SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9285 Thema: Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenstand vom 31. März 2017 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Ressorts wurden zudem um notwendige Ergänzungen gebeten. Frage 1: Welche Förderrichtlinien sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Förderrichtlinie/n mit Richtliniennummer und Haushaltstitel angeben.) S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/7 4- 2017119001 Dresden, 09 . Mai 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen . STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~SACHsEN Frage 2: Welche anderen Rechtsvorschriften (z.B. spezielle Verwaltungsvorschriften für die jeweilige Fördermaßnahme) sind für die derzeit geltenden Förderprogramme anzuwenden? (Bitte für jedes Förderprogramm einzeln die zutreffende/n Rechtsvorschrift/en angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die beigefügte Anlage enthält eine tabellarische Übersicht über die sächsischen Förderrichtlinien , die entsprechenden Haushaltstitel und andere Rechtsvorschriften, sofern diese relevant sind. Ansonsten gelten für die Umsetzung der sächsischen Förderrichtlinien die §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBI. S. 153), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 15. Dezember 2016 (SächsGVBI. S. 630) geändert worden ist und die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABl.SDr. S. S 226), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 2. Februar 2017 (SächsABI. S. 254) geändert worden sind, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2015 (SächsABl.SDr. S. S 374). Die Antworten auf die Fragen 1 und 2 sind in der Anlage zusammenfassend dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 1/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SK 07760 Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung 0203/68610-9 ohne Richlinie SK 07790 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei über die Förderung aktiver Teilnehmer am Tag der Sachsen 0203/67152-5 SK 08290 Zuweisungen an die durchführende Kommune des "Tag der Sachsen" 0203/63352-2 ohne Richlinie SK 08340 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der interregionalen und grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie des Europagedankens (RL Internationale Zusammenarbeit) 0203/63366-6 0203/68666-2 SK 08380 Richtlinie der SK zur Förderung von Maßnahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels (FRL "Demografie") 0203/63362-0 0203/63762-6 0203/68362-9 0203/68462-8 0203/68562-7 0203/68662-6 0203/88362-7 0203/89362-5 SK 08390 Zuschüsse an die föderalistische Union europäischer Volksgruppen (FUEV) 0203/68606-5 ohne Richlinie SK 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0203/68469-1 0203/68669-9 ohne Richlinie SK 09040 Einzelfallförderung Sächsische Staatskanzlei 0203/68602-9 0203/68605-6 0203/68607-4 0203/68608-3 0203/68609-2 0203/68663-5 ohne Richlinie Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 2/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMF 05220 Institutionelle Förderung der Niederlassung Dresden des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. München 0402/68605-4 §§ 23, 44 SäHO einschl. VwV SMI 00500 Verwaltungsvorschrift des SMI zur Schaffung von Wohneigentum 2002 (VwV- E/Pr. - Eigentumsprogramm 2002) 0323/88402-5 SMI 00501 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern (RL Familienwohnen) 0323/88402-5 SMI 00570 Verwaltungvorschrift des SMI zur Förderung von Stadtumbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (VwV Stadtumbaumaßnahmen) und Verwaltungsvorschrift des SMI Landesprogramm zur Förderung von Rückbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (Landesrückbauprogramm - VwV - LP/R) 0323/89325-7 SMI 00580 Verwaltungsvorschrift des SMI zum Mietwohnungsbauprogramm 1993 (VwV- MW/Pr.1993-2000) 0323/89323-9 0323/89325-7 SMI 00600 Verwaltungsvorschrift des SMI zum Eigentumsprogramm 1993 (VwV- E/Pr.1993, VwV-E/Pr.2001) 0323/88402-5 SMI 00620 Verwaltungsvorschrift des SMI zur Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden (VwV-Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002-Zuschussprogramm) 0323/89329-3 SMI 00630 Verwaltungsvorschrift des SMI zum Mietwohnungsbauprogramm 1993 (VwV- MW/Pr. 1993 - 2000) 0323/89325-7 SMI 00660 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 20. August 2009 0323/88325-9 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 3/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 00670 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 20. August 2009 0323/88324-0 SMI 00710 Richtlinie des SMI zur Sicherung von Wohneigentum (RL Eigentümersicherung) 0323/88402-5 SMI 00720 Richtlinie des SMI zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum (RL Energetische Sanierung) 0323/88402-5 SMI 00730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Wohnraumanpassungen für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) 