 44 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,007,790,00683020903 0,000,000,00686010904 0,00575,000,00683010909 Summe 0,00582,790,00 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00683020903 0,00136,520,00683010909 Summe 0,00136,520,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 115,22500,00500,00686580903 207,011.970,001.975,00686010904 Summe 322,242.470,002.475,00 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 0,0020,0050,00686010904 1.403,862.780,002.800,00893010904 Summe 1.403,862.800,002.850,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00683020903 Summe 0,000,000,00 Seite 45 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 83,65237,42120,00683750903 5,15150,00150,00686750903 Summe 88,79387,42270,00 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 104,17208,330,00686610903 Summe 104,17208,330,00 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 167,64281,00281,00686410903 Summe 167,64281,00281,00 08803 Besondere Initiativen 2015 0,0021,2021,20686530902 0,000,000,00632020903 0,0010,0010,00633610903 1.271,761.285,701.285,70684010903 809,51732,87941,20686610903 0,0017,5017,50883610903 0,0022,5022,50893610903 Summe 2.081,262.089,772.298,10 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000,000,00892580903 Summe 0,000,000,00 Seite 46 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,000,000,00681580903 Summe 0,000,000,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 4.572,524.572,526.147,50892010909 17.621,7117.621,7113.858,30892020909 486,44486,801.409,80893010909 Summe 22.680,6722.681,0321.415,60 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 76,95262,05195,00686790903 77,13420,04420,00686910903 84,24443,50750,00893790903 0,000,000,00893910903 0,003.736,003.300,00893010904 213,06214,7087,50883010909 35,7536,09170,00883020909 154,39154,39127,70892010909 7.107,698.441,492.258,00892020909 1.288,591.288,59699,40893010909 Summe 9.037,8014.996,848.007,60 Seite 47 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 118,12119,00300,00686010904 180,09209,00331,00893010904 998,23998,42473,70883010909 85,4385,4230,00883020909 381,11397,74348,00892010909 3.127,993.134,993.672,00892020909 72,8072,80146,80893010909 Summe 4.963,775.017,385.301,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 10.405,6711.652,3810.877,00883010909 18.725,4325.520,6629.555,60893010909 Summe 29.131,0937.173,0540.432,60 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,000,00686010904 6.958,4010.925,9010.419,30883010904 953,48953,48948,30883020904 1.504,145.994,827.415,30893010904 Summe 9.416,0317.874,2018.782,90 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,5915,004.200,00683010904 1,7745,0012.600,00683030909 Summe 2,3560,0016.800,00 Seite 48 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,0025.500,0012.758,30683010909 0,0012.010,006.211,30683020909 Summe 0,0037.510,0018.969,60 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000,001.925,00683010904 0,000,005.775,00683030909 Summe 0,000,007.700,00 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,002.590,001.515,60683900911 Summe 0,002.590,001.515,60 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 0,000,0028,80547900911 0,000,00300,00683900911 0,00486,10176,90686900911 0,000,0027,00812900911 0,001.240,10710,00892900911 Summe 0,001.726,201.242,70 Summe 162.352,90253.024,67213.860,40SMUL Seite 49 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01010 ÖPNV-Förderung 13.246,0135.940,0035.940,00891010704 886,0414.919,5014.919,50891020704 0,0022.600,0022.600,00891030704 2.626,6511.678,4011.678,40891070704 0,000,000,00893250712 0,000,000,00883211504 Summe 16.758,7085.137,9085.137,90 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 4,100,000,00883170706 2.339,120,000,00883430706 0,000,000,00883211504 Summe 2.343,220,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 Seite 50 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 1.076,260,000,00883150706 18,690,000,00883170706 12.369,240,000,00883430706 300,001.000,001.000,00883760706 653,2110.000,0010.000,00883041530 Summe 14.417,4011.000,0011.000,00 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 1.758,5011.356,0011.356,00883150706 995,904.000,004.000,00883170706 0,00750,00750,00883180706 18.265,4638.379,3038.379,30883430706 7.450,000,000,00883041530 Summe 28.469,8654.485,3054.485,30 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 0,0011.355,9011.355,90883150706 0,004.000,004.000,00883170706 0,00750,00750,00883180706 0,0038.379,2038.379,20883430706 10,170,000,00883041530 Summe 10,1754.485,1054.485,10 Seite 51 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,00500,00500,00883020703 Summe 0,00500,00500,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 89,68675,00675,00637620704 713,941.500,001.500,00891620704 Summe 803,622.175,002.175,00 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 6,741.967,400,00883288010 347,22200,000,00883298010 199.113,84367.403,050,00883308010 5.674,1315.181,230,00891308010 Summe 205.141,93384.751,690,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 8.988,2212.421,4012.421,40686660720 Summe 8.988,2212.421,4012.421,40 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,00712,40712,40686660720 Summe 0,00712,40712,40 Seite 52 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.808,401.025,901.025,90686660720 Summe 1.808,401.025,901.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 3.674,496.554,206.554,20686660720 Summe 3.674,496.554,206.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 9.583,3910.070,3010.070,30686660720 Summe 9.583,3910.070,3010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 2.631,833.832,602.327,20686660720 Summe 2.631,833.832,602.327,20 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 988,801.728,501.014,60686660720 Summe 988,801.728,501.014,60 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 0,000,000,00884660720 Summe 0,000,000,00 Seite 53 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 14.501,75974,70974,70686660720 Summe 14.501,75974,70974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000,000,00683040703 0,005.000,005.000,00893040703 Summe 0,005.000,005.000,00 01910 HORIZON-Prämie 8,50150,00150,00686100703 Summe 8,50150,00150,00 01911 Landes-Technologieförderung 0,001.500,001.500,00686100703 Summe 0,001.500,001.500,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 635,623.500,003.500,00892040703 Summe 635,623.500,003.500,00 Seite 54 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 1.626,5916.000,044.518,10893020720 Summe 1.626,5916.000,044.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 9.967,4013.920,404.501,80686070720 Summe 9.967,4013.920,404.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 7.974,6123.707,5610.081,60686010720 Summe 7.974,6123.707,5610.081,60 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,009.918,304.408,10884030720 Summe 0,009.918,304.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,0010.956,405.665,30862010720 Summe 0,0010.956,405.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 8.200,008.915,708.915,70686020720 Summe 8.200,008.915,708.915,70 Seite 55 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 5.692,376.273,706.273,70893010720 Summe 5.692,376.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,0011.428,6011.428,60883010720 Summe 0,0011.428,6011.428,60 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 0,0059.353,0118.053,50891010720 Summe 0,0059.353,0118.053,50 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 2.994,274.726,952.362,10891010720 Summe 2.994,274.726,952.362,10 02590 FRL Tourismus 0,002.800,002.800,00685510703 Summe 0,002.800,002.800,00 Seite 56 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 592,342.400,002.400,00683710703 89.626,36190.791,30190.791,30892710703 6.949,7010.000,0010.000,00893710703 0,001.810,601.810,60892010720 Summe 97.168,40205.001,90205.001,90 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 1.415,484.000,004.000,00683010703 Summe 1.415,484.000,004.000,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 40,0065,0065,00686080707 2.196,221.600,001.600,00893020707 Summe 2.236,221.665,001.665,00 05091 Clusterförderung 0,00400,00400,00686710703 Summe 0,00400,00400,00 05100 Gründung und Wachstum 0,00500,00500,00662020703 Summe 0,00500,00500,00 Seite 57 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,000,000,00884030703 Summe 0,000,000,00 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,00500,00500,00892020704 Summe 0,00500,00500,00 05261 GRW-Infra 379,90100,00100,00633710703 215,410,000,00686710703 33.233,7637.974,7037.974,70883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00883211504 Summe 33.829,0838.074,7038.074,70 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,000,000,00884010703 Summe 0,000,000,00 05701 Bekämpfung Langzeitarbeitslosigkeit - LBLZA 0,0013.000,0013.000,00633510707 Summe 0,0013.000,0013.000,00 Seite 58 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 14.067,2815.000,0015.000,00686110720 Summe 14.067,2815.000,0015.000,00 06580 Verbundprojektförderung 2.291,821.549,301.549,30686100703 54.696,4751.000,0051.000,00686110720 Summe 56.988,2952.549,3052.549,30 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,002.000,002.000,00893050703 Summe 0,002.000,002.000,00 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000,000,00683520703 0,000,000,00892520703 Summe 0,000,000,00 06695 Effiziente Mobilität 0,00600,00600,00892060703 Summe 0,00600,00600,00 06700 Technologietransferförderung 1.344,243.984,903.984,90686110720 Summe 1.344,243.984,903.984,90 Seite 59 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 06710 EEN Saxony 15,47300,00300,00686100703 Summe 15,47300,00300,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 99,220,000,00686100703 600,00960,00960,00686120703 Summe 699,22960,00960,00 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 1.444,511.600,001.600,00686110720 Summe 1.444,511.600,001.600,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 1.920,1536.841,0036.841,00883530703 Summe 1.920,1536.841,0036.841,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000,000,00683050703 3.080,019.100,009.100,00892050703 Summe 3.080,019.100,009.100,00 Seite 60 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 3.083,233.084,003.084,00685510707 933,166.550,006.550,00686510707 Summe 4.016,409.634,009.634,00 07081 FRL Meisterbonus 0,001.600,001.600,00681020707 Summe 0,001.600,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 57,20300,00300,00686060707 Summe 57,20300,00300,00 Summe 565.503,091.218.116,45742.153,30SMWA Seite 61 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,002.000,002.000,00894621207 Summe 0,0012.000,0012.000,00 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 0,008.444,75933,30681601207 13.738,0921.158,186.479,00685601207 0,004.286,78666,70894601207 Summe 13.738,0933.889,708.079,00 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,003.534,76466,70681601207 3.662,289.235,123.239,40685601207 0,001.811,92333,30894601207 Summe 3.662,2814.581,804.039,40 02181 RL Forschung InfraPro 7.435,356.000,006.000,00685741203 9.728,2613.453,4013.453,40894741203 0,000,000,00894751203 Summe 17.163,6119.453,4019.453,40 Seite 62 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 1.000,002.000,002.000,00712741203 12.040,0011.400,000,00727511422 12.000,0011.400,000,00728511422 6.000,006.000,000,00732511422 0,000,000,00735511422 0,000,000,00721511423 4.436,004.436,000,00714511424 0,000,000,00716511424 4.122,004.122,000,00720511424 1.140,001.140,000,00715511428 0,000,000,00718511428 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 40.738,0063.716,7025.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,000,000,00715511403 0,000,000,00718511403 0,000,000,00719511403 0,000,000,00727511403 0,000,000,00729511403 0,000,000,00742511403 0,000,000,00744511403 1.554,301.554,300,00756511403 0,000,000,00771511403 0,000,000,00712511404 0,000,000,00713511404 0,000,000,00714531404 Seite 63 von 69 0,000,000,00734521421 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 0,000,000,00715531404 0,000,000,00717511404 0,000,000,00718511404 0,000,000,00747531404 0,000,000,00712511405 0,000,000,00712521406 0,000,000,00714511406 0,00960,000,00716511406 1.400,001.400,000,00717511406 0,000,000,00731511406 0,000,000,00713511407 0,000,000,00714511407 0,000,000,00716511408 273,80232,800,00711511409 73,31231,870,00712511409 0,000,000,00715511409 0,000,000,00717511409 0,000,000,00721511409 0,000,000,00712511411 0,00622,790,00716521412 213,50213,500,00719511412 0,000,000,00720511412 0,000,000,00720521412 0,000,000,00723521412 0,000,000,00732521412 0,002.346,575.609,80722911420 0,00430,300,00717511421 504,00504,000,00733521421 Seite 64 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 0,000,000,00734521421 0,000,000,00713511422 0,000,000,00716511422 0,000,000,00719511422 0,000,000,00721511422 0,000,100,00726511422 0,000,000,00730511422 0,000,000,00737511422 0,000,000,00739511422 1.296,002.262,150,00740511422 3.288,003.288,000,00714511423 0,000,000,00713511425 0,000,000,00715511427 0,0013.735,1016.348,20722911440 Summe 8.602,9227.781,4821.958,00 05241 EuProNet 0,00845,00845,00685521203 0,00250,00250,00894521203 Summe 0,001.095,001.095,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 4.853,409.500,009.500,00685701203 116,291.500,001.500,00894701203 Summe 4.969,6911.000,0011.000,00 Seite 65 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 06730 Landesgraduiertenförderung 583,281.150,001.150,00681211207 Summe 583,281.150,001.150,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,001.400,001.400,00682601205 0,000,000,00686601205 0,001.100,001.100,00883601205 0,000,000,00891601205 0,000,000,00894601205 Summe 0,002.500,002.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 42,30270,50270,50681031207 67,20190,00190,00681531207 Summe 109,50460,50460,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 97,91270,00270,00681511207 Summe 97,91270,00270,00 Seite 66 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 0,0037,000,00633740545 0,006.000,006.000,00633011205 0,001.025,001.025,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 0,007.062,007.025,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,00108,10108,10686561205 Summe 0,00328,10328,10 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00543,80543,80685571205 0,001.664,301.664,30686561205 Summe 0,002.658,102.658,10 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.389,601.389,60686561205 Summe 0,001.389,601.389,60 Seite 67 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0068,0068,00633571205 0,00179,70179,70686561205 Summe 0,00247,70247,70 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00160,50160,50686561205 Summe 0,00160,50160,50 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 Seite 68 von 69 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema: SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ "Fördermittel 2017" DS 6/9284 2017 2017 2017 08079 Sächsische Landesausstellungen 0,000,000,00633591205 66,10222,10222,10685591205 0,000,000,00686591205 0,000,000,00883591205 0,000,000,00892591205 0,000,000,00894591205 Summe 66,10222,10222,10 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 282,90282,90282,90685801202 Summe 282,90297,90297,90 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.964,702.964,70686561205 Summe 0,002.964,702.964,70 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0050,0050,00687011207 Summe 0,0050,0050,00 Summe 90.014,27203.980,58123.269,00SMWK Seite 69 von 69 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07760 