0323/88402-5 SMI 00740 Richtlinie des SMI zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen Bereich (RL Wohneigentum) 0323/88402-5 SMI 00750 Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Tornado am 24. Mai 2010 (RL Tornadoschäden Wohngebäude) 0323/88402-5 SMI 00760 Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Hochwasser im August 2010 (RL Hochwasserschäden Wohngebäude 2010) 0323/88402-5 SMI 00780 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohnraum, des barrierereduzierenden Umbaus von Wohnraum und der Schaffung von selbstgenutztem Wohnraum (RL Wohnraumförderung) 0323/66304-0 0323/88402-5 SMI 01331 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung und Wiederbeschaffung der im Zuge des Hochwassers 2013 zerstörten oder beschädigten Einsatzmittel der öffentlichen Feuerwehren im Freistaat Sachsen 8010/88303 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 4/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 01338 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung der Finanzierung der Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe 2013 (RL Katastrophenbekämpfungskosten 2013) 8010/63303 SMI 01451 Richtlinie des SMI zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in benachteiligten Stadtgebieten (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014–2020) vom 9. März 2015 0323/63301-0 SMI 01510 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 0322/63371-7 0322/63380-6 0322/68470-6 0322/68471-5 0322/68473-3 0322/68480-4 0322/68481-3 0322/88371-4 0322/88372-3 0322/88380-3 0322/88398-3 0322/89370-3 0322/89371-2 0322/89372-1 0322/89373-0 0322/89398-1 1504/88321-7 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 5/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 01660 Richtlinie des SMI für die Sportförderung (Sportförderrichtlinie) vom 5. Mai 2009 0322/68477-9 0322/89377-6 SMI 01661 Einzelfallförderung im Bereich Sportförderung 0322/68404-7 0322/68405-6 SMI 02111 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014–2020) vom 14. April 2015 0323/88342-8 SMI 02112 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015 0323/88343-7 SMI 03500 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 20. August 2009 0323/88302-6 0323/88303-5 0323/88304-4 0323/88313-3 0323/88314-2 0323/88315-1 0323/88326-8 0323/88327-7 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 6/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 03503 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 20. August 2009 0323/88317-9 SMI 03504 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung (VwV StBauE)-Bund-Länder-Programm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt) 0323/88323-1 SMI 03505 Verwaltungsvorschrift des SMI zur Förderung des Rückbaus von Wohngebäuden (VwV-Rückbau Wohngebäude) vom 25. Juni 2013 0323/88308-0 SMI 03506 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung (VwV StBauE) vom 20. August 2009 - Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 0323/88328-6 SMI 03507 Zukunft Stadtgrün - Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungscorschrift Städtebauliche Erneuerung - VwV StBauE) vom 20. April 2009 0323/88329 SMI 03540 Verordnung des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung – SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009 0323/89334-6 1530/88306-1 SMI 03541 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20. Dezember 1996 0323/89336-4 0323/89337-3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 7/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 03590 Richtlinie des SMI zur Förderung der Regionalentwicklung (FR-Regio) vom 25. April 2013 0303/63374-4 0303/68574-1 0303/88374-1 0303/89374-9 SMI 03725 Richtlinie des SMI zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Städtebaulichen Erneuerung (RL Flüchtlingswohnungen) vom 30. März 2015 0323/88305-3 SMI 03726 Richtlinie des SMI über die Förderung der Begründung von Belegungsrechten (RL Förderung Belegungsrechte), SächsABl. 2015 Nr. 43 S. 1450, geändert mit RL vom 22. April 2016, SächsABl. 2016 Nr. 20 S. 579 0323/63302-9 SMI 03727 Richtlinie des SMI zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum 0323/89302-4 SMI 03730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen der Revitalisierung von Brachflächen (RL Brachflächenrevitalisierung) 0323/89319-5 1530/88305-2 SMI 03750 Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 20. August 2009 0323/88318-8 SMI 03773 Richtlinie des SMI zur Beseitigung von Schäden vom Hochwasser im August 2010, die nicht von Förderprogrammen abgedeckt werden (Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 2010) vom 24. August 2010 0323/86302-0 SMI 04100 Zuwendungsvertrag des SMI mit den Landesverbänden der Hilfsorganisationen zur Förderung der Nachwuchsarbeit in den Bereichen Wasserrettungsdienst und Bergwacht 0318/68462-4 0318/89362-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 8/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 