Politische Bildung 1.691,906 1.691,906 198,254 0,000 198,2540203 68610 07790 Tag der Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08340 Förderrichtlinie Internationale Zusammenarbeit 273,1699 154,7962 0,000 0,000 0,0000203 63366 0203 68666 08380 Demografie 0,000 0,000 0,000 0,000 7,3420203 63362 0203 68362 0203 68662 08390 Zuschüsse an FUEV 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 1 von 51 2017Anträge aus 2017 SK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 09040 Einzelfallförderung SK 22,002 22,002 0,000 0,000 133,0020203 68602 0203 68605 0203 68608 0203 68609 0203 68663 Summe 1.987,06107SK 1.868,6970 198,254 0,000 338,598 Seite 2 von 51 2017Anträge aus 2017 SLT DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07771 FRL SED-Opferverbände 73,463 0,000 0,000 0,000 0,000 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 73,463SLT 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 3 von 51 2017Anträge aus 2017 SMF DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05220 Ifo-Institut Dresden 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 4 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,000 0,000 0,000 0,000 110,971840323 89328 8016 89328 00501 Familienwohnen 0,0033 0,000 0,000 0,000 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 3,8210323 89325 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00600 Eigentumsprogramme 1993-2001 0,000 0,000 0,000 0,000 2,8118016 89328 00620 VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 7.223,583 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88325 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 0,000 0,000 0,000 0,000 206,4450323 88324 00710 Eigentümersicherung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00720 Energetische Sanierung 0,000 0,000 0,000 0,000 1.652,23688016 86301 00730 Mehrgenerationenwohnen 0,000 0,000 0,000 0,000 656,03148016 86301 00740 Wohneigentum 0,000 0,000 0,000 0,000 553,41908016 86301 00750 RL Tornadoschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 6 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00760 RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 00780 Wohnraumförderung 0,0010 0,000 0,000 0,000 8.316,602298016 86301 01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013 0,000 0,000 0,000 0,000 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 2.123,2831 117,504 0,000 0,000 484,90140323 63301 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 2.514,6434 1.829,188 476,855 6,001 853,73220322 68471 0322 88371 0322 88372 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Seite 7 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 20.500,002 20.500,002 5.330,002 0,000 5.330,0020322 68477 01661 Sportförderung-Einzelfallförderung 125,282 125,282 17,601 0,000 17,6010322 68404 0322 68405 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 10.064,5815 0,000 0,000 0,000 78,0850323 88342 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,009 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88343 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 48.440,646 0,000 0,000 0,000 20,3910323 88302 0323 88312 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 0323 88327 Seite 8 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 11.469,553 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88317 03504 Investitionspakt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03505 Rückbau Wohngebäude 2.415,6298 0,000 0,000 0,000 0,000 03506 Investitionspakt –Soziale Integration im Quartier 34.486,1511 0,000 0,000 0,000 0,000 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 1.084,8465 0,000 0,000 0,000 0,000 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 2.807,4531 0,000 0,000 0,000 0,0001205 88364 Seite 9 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 53,302 0,000 0,000 0,000 6,7610303 63374 0303 88374 0303 89374 03725 RL Flüchtlingswohnungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 88305 03726 Förderung Belegungsrechte 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03727 Mietpreis- und belegungsgebundener Mietwohnraum 41.551,672 0,000 0,000 0,000 0,000 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 1.451,2315 201,102 0,000 33,631 153,8710323 89319 1530 88305 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 55.779,0510 0,000 0,000 0,000 213,2010323 88318 Seite 10 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 68462 0318 89362 07670 Kommunalpolitische Bildung 1.087,086 0,000 0,000 0,000 0,000 07700 Katastrophenschutz 8,121 8,121 8,121 0,000 434,661620318 68460 0318 68461 0318 89461 07710 Feuerwehrwesen 616,4321 140,487 0,000 0,000 183,4060319 63302 0320 88390 1530 88314 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 65,5529 65,5529 4,748 0,000 4,7480303 68462 Seite 11 von 51 2017Anträge aus 2017 SMI DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000303 68451 07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07932 Demokratie leben! Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 548,5015 466,5015 0,000 0,000 0,0000303 63351 07933 Zusammenhalt durch Teilhabe 142,503 142,503 0,000 0,000 0,0000303 63351 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 26,752 26,752 0,000 0,000 0,0000320 68580 08460 Fanprojekte 0,000 0,000 0,000 0,000 58,0030320 68681 Summe 244.678,77462SMI 23.715,9578 5.930,3120 39,632 19.434,66822 Seite 12 von 51 2017Anträge aus 2017 SMJus DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020 337,754 337,754 0,000 0,000 1.294,28530605 68301 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07770 Opfer- und Präventionshilfe 200,001 174,751 0,000 0,000 107,6920602 68406 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 1.059,821 0,000 0,000 0,000 0,000 09041 Einzelfallförderung SMJus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 1.597,576SMJus 512,505 0,000 0,000 1.401,9755 Seite 13 von 51 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01421 SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 771,7511 0,000 0,000 0,000 1.103,98780503 63351 0503 68451 01422 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 7.486,71134 0,000 0,000 0,000 203,49160503 63351 0503 68451 01423 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 0,000 0,000 0,000 0,000 373,32220503 68451 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,000 0,000 0,000 0,000 815,3350503 88353 0503 88391 0503 88398 0503 89385 0503 89391 1530 88301 01560 Behindertenintegration 0,331 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 14 von 51 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01570 Internationaler Schüleraustausch 16,4914 2,052 0,000 0,000 0,0000545 68490 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 25,001 0,000 0,000 0,000 0,000 01620 Schulen in freier Trägerschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 83.522,904080503 68415 01640 Weiterbildung 6.405,2743 3.492,4139 767,8313 125,874 766,88130503 63381 0503 68481 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 1.023,031285 0,000 0,000 0,000 12.833,2014550545 63373 0545 68473 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 172,10180538 63372 01742 Praxisberater an Schulen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 15 von 51 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 394,24766 393,25754 366,55715 0,002 364,847300545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 198,51729 196,97683 165,16577 0,0021 163,495810538 68102 01800 Einzelfallförderung SMK 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000545 63375 0545 68471 04621 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 185,71122 15,7812 0,000 10,685 224,55150503 68488 0520 68582 0520 68682 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 0,000 0,000 0,000 0,000 569,89280520 68481 04642 SächsKitaG § 18 0,000 0,000 0,000 0,000 178.435,06130520 63381 Seite 16 von 51 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 0,000 0,000 0,000 0,000 180,8320520 63381 0520 68481 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 0,000 0,000 0,000 0,000 298,9520520 88383 0520 88384 1530 88309 06750 Sachsenstipendium 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07750 Religionsangelegenheiten 26.653,203 26.653,203 9.042,733 0,000 6.663,3030503 68401 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 117,4832 4,244 0,000 21,526 0,0000503 63374 0503 68474 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 0,000 0,000 0,000 0,000 1.791,66290520 68581 Summe 43.277,733141SMK 30.757,891497 10.342,271308 158,0738 288.483,773418 Seite 17 von 51 2017Anträge aus 2017 SMK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 Seite 18 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 935,499 15,001 0,000 0,000 44,8040806 68321 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 582,47140806 68321 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,000 0,000 0,000 0,000 122,6680806 68321 02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020 403,254 0,000 0,000 0,000 12,3010806 89161 0806 89261 0806 89461 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000805 63356 0805 68655 Seite 19 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 170,001 170,001 0,000 0,000 0,0000805 63356 0805 68456 04080 Tierschutz 148,8622 0,000 0,000 0,000 0,0000808 68551 0808 89351 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 173,2330807 68455 0808 68453 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04124 Organspendeaufklärung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 20 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04130 Tierseuchenkasse 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04210 Einzelfallförderungen SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 27,602 3,601 0,000 0,000 1.263,51950805 68458 04490 Richtlinie Teilhabe 203,5724 13,359 4,092 0,000 290,54480805 68355 0805 68555 0805 68655 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 21 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04710 Familienförderung 257,2444 121,8919 35,6612 0,000 301,84230804 68152 0804 68452 04731 Investitionen Teilhabe 4.164,2331 1.448,4510 0,000 0,000 1.078,2470805 89355 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 4.133,33130804 63301 04940 Hospizeinrichtungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 22 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.986,5522 1.692,8417 208,895 0,000 730,32370804 63354 0804 63356 0804 63357 0804 68454 0804 68455 0804 68456 0804 68457 0804 68654 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 0,000 0,000 0,000 0,000 271,6970804 68454 04981 Betreuungs-/Entlastungsangebote,Modellvorhaben,Selbsthilfe,Ehrenamt 542,1439 0,000 0,000 0,000 0,000 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0,000 0,000 0,000 0,000 796,2020808 68652 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,000 0,000 0,000 0,000 45,5910808 68452 Seite 23 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05702 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das“ 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege 97,10161 77,01120 0,000 3,393 31,47430805 68103 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07660 Jüdische Friedhöfe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301 07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge 0,000 0,000 0,000 0,000 1.022,6030810 63351 07722 Integrative Maßnahmen 5.865,67198 2.444,5096 0,000 51,692 1.876,681290810 63355 0810 63356 0810 68356 0810 68455 Seite 24 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07773 Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07810 Förderung der Chancengleichheit 534,9330 38,0410 5,633 9,922 680,31490810 63352 0810 68152 0810 68153 0810 68452 0810 68453 0810 89353 08300 Weltoffenes Sachsen 72,552 1,001 0,000 0,000 0,0000810 68454 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 2.688,9914 0,000 0,000 0,000 737,19320502 68451 0803 68455 0805 68453 0805 68653 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 385,25170808 68452 Seite 25 von 51 2017Anträge aus 2017 SMS DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 23,132 0,000 0,000 0,000 832,1450803 88358 0803 89358 0806 88353 0806 89353 09080 Schwangerschaftsberatung 0,000 0,000 0,000 0,000 1.220,95540804 68401 Summe 18.121,30605SMS 6.025,67285 254,2722 65,007 16.633,32595 Seite 26 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 0,000 0,000 0,000 6.105,10186 01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 0,000 0,000 0,000 6.735,65401 01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 0,000 0,000 0,000 31.581,04568 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 6.508,089 488,562 0,000 0,000 0,0000910 88382 0910 89282 1530 88303 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 3.072,8135 251,0015 0,000 0,000 42,9460910 63383 0910 68683 0910 88383 0910 89183 0910 89383 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 27 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 03092 Förderrichtlinie Rettungsbeihilfen – RL RH/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03212 Kulturlandschaftsprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03470 Ökologische Waldmehrung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 03595 VwV Investkraft, Budget „Bund“ 1.710,001 0,000 0,000 506,5520 03596 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“ 278.500,75926 50.863,51445 51,861 199,615 Seite 28 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05520 Wasserwirtschaft 174,562 174,562 81,392 0,000 81,3920903 68693 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,008 0,001 0,000 0,000 388,08150903 88796 0904 88701 1530 88303 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 370,802663 190,25109 50,3528 86,4353 6.104,4337830903 86393 0903 89393 0903 89396 05554 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 8.400,6667 211,5114 0,000 0,000 44,9710903 88796 0904 88701 1530 88303 Seite 29 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05555 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Darlehen) 878,4434 0,005 0,000 204,484 0,0000903 88796 0904 88701 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 360,002 0,000 0,000 0,000 79,6310903 68696 0903 68697 0903 89297 0903 89397 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 26,191 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68693 1530 88316 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 95,261 95,261 0,000 0,000 0,0000903 68697 0903 88387 0903 89187 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 30 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 07082 Meisterbonus – Teil SMUL 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08170 Einzelfallförderung Umwelt 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68375 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 6.391,1611 0,000 0,000 299,991 1.268,93230913 42971 0913 67671 0913 68571 0913 89371 0913 89471 Seite 31 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68372 0903 88372 0903 89361 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68683 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000908 89363 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68691 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 32 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68658 0904 68601 08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 1.998,654 100,001 0,000 0,000 94,4810904 89301 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 16,766 11,904 0,000 0,000 33,7680903 68375 0903 68675 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68661 08802 Maßnahmekatalog Bienenzucht 