07670 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) vom 12. Januar 2016 0302/68402-1 SMI 07700 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz (RL KatSZuwendungen) vom 11. Juli 2011 0318/63360-8 0318/68460-6 0318/68461-5 0318/88360-5 0318/89461-1 SMI 07710 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 0319/63302-7 0319/88309-7 0319/88310-4 0320/88390-5 1530/88314-1 SMI 07711 Richtlinie des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Feuerwehrwesens (Richtlinie Feuerwehrförderung – RLFw) vom 7. März 2012 - Nur für Pauschale Jugendfeuerwehr 0319/63301 SMI 07730 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen nach § 96 Bundesvertriebenengesetz 0303/68462-6 0303/89362-3 SMI 07930 Richtlinie des SMI zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm zum „Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene“ (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm – RL APro) vom 6. Oktober 2009 0303/68451-9 SMI 07932 Bundesprogramm "Demokratie leben" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) - Programmbereich Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie" 0303/63351-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 9/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMI 07933 Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "Zusammenhalt durch Teilhabe" - Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in ländlichen und strukturschwachen Regionen 0303/63351-1 SMI 07990 Richtlinie des SMI über die Förderung von Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung zur Hebung der Verkehrssicherheit (FördRLVEA) vom 13. Juni 2008 0320/68580-7 0320/89480-4 SMI 08460 Richtlinie des SMI zur Förderung von Fanprojekten (Förderrichtlinie Fanprojekte) vom 19. Mai 2008 0320/68681-5 SMJus 01461 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung von Gefangenen (ESF- Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020) vom 14. August 2014 0605/68301-9 SMJus 04501 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Förderung von Querschnittsaufgaben der Betreuungsvereine vom 29. Oktober 2015 0602/68409-7 SMJus 07770 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz für die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der freien Opfer- und Präventionshilfe (VwV Opfer- und Präventionshilfe) vom 14. Dezember 2001 0602/68406-0 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 10/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMJus 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) gem. §§ 13 Abs. 3 und 98 Abs. 5 Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz - SächsJStVollzG vom 12. Dezember 2007 0602/68408-8 §§ 13 Abs. 3, 98 Abs. 5 Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz , Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zum Jugendstrafvollzug in freien Formen (VwV Jugendstrafvollzug in freien Formen) vom 14. September 2011 SMJus 09041 Einzelfallförderung zur Errichtung und Ausstattung der ehemaligen Hinrichtungsstätte in der DDR in Leipzig als zeitgeschichtlicher Erinnerungsort 0602/68451-4 0602/89351-1 SMK 01421 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 (SächsABl. S. 1605), Teil II Bstb. A – Vorhaben zur Erhöhung der Abschlussquote von Schülern, Bstb. D – Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen, Bstb. E – Inklusionsassistent 0503/42851-5 0503/54751-1 0503/63351-6 0503/68451-4 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07.09.2015 (SächsABl. S. 1331) SMK 01422 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 0503/63351-6 0503/63651-3 0503/68451-4 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07.09.2015 (SächsABl. S. 1331) SMK 01423 Richtlinie des SMK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014 – 2020 mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014 – 2020) vom 16. November 2015 0503/68451-4 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07.09.2015 (SächsABl. S. 1331) Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 11/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMK 01500 Förderrichtlinie des SMK zur weiteren Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie SchulInfra – FöriSIF) vom 29. Juni 2015 0503/88353-1 0503/88391-5 0503/88398-8 0503/89353-9 0503/89391-3 0503/89398-6 1504/88321-7 1530/88301-6 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07.09.2015 (SächsABl. S. 1331) SMK 01560 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung einer Zuwendung für besondere Maßnahmen zur Integration von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen 0545/63372-2 SMK 01570 Richtlinie des SMK zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der internationalen Bildungskooperation an sächsischen Schulen (FRL IntBilkoop) vom 20. September 2012 0545/63390-0 0545/68490-8 SMK 01610 Förderung des Mehraufwandes aufgrund der Doppelsprachigkeit des Unterrichts und zur Pflege der sorbischen Sprache am Sorbischen Gymnasium in Bautzen 