0,331 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68641 Seite 33 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08803 Besondere Initiativen 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 115,9540903 68401 0903 68661 08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08815 Stilllegung Milchproduktion – RL SMP/2017 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000909 89201 0909 89202 0909 89301 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 10,9115 10,8415 0,000 0,000 32,43400903 68679 0903 68691 0903 89379 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 Seite 34 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,000 0,000 0,000 0,000 278,27360904 68601 0904 89301 0909 88301 0909 88302 0909 89201 0909 89202 0909 89301 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 106,747 178,067 0,000 0,000 68,8740909 88301 0909 89301 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 9.304,4682 4.698,8369 0,000 0,001 235,15700904 88301 0904 88302 0904 89301 08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 2,3520904 68301 0909 68303 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 35 von 51 2017Anträge aus 2017 SMUL DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2016 445,702 0,000 0,000 445,701 0,0000911 68690 0911 89290 Summe 318.372,273877SMUL 57.274,30690 183,5931 1.036,6060 53.999,565176 Seite 36 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01010 ÖPNV-Förderung 3.203,244 95,001 0,000 0,000 239,4060704 89101 0704 89102 0704 89107 0704 89111 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000 0,000 0,000 0,000 57,2010706 88317 0706 88343 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 454,023 0,000 0,000 0,000 1.225,09210706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 1530 88304 01041 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 7.129,3233 0,000 0,000 38,071 250,3510706 88315 0706 88317 0706 88343 1530 88304 Seite 37 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01042 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 1.145,4419 0,000 0,000 0,000 10,1711530 88304 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01170 Förderung Schmalspurbahnen 165,952 0,000 0,000 0,000 60,2820704 63762 0704 89162 01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 0,000 0,000 0,000 14.971,33250 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 2.841,481383 189,36229 4,001 9,58109 1.314,909350720 68666 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 1.080,336 602,593 0,000 477,743 70,0010720 68666 Seite 38 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 360,18130 154,9773 0,000 0,000 20,7070720 68666 01415 JobPerspektive Sachsen 2.082,7917 813,217 95,002 0,000 850,49290720 68666 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 455,5016 0,000 0,000 96,003 320,00490720 68666 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 495,30140 115,7036 1,001 27,007 577,001720720 68666 01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020 191,5445 191,5413 39,903 0,002 604,59370707 91601 0720 88466 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 2.375,8765 900,3653 0,000 45,751 1.098,76920720 68666 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 39 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 01901 Aufbau Softwareinstitut 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 01910 HORIZON-Prämie 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 01911 Landes-Technologieförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 231,3864 113,9232 0,000 3,801 195,01560703 89204 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 868,8921 309,496 0,000 10,041 307,1720720 89302 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 0,000 0,000 0,000 0,000 191,0020720 68607 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 3.945,94660 435,28175 0,000 307,7763 1.977,063430720 68601 Seite 40 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02145 MEP-Darlehen, Marktbearbeitungsphase 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,002 0,000 0,000 0,000 0,000 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000720 68602 02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 0,000 0,000 0,000 0,000 710,4030720 89301 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,002 0,000 0,000 0,000 810,0010720 88401 02150 Richtlinie Digitale Offensive Sachsen-EFRE - RL DiOS-EFRE 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020 3.349,612 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 41 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020 0,000 0,000 0,000 0,000 173,2750720 89101 02590 FRL Tourismus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68551 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 36.758,09171 277,0838 0,000 1.816,5815 16.078,401500703 68371 0703 89271 0703 89371 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 684,08124 391,9269 0,000 23,945 504,47880703 68301 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68608 0707 89302 05091 Clusterförderung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 42 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 05100 Gründung und Wachstum 17,323 17,322 17,322 0,000 17,3220703 66202 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 700,0010 690,003 180,001 0,001 459,4070703 88403 05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 05261 GRW-Infra 2.187,3011 521,583 0,000 0,000 760,7920703 63371 0703 68671 0703 88371 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,000 0,000 0,000 0,000 350,0010703 88401 05701 Bekämpfung Langzeitarbeitslosigkeit - LBLZA 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 43 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 1.505,066 44,001 0,000 0,000 7.060,14160720 68611 06580 Verbundprojektförderung 24.523,4848 255,104 0,000 0,000 5.740,72680703 68610 0720 68611 06671 Förderung wirtschaftsnaher externer Industrieforschungseinrichtungen 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06690 Schaufenster Elektromobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06695 Effiziente Mobilität 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 06700 Technologietransferförderung 326,706 0,000 0,000 2,851 148,0750720 68611 06710 EEN Saxony 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 Seite 44 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 0703 68612 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 419,6428 286,1021 0,000 20,001 597,79400720 68611 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000 0,000 0,000 0,000 101,7430703 88353 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 89205 06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 1.549,0034 1.092,0823 42,955 0,000 609,23240707 68551 0707 68651 07081 FRL Meisterbonus 159,002 159,002 159,002 0,000 159,0020707 68102 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68606 Seite 45 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWA DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 Summe 99.206,443057SMWA 7.655,60794 539,1617 2.879,12214 58.621,252424 Seite 46 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 10.834,284 4.265,901 0,000 0,000 0,0001207 68562 01481 Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 7.693,4411 0,000 0,000 0,000 572,05111207 68560 01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 0,000 0,000 0,000 0,000 157,0051207 68560 02181 RL Forschung InfraPro 5.105,2911 395,252 0,000 0,000 227,0011203 68574 1203 89474 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 1.500,001 0,000 0,000 0,000 1.099,6651203 71274 1422 72751 1422 72851 1422 73251 1424 71451 1424 72051 1428 71551 Seite 47 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 828,502 0,000 0,000 0,000 406,1441403 75651 1406 71751 1409 71151 1409 71251 1412 71951 1421 73352 1422 74051 1423 71451 05241 EuProNet 895,912 0,000 0,000 0,000 0,000 06510 Projekte im Bereich der Forschung 7.601,9422 1.311,297 0,000 0,000 190,1671203 68570 1203 89470 06730 Landesgraduiertenförderung 94,9013 94,9012 12,1412 0,000 201,62741207 68121 Seite 48 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 07590 Kulturräume 1.591,4526 1.362,9524 11,131 0,000 11,1311205 68260 1205 68660 1205 88360 1205 89160 1205 89460 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 0,008 0,000 0,000 0,000 60,54601207 68103 1207 68153 07630 Wiedereinstiegsstipendien 60,187 60,186 7,703 0,000 53,14191207 68151 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 1.311,4413 652,999 158,003 0,000 158,0030545 63374 1205 63301 1205 63302 08071 Bildende Kunst - neu 341,202 341,202 100,792 0,000 100,7921205 68601 1205 68656 Seite 49 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08072 Darstellende Kunst und Musik 2.542,6314 1.284,587 335,947 0,000 335,9471205 68557 1205 68656 08073 Film 1.162,508 749,506 281,276 0,000 281,2761205 68656 08074 Literatur 237,503 183,842 86,502 0,000 86,5021205 63357 1205 68656 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 1.706,82117 0,000 0,000 0,000 0,000 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 178,501 178,501 35,001 0,000 35,0011205 68656 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08079 Sächsische Landesausstellungen 716,102 66,101 36,631 0,000 36,6311205 68559 Seite 50 von 51 2017Anträge aus 2017 SMWK DS 6/9284Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2"Fördermittel 2017" 2017 08140 Einzelfallförderung Internationale Zusammenarbeit 15,001 15,001 0,000 0,000 0,0001202 68180 1202 68580 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 50,001 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 44.467,56269SMWK 10.962,1781 1.065,0938 0,000 4.012,57209 Seite 51 von 51 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SK Politische Bildung07760 198,250,000,00198,25198,2568610-90203 Summe 198,250,000,00198,25198,25 Demografie08380 2,920,000,000,002,9263362-00203 4,420,000,000,004,4268662-60203 Summe 7,340,000,000,007,34 Einzelfallförderung SK09040 33,000,000,000,0033,0068605-60203 100,000,000,000,00100,0068608-30203 Summe 133,000,000,000,00133,00 Summe 338,590,000,00198,25338,59SK Page 1 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 20,692,420,000,0023,1089328-40323 78,679,200,000,0087,8789328-68016 Summe 99,3611,620,000,00110,97 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 3,820,000,000,003,8289325-70323 Summe 3,820,000,000,003,82 Eigentumsprogramme 1993-200100600 2,810,000,000,002,8189328-68016 Summe 2,810,000,000,002,81 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 103,22103,220,000,00206,4488324-00323 Summe 103,22103,220,000,00206,44 Page 2 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Energetische Sanierung00720 -0,451.652,680,00513,461.652,2386301-38016 Summe -0,451.652,680,00513,461.652,23 Mehrgenerationenwohnen00730 -234,13890,170,00108,30656,0386301-38016 Summe -234,13890,170,00108,30656,03 Wohneigentum00740 0,00553,410,0029,00553,4186301-38016 Summe 0,00553,410,0029,00553,41 Wohnraumförderung00780 0,000,170,000,000,1711949-70323 -101,548.417,980,004.431,318.316,4486301-38016 Summe -101,548.418,150,004.431,318.316,60 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 01451 65,560,00419,3416,21484,9063301-00323 Summe 65,560,00419,3416,21484,90 Page 3 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 476,850,000,00476,85476,8568471-50322 206,880,000,000,00206,8888371-40322 62,130,000,000,0062,1389371-20322 107,870,000,0091,74107,8789373-00322 Summe 853,730,000,00568,59853,73 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 5.330,000,000,000,005.330,0068477-90322 Summe 5.330,000,000,000,005.330,00 Sportförderung-Einzelfallförderung01661 17,600,000,0017,6017,6068405-60322 Summe 17,600,000,0017,6017,60 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000,0078,0866,7678,0888342-80323 Summe 0,000,0078,0866,7678,08 Page 4 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 2,872,870,000,005,7388302-60323 7,337,330,000,0014,6688313-30323 Summe 10,2010,200,000,0020,39 Regionale Entwicklungskonzepte03590 6,760,000,000,006,7663374-40303 Summe 6,760,000,000,006,76 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 153,870,000,00153,87153,8788305-21530 Summe 153,870,000,00153,87153,87 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 106,60106,600,000,00213,2088318-80323 Summe 106,60106,600,000,00213,20 Page 5 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 04100 40,000,000,0040,0040,0068462-40318 53,000,000,0053,0053,0089362-10318 Summe 93,000,000,0093,0093,00 Katastrophenschutz07700 23,130,000,0023,1323,1368460-60318 374,370,000,00374,37374,3768461-50318 37,160,000,0037,1637,1689461-10318 Summe 434,660,000,00434,66434,66 Feuerwehrwesen07710 183,400,000,00121,40183,4088314-11530 Summe 183,400,000,00121,40183,40 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 4,740,000,004,744,7468462-60303 Summe 4,740,000,004,744,74 Page 6 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Fanprojekte08460 58,000,000,0045,0058,0068681-50320 Summe 58,000,000,0045,0058,00 Summe 7.191,2011.746,03497,426.603,9019.434,66SMI Page 7 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF 2014- 2020 01461 213,260,001.081,02932,181.294,2868301-90605 Summe 213,260,001.081,02932,181.294,28 Opfer- und Präventionshilfe07770 107,690,000,00107,69107,6968406-00602 Summe 107,690,000,00107,69107,69 Summe 320,960,001.081,021.039,871.401,97SMJus Page 8 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMK SMK-ESF-Richtl. 2014-20; Bildungserfolg benachteilgt. Kinder u. Jug. 01421 56,610,00495,596,58552,2063351-60503 242,990,00308,79116,20551,7868451-40503 Summe 299,600,00804,38122,781.103,98 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020; Berufsorientierung und Praxisberater 01422 2,1594,7217,64114,50114,5063351-60503 6,480,0082,510,0088,9968451-40503 Summe 8,6294,72100,15114,50203,49 SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020, Alphabetisierung 01423 187,500,00185,82157,50373,3268451-40503 Summe 187,500,00185,82157,50373,32 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 354,360,000,000,00354,3688391-50503 141,460,000,000,00141,4689391-30503 319,500,000,00319,50319,5088301-61530 Summe 815,330,000,00319,50815,33 Page 9 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Schulen in freier Trägerschaft01620 83.522,900,000,0017.141,1083.522,9068415-90503 Summe 83.522,900,000,0017.141,1083.522,90 Weiterbildung01640 155,960,000,00155,96155,9663381-00503 610,920,000,00610,92610,9268481-80503 Summe 766,880,000,00766,88766,88 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 8.559,300,000,009,528.559,3063373-10545 4.273,900,000,006,444.273,9068473-90545 Summe 12.833,200,000,0015,9612.833,20 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 172,100,000,000,00172,1063372-70538 Summe 172,100,000,000,00172,10 Page 10 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 214,190,000,00214,05214,1968503-30545 13,860,000,0013,8613,8668502-20551 90,720,000,0090,7290,7268502-00552 46,060,000,0046,0646,0668502-80553 Summe 364,840,000,00364,70364,84 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 163,490,000,00163,21163,4968102-30538 Summe 163,490,000,00163,21163,49 Qualität in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege 04621 123,590,000,00114,59123,5968582-00520 100,970,000,00100,97100,9768682-90520 Summe 224,550,000,00215,56224,55 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 569,890,000,0010,83569,8968481-20520 Summe 569,890,000,0010,83569,89 Page 11 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SächsKitaG § 1804642 178.435,060,000,000,00178.435,0663381-40520 Summe 178.435,060,000,000,00178.435,06 