0537/63302-4 SMK 01620 Verordnung des SMK über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung – ZuschussVO) vom 26. Mai 2016 0503/68415-9 SMK 01640 Verordnung des SMK zur Förderung der Weiterbildung (Weiterbildungsförderungsverordnung – WbFöVO) vom 15. Oktober 2008 0503/63381-0 0503/68481-8 1504/88321-7 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 12/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMK 01731 Verordnung des SMK über Zuweisungen an allgemeinbildende Schulen mit Ganztagsangeboten (Sächsische Ganztagsangebotsverordnung – SächsGTAVO) vom 17. Januar 2017 0545/63373-1 0545/68473-9 SMK 01740 Förderrichtlinie des SMK über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (Förderrichtlinie - BVJ) 0538/63372-7 SMK 01742 Förderrichtlinie des SMK zum Projekt „Praxisberater an Schulen“ (FRL PB) vom 26. April 2016 0545/54776-3 0545/63676-5 0545/68476-6 SMK 01761 Verordnung des SMK über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei notwendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unterbringungsverordnung – SächsUVO) vom 18. Dezember 2008 0545/68503-3 0551/68502-2 0552/68502-0 0553/68502-8 SMK 01762 Verordnung des SMK über die finanzielle Unterstützung von Schülern bei notwendiger auswärtiger Unterbringung (Sächsische Unterbringungsverordnung - SächsUVO) 0538/68102-3 SMK 01800 Einzelfallförderung SMK 0503/63388-3 0503/68488-1 0510/68451-9 0545/63374-0 0545/63375-9 0545/68471-1 0545/68474-8 0545/68475-7 0545/68477-5 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 13/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMK 04621 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (SächsKitaQualiRL) 0520/68582-0 0520/68682-9 SMK 04641 Förderung von Kindertageseinrichtungen außerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 14 Abs. 5 SächsKitaG, i.V.m. § 2 SächsKitaFinVO 0520/68481-2 SMK 04642 Förderung von Kindertageseinrichtungen innerhalb des Bedarfsplanes nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen gemäß § 18 Abs. 1 bis 3 SächsKitaG 0520/63381-4 SMK 04643 Förderung sorbischer Sprache und Kultur nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen 0520/63381-4 0520/68481-2 SMK 04990 Verwaltungsvorschrift des SMK über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) vom 10.03.2017 (SächsABl. S. 455) 0503/88398-8 0503/89398-6 0520/88383-9 0520/88384-8 0520/89383-7 0520/89384-6 1530/88309-8 SMK 06750 Förderrichtlinie des SMK zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die sich verpflichten, nach Ablegen des Zweiten Staatsexamens in Regionen mit einem besonderen Lehrernachwuchsbedarf zu unterrichten (Förderrichtlinie "Sachsenstipendium für Lehramtsstudierende" - RL Sachsenstipendium)vom 15.12.2015 0510/68151-2 SMK 07750 Leistungen an die evangelischen Kirchen, die katholische Kirche und die jüdischen Gemeinden 0503/68401-5 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 14/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMK 08410 Richtlinie des SMK zur Förderung von Heimatpflege und Laienmusik (FRL Heimatpflege/Laienmusik) 0503/63374-9 0503/68474-7 SMK 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen aufgrund der Verordnung des SMS über die Betreuung von Schülern an Förderschulen (SächsFöSchulBetrVO) vom 19.06.2008, zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2016 0520/68581-1 SMS 01471 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 19. August 2014, Sächs.ABl. v. 25.09.2014, S. 1198. Teil A: Demografie, Familie und Gesundheit 0806/68321-9 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07. Sept. 2015 u. NBest-SF (SächsABl. S. 1331) --> Verweis auf EU-VOen und SäHO SMS 01472 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014-2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 19. August 2014, Sächs.ABl. v. 25.09.2014, S. 1198. Teil D: Programmlinie Schritt für Schritt und Teil E: Mikroprojekte - Lokales Kapital für soziale Zwecke 0806/68321-9 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07. Sept. 2015 u. NBest-SF (SächsABl. S. 1331) --> Verweis auf EU-VOen und SäHO SMS 01473 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 19. August 2014, Sächs.ABl. v. 25.09.2014, S. 1198. Teil C: Beschäftigungschancen für benachteiligte junge Menschen 0806/68321-9 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07. Sept. 2015 u. NBest-SF (SächsABl. S. 1331) --> Verweis auf EU-VOen und SäHO Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 15/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 01474 Richtlinie des SMS zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Förderperiode 2014 – 2020 (ESF-Richtlinie SMS) vom 19. August 2014, Sächs.ABl. v. 25.09.2014, S. 1198. Teil B: Soziale Schule 0806/68321-9 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 07. Sept. 2015 u. NBest-SF (SächsABl. S. 1331) --> Verweis auf EU-VOen und SäHO SMS 02171 Richtlinie des SMS zur Förderung innovativer Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft im Rahmen der Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (EFRE- Richtlinie SMS 2014 bis 2020) vom 17. Februar 2015 0806/88361-8 0806/89161-8 0806/89261-7 0806/89361-6 0806/89461-5 EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie vom 15. Juli 2014 u. NBest-SF (SächsABl. S. 927) --> Verweis auf EU-VOen und SäHO SMS 04050 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 0805/63356-0 0805/68655-7 SMS 04060 Richtlinie des SMS zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) vom 8. Juni 2006 0805/63356-0 0805/68456-8 SMS 04080 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuwendungen im Bereich des Tierschutzes vom 5. November 2001 0808/68551-6 0808/89351-4 SMS 04121 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 Teil B: Maßnahmen der Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitsziele 0807/68455-5 0808/68453-5 0808/68553-4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 16/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 04122 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 Teil C: Maßnahmen der Prävention von HIV-Infektionen, AIDS 0807/68555-4 SMS 04123 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 Teil D: Maßnahmen der psychosozialen Tumornachsorge 0807/68455-5 SMS 04124 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 Teil E: Maßnahmen zur Organspende 0807/68455-5 SMS 04125 Richtlinie des SMS über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) vom 17. September 2009 (SächsABl. S. 1677), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 3. Dezember 2015 Teil F: Maßnahmen zum Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0807/68455-5 SMS 04130 Richtlinie des SMS zur Gewährung von Zuschüssen an die Sächsische Tierseuchenkasse vom 20. November 2002 0808/68551-6 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 17/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 04210 Einzelfallförderung SMS noch nicht in Kraft 0803/68253-8 0803/68405-5 0804/68552-4 0805/63358-8 0806/54752-7 SMS 04410 Richtlinie des SMS zur Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren vom 10. September 2013 0805/68458-6 SMS 04490 Richtlinie des SMS zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (RL Teilhabe) vom 9. April 2009 0805/68655-7 SMS 04510 Richtlinie des SMS zur Förderung der sozialen Arbeit (FöRL Soziale Arbeit) vom 21. Dezember 2005 0805/63357-9 0805/68457-7 0805/68657-5 SMS 04710 Richtlinie des SMS zur Gewährung finanzieller Zuwendungen für Einrichtungen und Maßnahmen der Familienförderung im Freistaat Sachsen (RL Familienförderung) vom 28. April 2016 0804/68152-8 0804/68452-5 0804/89352-2 0806/89301-9 SMS 04731 Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen, Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderungen (RL Investitionen Teilhabe) vom 21. Dezember 2015 0805/89355-6 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zum Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2017 »Lieblingsplätze für alle« vom 27. Oktober 2016 SMS 04772 Förderung v. Pflegekoordinatoren in Landkreisen u. Kreisfreien Städten 0805/63358-8 SMS 04821 Förderung des Rings politischer Jugend Sachsen e.V. (RPJ) 0810/68401-4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 18/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 04910 Richtlinie des SMS zur Unterstützung örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe (FRL Jugendpauschale) vom 20. Dezember 2012 0804/63301-9 SMS 04940 Richtlinie des SMS zur Förderung von ambulanten Hospizdiensten und stationären Hospizen (FRL Hospiz) vom 17. April 2007 0805/68459-5 0805/89359-2 0806/89301-9 SMS 04941 Strukturoptimierung der Leitungsarbeit in der Hospizarbeit 0805/68459-5 SMS 04960 Richtlinie des SMS zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung) vom 6. April 2010, zuletzt geändert durch die Richtlinie des SMS zur Änderung der FRL Weiterentwicklung v. 14. Februar 2017 0804/63354-5 0804/63355-4 0804/63356-3 0804/63357-2 0804/68454-3 0804/68455-2 0804/68456-1 0804/68457-0 SMS 04961 Richtlinie des SMS zur Förderung von Schulsozialarbeit im FS Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) v. 14. Februar 2017 0804/63355-4 0804/68455-2 SMS 04970 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe bei der Erbringung von Angeboten des überörtlichen Bedarfs (FRL überörtlicher Bedarf) vom 6. April 2010 0804/68453-4 0804/68553-3 0804/68454-3 SMS 04981 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Anerkennung und Förderung von Betreuungs- und Entlastungsangeboten (Betreuungsangeboteverordnung – BetrAngVO) vom 16. Dezember 2015 0805/68458-6 SMS 05230 Förderung der Verbraucherarbeit 0808/68652-4 SMS 05430 Projekt "Wirtschaftlicher Verbraucherschutz" bei der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) 0808/68452-6 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 19/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 05702 Arbeitsmarktprogramm des SMS "Wir machen das! - Menschen mit Behinderugen in Ausbildung und Beschäftigung 0805/63655-8 SMS 07353 Richtlinie des SMS zur Gewährung eines Zuschusses für Pflegeschülerinnen und Pflegeschüler an Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft (RL Ausbildungszuschuss Altenpflege) vom 16. Juli 2015 0805/68103-5 SMS 07660 Verwaltungsvorschrift des SMS über die Betreuung der verwaisten Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden im Freistaat Sachsen (VwV verwaiste jüdische Friedhöfe) vom 27. Dezember 2002 0803/63301-1 SMS 07721 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen (RL Soziale Betreuung Flüchtlinge) vom 8. Juli 2015 0810/63351-5 0810/68651-1 SMS 07722 Richtlinie des SMS Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts (Richtlinie Integrative Maßnahmen) vom 13. August 2015 0810/63355-1 0810/63356-0 0810/68356-9 0810/68455-9 0810/68656-6 SMS 07773 Richtlinie des SMS über die Gewährung von Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen (Zuschüsse zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen) vom 30.04.2013 0803/68202-0 SMS 07810 Richtlinie des SMS zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt (Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit) vom 9. März 2016 0810/63352-4 0810/68152-5 0810/68153-4 0810/68452-2 0810/68453-1 0810/89353-8 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 20/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMS 08300 Richtlinie des SMI zur Förderung von Projekten für das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen – FördRL WOS) vom 14. Januar 2014 0810/63354-2 0810/68454-0 SMS 08841 Richtlinie des SMS zur Förderung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (RL-FwD) vom 1. Juli 2014 0805/68453-1 0805/68653-9 VwV des SMS zur Durchführung von Freiwilligendiensten im Freistaat Sachsen (VwV- FwD) vom 31.03.2014 SMS 09000 Richtlinie des SMS zur Förderung von Trägern anerkannter Stellen in der Verbraucher-insolvenzberatung (FRL Verbraucherinsolvenzberatung) vom 22. September 2010 0808/68452-6 SMS 09010 Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen“) vom 10. Oktober 2007 0805/63352-4 SMS 09050 Richtlinie des SMS zur Förderung von Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 0803/88358-0 0803/89358-8 0804/89354-0 0806/89301-9 SMS 09080 Verordnung des SMS über die Förderung von Beratungsstellen nach dem Sächsischen Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellenförderverordnung – SächsSchKGAGFördVO) vom 23. Dezember 2008 0804/68401-7 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 21/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 01332 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68309-6 8010/68319-4 8010/89207-5 8010/89303-8 8010/89313-6 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfefonds- Errichtungsgesetz - AufbhG) vom 15. Juli 2013, geändert durch Art. 4 G vom 24. Juni 2015 die dazu ergangene Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung - AufbhV) vom 16. August 2013, geändert durch Art. 2 G vom 15. November 2014 und die Verwaltungsvereinbarung zw. der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen vom 2. August 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 22/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 01333 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/68109-8 8010/89207-5 8010/89303-8 8010/89309-2 8010/89313-6 8010/89323-4 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfefonds- Errichtungsgesetz - AufbhG) vom 15. Juli 2013, geändert durch Art. 4 G vom 24. Juni 2015 die dazu ergangene Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung - AufbhV) vom 16. August 2013, geändert durch Art. 2 G vom 15. November 2014 und die Verwaltungsvereinbarung zw. der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen vom 2. August 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 23/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 01334 Gemeinsame Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 8010/88332-5 8010/88333-4 8010/88334-3 8010/88335-2 8010/88336-1 8010/88337-0 8010/88339-8 8010/88340-5 8010/88341-4 8010/88342-3 8010/88343-2 8010/88344-1 8010/88345-0 8010/88346-9 8010/89338-7 Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfefonds- Errichtungsgesetz - AufbhG) vom 15. Juli 2013, geändert durch Art. 4 G vom 24. Juni 2015 die dazu ergangene Verordnung über die Verteilung und Verwendung der Mittel des Fonds "Aufbauhilfe" (Aufbauhilfeverordnung - AufbhV) vom 16. August 2013, geändert durch Art. 2 G vom 15. November 2014 und die Verwaltungsvereinbarung zw. der Bundesrepublik Deutschland und dem Freistaat Sachsen vom 2. August 2013 SMUL 02193 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Inwertsetzung von belasteten Flächen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015) vom 5. März 2015 0910/88382-3 0910/89282-2 1530/88303-4 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 § 24 Abs. 1 FAG SMUL 02194 Richtlinie des SMUL über die Gewährung von Fördermitteln für Maßgaben zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Klimaschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Klimaschutz - Klima/2014) vom 22. Dezember 2014 0910/63383-5 0910/68283-5 0910/68683-1 0910/88383-2 0910/89183-2 0910/89383-0 Operationelles Programm für den EFRE 2014 - 2020 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 24/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 03092 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Zuwendungen und Bürgschaften zur Rettung und Umstrukturierung land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen vom 13. Dezember 2016 0903/89258-7 SMUL 03595 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Bund" 8004/88302-4 8004/88303-3 8004/88304-2 8004/88305-1 8004/88306-0 8004/88307-9 8004/88308-8 8004/88309-7 8004/88310-4 8004/88311-3 8004/88312-2 Gesetz zur Förderung der kommunalen Investitionskraft SMUL 03596 Gemeinsame VwV der SK, des SMWA, des SMI, des SMF, des SMJus, des SMK, des SMWK, des SMS und des SMUL zur Gewährung von Zuwendungen nach § 3 des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Budget "Sachsen" 8004/88331-9 8004/88332-8 8004/88333-7 8004/88336-4 8004/88337-3 8004/88338-2 8004/88339-1 8004/88735-1 8004/89134-6 Gesetz zur Förderung der kommunalen Investitionskraft SMUL 05520 Sonstige wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Einzelfallentscheidung) 0903/68693-4 0903/68696-1 § 13 AbwAG Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 25/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 05552 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, öffentlich 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88793-1 0903/88796-8 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 05553 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft - RL SWW/2009) vom 4. Februar 2009 - Teil: Abwasserbeseitigung, privat 0903/86393-9 0903/89393-3 0903/89396-0 0903/89397-9 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 05554 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0903/89396-0 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG SMUL 05555 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft (Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft – RL SWW/2016) 0903/88396-2 0903/88796-8 0904/88701-0 1530/88303-4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 26/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 05561 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/68693-4 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88796-8 0903/88797-7 0903/89197-1 0903/89297-0 0903/89393-3 0903/89396-0 0903/89397-9 § 13 AbwAG § 91 SächsWG SMUL 05562 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/68693-4 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/89393-3 0903/89397-9 1530/88316-9 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 27/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 05563 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes (Förderrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz – RL GH/2007) vom 31. Juli 2007 0903/63387-6 0903/68693-4 0903/68696-1 0903/68697-0 0903/88387-3 0903/88393-5 0903/88396-2 0903/88397-1 0903/88796-8 0903/89187-3 0903/89393-3 0903/89397-9 1530/88316-9 § 13 AbwAG § 24 Abs. 1 FAG § 91 SächsWG SMUL 07082 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus – Teil SMUL 0903/68158-2 0903/68658-7 SMUL 08170 Einzelfallförderung im Bereich Umwelt 0903/68375-9 SMUL 08361 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen – Tschechische Republik 2014-2020 0913/42971-1 0913/67671-1 0913/68571-0 0913/89371-8 0913/89471-7 Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020 im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ SMUL 08640 Einzelfallförderung im Bereich Landwirtschaft und ländlicher Raum - Förderung der Landesgartenschauen 0903/68372-2 0903/88372-0 0903/89361-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 28/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 08690 Förderrichtlinie des SMUL für die Verwendung der Mittel aus der Fischereiabgabe (FRL Fischereiabgabe - FRL FA/2009) vom 30. November 2009 0903/68683-6 SMUL 08750 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Tierzucht (Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2015) vom 30. Juni 2015 0903/68658-7 0904/68601-3 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08771 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstruktur landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - RL MSV/2015) vom 30. Juni 2015 0904/68601-3 0904/89301-2 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08791 Richtlinie des SMUL zur Absatzförderung der sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft (Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68375-9 0903/68675-6 SMUL 08802 Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse in den Imkerjahren 2016/2017 bis 2018/2019 vom 15. Juni 2016 0903/68641-7 Artikel 106 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vom 22. Oktober 2007 (ABl. EG Nr. L 299 S. 1) in Verbindung mit dem Maßnahmekatalog des Freistaates Sachsen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse SMUL 08803 RL d. SMUL z. Förderung v. besonderen Initiativen z. Entwicklung der Land- u. Forstwirtschaft, d. ländl. Raumes sowie d. Umwelt- u. Naturschutzes, z. Minderung der Belastung durch Umwelteinwirkungen, der Imkerei sowie v. Berufsbildungsmaßnahmen der Land-, Forst- u. Hauswirtschaft im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Besondere Initiativen – RL BesIn/2007), zuletzt geändert durch RL v. 29.09.2015 0902/68653-4 0903/63202-9 0903/63361-6 0903/68401-7 0903/68661-2 0903/88361-3 0903/89361-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 29/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 08814 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Hilfen bei existenzgefährdenden Krisen und Notständen in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft sowie der Aquakultur und Binnenfischerei (Förderrichtlinie Krisen und Notstände – RL KuN/2015) vom 30. Juni 2015 0903/89258-7 SMUL 08815 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Gewährung von Zuwendungen bei Stilllegung der Milchproduktion 0903/68158-2 SMUL 08911 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Landwirtschaft, der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP AGRI) und des Wissenstransfers einschließlich Demonstrationsvorhaben im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer – RL LIW/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08912 Richtlinie des SMUL für die Förderung von Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt und des natürlichen ländlichen Erbes im Freistaat Sachsen (RL NE/2014) vom 15. Dezember 2014 0903/68679-2 0903/68691-6 0903/89379-1 0903/89391-5 0904/89301-2 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 30/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 08913 Richtlinie des SMUL zur Förderung der naturnahen Waldbewirtschaftung, forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse und der Erstaufforstung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft – RL WuF/2014) vom 15. Dezember 2014 0904/68601-3 0904/89301-2 0909/88301-3 0909/88302-2 0909/89201-2 0909/89202-1 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08914 Richtlinie des SMUL zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014) vom 15. Dezember 2014 0909/88301-3 0909/89301-1 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08915 Richtlinie des SMUL zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014) vom 15. Dezember 2014 0904/68601-3 0904/88301-4 0904/88302-3 0904/89301-2 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08916 Richtlinie des SMUL für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz SMUL 08917 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der umweltgerechten Flächenbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Agrarumweltund Klimamaßnahmen – RL AUK/2015) vom 22. Juni 2015 0909/68301-5 0909/68302-4 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 SMUL 08918 Richtlinie des SMUL zur Förderung des Ökologischen/Biologischen Landbaus im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015) vom 22. Juni 2015 0904/68301-6 0909/68303-3 Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014 - 2020 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 31/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMUL 08920 Richtlinie des SMUL zur Förderung von Vorhaben der Teichpflege und naturschutzgerechten Teichbewirtschaftung im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015) vom 22. Juni 2015 0911/68390-3 Operationelles Programm des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMUL 08921 Richtlinie des SMUL zur Förderung der Aquakultur und der Fischerei (Förderrichtlinie Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2016) vom 9. Dezember 2015 0911/54790-9 0911/68390-3 0911/68690-0 0911/81290-7 0911/89290-0 Operationelles Programm des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (OP) Deutschland in der Förderperiode 2014-2020 SMWA 01010 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr vom 24. August 2010 0704/89101-8 0704/89102-7 0704/89103-6 0704/89107-2 0712/89325-1 1504/88321-7 SMWA 01031 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 1504/88321-7 SMWA 01032 Sonderprogramm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 0712/88331-5 1504/88321-7 SMWA 01040 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88376-3 1530/88304-3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 32/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 01041 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 0706/88317-5 0706/88318-4 0706/88343-3 SMWA 01042 Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015 0706/88315-7 0706/88317-5 0706/88318-4 0706/88343-3 SMWA 01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring 0703/88302-9 SMWA 01170