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 36,670,000,000,0036,6763381-40520 144,170,000,000,00144,1768481-20520 Summe 180,830,000,000,00180,83 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 0,00298,950,00298,95298,9588384-80520 Summe 0,00298,950,00298,95298,95 Religionsangelegenheiten07750 6.663,300,000,006.663,306.663,3068401-50503 Summe 6.663,300,000,006.663,306.663,30 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 1.791,660,000,0035,031.791,6668581-10520 Summe 1.791,660,000,0035,031.791,66 Page 12 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Summe 286.999,75393,671.090,3526.389,79288.483,77SMK Page 13 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMS Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 8,960,0035,848,5044,8068321-90806 Summe 8,960,0035,848,5044,80 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 64,670,00517,80396,61582,4768321-90806 Summe 64,670,00517,80396,61582,47 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 24,530,0098,120,00122,6668321-90806 Summe 24,530,0098,120,00122,66 Gesundheitswesen EFRE 2014-202002171 0,000,0012,3012,3012,3089261-70806 Summe 0,000,0012,3012,3012,30 Page 14 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 66,400,000,0066,4066,4068455-50807 106,830,000,00106,83106,8368453-50808 Summe 173,230,000,00173,23173,23 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren 04410 1.263,510,000,001.231,491.263,5168458-60805 Summe 1.263,510,000,001.231,491.263,51 Richtlinie Teilhabe04490 290,540,000,00120,77290,5468655-70805 Summe 290,540,000,00120,77290,54 Familienförderung04710 234,800,000,00234,80234,8068152-80804 67,050,000,0067,0567,0568452-50804 Summe 301,840,000,00301,84301,84 Investitionen Teilhabe04731 1.078,240,000,00748,521.078,2489355-60805 Summe 1.078,240,000,00748,521.078,24 Page 15 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Jugendpauschale Sachsen04910 4.133,330,000,004.133,334.133,3363301-90804 Summe 4.133,330,000,004.133,334.133,33 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 0,0057,540,0057,5457,5463356-30804 150,610,000,00150,61150,6163357-20804 190,350,000,00190,35190,3568454-30804 302,7516,270,00319,02319,0268455-20804 0,0012,800,000,0012,8068456-10804 Summe 643,7186,610,00717,52730,32 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 271,690,000,00263,04271,6968454-30804 Summe 271,690,000,00263,04271,69 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 796,200,000,00195,98796,2068652-40808 Summe 796,200,000,00195,98796,20 Page 16 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 45,590,000,0045,5945,5968452-60808 Summe 45,590,000,0045,5945,59 Ausbildungszuschuss Altenpflege07353 31,470,000,0011,9931,4768103-50805 Summe 31,470,000,0011,9931,47 Soziale Betreuung Flüchtlinge07721 1.022,600,000,001.022,601.022,6063351-50810 Summe 1.022,600,000,001.022,601.022,60 Integrative Maßnahmen07722 977,860,000,00977,86977,8668356-90810 898,820,000,00898,82898,8268455-90810 Summe 1.876,680,000,001.876,681.876,68 Page 17 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung der Chancengleichheit07810 0,410,000,000,410,4163352-40810 34,790,000,0034,7934,7968152-50810 273,500,000,00273,50273,5068452-20810 371,600,000,00371,60371,6068453-10810 Summe 680,310,000,00680,31680,31 Förderung von Freiwilligendiensten08841 629,990,000,000,00629,9968453-10805 0,00107,200,000,90107,2068653-90805 Summe 629,99107,200,000,90737,19 Verbraucherinsolvenzberatung09000 385,250,000,00385,25385,2568452-60808 Summe 385,250,000,00385,25385,25 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 583,980,000,000,00583,9888358-00803 248,170,000,000,00248,1789358-80803 Summe 832,140,000,000,00832,14 Page 18 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Schwangerschaftsberatung09080 1.220,950,000,001.220,951.220,9568401-70804 Summe 1.220,950,000,001.220,951.220,95 Summe 15.775,45193,81664,0613.547,4016.633,32SMS Page 19 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMUL Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen 01332 0,000,000,001.368,135.934,1889207-58010 0,000,000,00156,34170,9289303-88010 Summe 0,000,000,001.524,466.105,10 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine 01333 0,000,000,00141,951.058,4189207-58010 0,000,000,001.108,884.976,8389303-88010 0,000,000,000,0014,3789309-28010 0,000,000,0011,31526,6389313-68010 0,000,000,000,00159,4089323-48010 Summe 0,000,000,001.262,146.735,65 Page 20 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur 01334 0,000,000,00762,122.720,9988332-58010 0,000,000,000,00229,2788333-48010 0,000,000,005.362,5119.138,7788334-38010 0,000,000,00111,39633,5588335-28010 0,000,000,00102,68702,7088336-18010 0,000,000,0010,2498,3988337-08010 0,000,000,00887,874.945,3488339-88010 0,000,000,000,0013,0088340-58010 0,000,000,0058,11170,8988341-48010 0,000,000,000,0015,8888342-38010 0,000,000,00865,802.900,7788343-28010 0,000,000,008,4411,4988346-98010 Summe 0,000,000,008.169,1531.581,04 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000,006,126,126,1263383-50910 0,000,0036,8236,8236,8288383-20910 Summe 0,000,0042,9442,9442,94 Page 21 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 VwV Investkraft, Budget „Bund“03595 0,000,000,0033,4933,4988303-38004 0,000,000,0066,4883,8088304-28004 0,000,000,0050,2150,2188305-18004 0,000,000,0035,8535,8588307-98004 0,000,000,0063,2863,2888308-88004 0,000,000,00205,67205,6788309-78004 0,000,000,0031,9434,2688310-48004 Summe 0,000,000,00486,93506,55 VwV Investkraft, Budget „Sachsen“03596 0,000,000,0030,1630,1688331-98004 0,000,000,0076,3476,3488332-88004 0,000,000,0093,1193,1188339-18004 Summe 0,000,000,00199,61199,61 Wasserwirtschaft05520 81,390,000,0081,3981,3968693-40903 Summe 81,390,000,0081,3981,39 Page 22 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 93,93140,900,000,00234,8388701-00904 153,240,000,000,00153,2488303-41530 Summe 247,18140,900,000,00388,08 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 6,600,000,006,606,6086393-90903 2.806,110,000,00973,782.806,1189393-30903 3.291,730,000,003.273,213.291,7389396-00903 Summe 6.104,430,000,004.253,586.104,43 Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016 (Zuschuss) 05554 44,970,000,000,0044,9788303-41530 Summe 44,970,000,000,0044,97 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 50,170,000,0079,6379,6368697-00903 Summe 50,170,000,0079,6379,63 Page 23 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020 08361 1,060,00398,0334,97399,0967671-10913 2,310,00867,53189,51869,8489371-80913 Summe 3,370,001.265,56224,481.268,93 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015 08771 37,7956,690,0094,4894,4889301-20904 Summe 37,7956,690,0094,4894,48 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 33,760,000,0017,7433,7668375-90903 Summe 33,760,000,0017,7433,76 Besondere Initiativen 201508803 115,950,000,00115,95115,9568661-20903 Summe 115,950,000,00115,95115,95 Page 24 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 31,500,000,0031,5031,5089379-10903 0,180,000,740,000,9289202-10909 Summe 31,680,000,7431,5032,43 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 21,6532,480,0054,1454,1489301-20904 0,000,0011,2611,2611,2688301-30909 17,850,0020,1337,9937,9989201-20909 34,010,00140,87171,85174,8889202-10909 Summe 73,5232,48172,26275,24278,27 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 11,550,0057,3240,2168,8789301-10909 Summe 11,550,0057,3240,2168,87 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 7,3511,030,000,0018,3888301-40904 86,71130,060,0024,44216,7789301-20904 Summe 94,06141,090,0024,44235,15 Page 25 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015 08916 0,240,350,000,000,5968301-60904 0,000,001,770,001,7768303-30909 Summe 0,240,351,770,002,35 Summe 6.930,05371,511.540,5916.923,8753.999,56SMUL Page 26 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,00212,070,00212,07212,0789101-80704 27,330,000,002,9627,3389102-70704 Summe 27,33212,070,00215,03239,40 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 -0,014,110,004,104,1088317-50706 -0,1553,260,0053,1053,1088343-30706 Summe -0,1757,370,0057,2057,20 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 2,545,660,008,208,2088315-70706 376,22837,750,00939,431.213,9788343-30706 2,920,000,002,922,9288304-31530 Summe 381,68843,400,00950,541.225,09 Page 27 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 RL KStB – Teil A Förderung von Einzelmaßnahmen 01041 250,350,000,000,00250,3588315-70706 Summe 250,350,000,000,00250,35 RL KStB -Teil B Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale 01042 7,912,260,0010,1710,1788304-31530 Summe 7,912,260,0010,1710,17 Förderung Schmalspurbahnen01170 60,280,000,0060,2860,2863762-30704 Summe 60,280,000,0060,2860,28 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr 01336 0,006,740,006,746,7488328-18010 0,0014.921,650,0011.912,3114.921,6588330-78010 0,0042,940,000,0042,9489130-78010 Summe 0,0014.971,330,0011.919,0614.971,33 Page 28 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Förderung der beruflichen Weiterbildung01411 256,910,001.057,99219,971.314,9068666-50720 Summe 256,910,001.057,99219,971.314,90 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 14,000,0056,000,0070,0068666-50720 Summe 14,000,0056,000,0070,00 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 4,140,0016,566,6220,7068666-50720 Summe 4,140,0016,566,6220,70 JobPerspektive Sachsen01415 170,100,00680,39373,50850,4968666-50720 Summe 170,100,00680,39373,50850,49 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 50,410,00269,5929,50320,0068666-50720 Summe 50,410,00269,5929,50320,00 Page 29 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Gründungsberatung - ESF 2014-202001442 0,000,00577,0052,00577,0068666-50720 Summe 0,000,00577,0052,00577,00 Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443 98,910,00109,18208,09208,0991601-20707 188,480,00208,02396,50396,5088466-50720 Summe 287,390,00317,20604,59604,59 ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491 0,000,001.098,76386,881.098,7668666-50720 Summe 0,000,001.098,76386,881.098,76 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 195,010,000,00192,32195,0189204-60703 Summe 195,010,000,00192,32195,01 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 0,000,00307,17307,17307,1789302-10720 Summe 0,000,00307,17307,17307,17 Page 30 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 19,270,00171,73191,00191,0068607-70720 Summe 19,270,00171,73191,00191,00 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 0,000,001.977,061.886,241.977,0668601-30720 Summe 0,000,001.977,061.886,241.977,06 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA) 02148 131,690,00578,71251,43710,4089301-20720 Summe 131,690,00578,71251,43710,40 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000,00810,00810,00810,0088401-30720 Summe 0,000,00810,00810,00810,00 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014- 2020 02154 35,900,00137,38122,40173,2789101-40720 Summe 35,900,00137,38122,40173,27 Page 31 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 128,50128,500,00236,35257,0068371-70703 6.977,556.977,550,004.349,2013.955,1089271-40703 933,15933,150,001.172,101.866,3089371-30703 Summe 8.039,208.039,200,005.757,6516.078,40 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 504,470,000,00405,39504,4768301-20703 Summe 504,470,000,00405,39504,47 Gründung und Wachstum05100 17,320,000,0017,3217,3266202-60703 Summe 17,320,000,0017,3217,32 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 459,400,000,00459,40459,4088403-70703 Summe 459,400,000,00459,40459,40 GRW-Infra05261 380,39380,390,000,00760,7988371-50703 Summe 380,39380,390,000,00760,79 Page 32 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 350,000,000,00350,00350,0088401-90703 Summe 350,000,000,00350,00350,00 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 784,480,006.275,666.423,207.060,1468611-10720 Summe 784,480,006.275,666.423,207.060,14 Verbundprojektförderung06580 637,850,005.102,871.345,285.740,7268611-10720 Summe 637,850,005.102,871.345,285.740,72 Technologietransferförderung06700 16,450,00131,6220,00148,0768611-10720 Summe 16,450,00131,6220,00148,07 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 66,430,00531,360,00597,7968611-10720 Summe 66,430,00531,360,00597,79 Page 33 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 101,740,000,000,00101,7488353-70703 Summe 101,740,000,000,00101,74 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung 06910 388,240,000,0025,00388,2468551-00707 220,990,000,0068,21220,9968651-90707 Summe 609,230,000,0093,21609,23 FRL Meisterbonus07081 159,000,000,00159,00159,0068102-40707 Summe 159,000,000,00159,00159,00 Summe 14.018,1724.506,0220.097,0533.676,3558.621,25SMWA Page 34 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 SMWK Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 01481 107,820,00464,230,00572,0568560-91207 Summe 107,820,00464,230,00572,05 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 01482 28,900,00128,10104,00157,0068560-91207 Summe 28,900,00128,10104,00157,00 RL Forschung InfraPro02181 45,400,00181,600,00227,0068574-21203 Summe 45,400,00181,600,00227,00 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen02182 74,350,00297,40371,74371,7471274-91203 87,730,00350,91438,63438,6372751-51422 54,290,00217,15271,44271,4472851-41422 1,930,007,719,649,6471451-61424 1,640,006,568,208,2071551-61428 Summe 219,930,00879,731.099,661.099,66 Page 35 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 02183 1,060,004,255,315,3171151-01409 25,460,00101,83127,29127,2973352-81421 17,870,0071,4689,3389,3374051-81422 36,840,00147,38184,22184,2271451-81423 Summe 81,230,00324,92406,14406,14 Projekte im Bereich der Forschung06510 173,290,000,000,00173,2968570-61203 16,870,000,000,0016,8789470-31203 Summe 190,160,000,000,00190,16 Landesgraduiertenförderung06730 201,620,000,005,37201,6268121-11207 Summe 201,620,000,005,37201,62 Kulturräume07590 11,130,000,0011,1311,1368660-21205 Summe 11,130,000,0011,1311,13 Page 36 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 42,300,000,000,0042,3068103-31207 0,0018,240,000,0018,2468153-21207 Summe 42,3018,240,000,0060,54 Wiedereinstiegsstipendien07630 53,140,000,0020,1953,1468151-41207 Summe 53,140,000,0020,1953,14 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 125,000,000,00125,00125,0063301-81205 33,000,000,0033,0033,0063302-71205 Summe 158,000,000,00158,00158,00 Bildende Kunst - neu08071 73,330,000,0073,3373,3368601-41205 27,460,000,0027,4627,4668656-81205 Summe 100,790,000,00100,79100,79 Page 37 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Darstellende Kunst und Musik08072 56,080,000,0056,0856,0868557-81205 279,850,000,00279,85279,8568656-81205 Summe 335,940,000,00335,94335,94 Film08073 281,270,000,00281,27281,2768656-81205 Summe 281,270,000,00281,27281,27 Literatur08074 38,000,000,0038,0038,0063357-11205 48,500,000,0048,5048,5068656-81205 Summe 86,500,000,0086,5086,50 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 35,000,000,0035,0035,0068656-81205 Summe 35,000,000,0035,0035,00 Sächsische Landesausstellungen08079 36,630,000,000,0036,6368559-61205 Summe 36,630,000,000,0036,63 Page 38 of 39 davon beruhend auf Bewilligungen in 2017 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/9284"Fördermittel 2017" Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2017 Summe 2.015,7618,241.978,572.644,004.012,57SMWK Page 39 of 39 06-09284 06-09284 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 06-09284 Anlage 2 06-09284 Anlage 3 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2017-05-04T10:39:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes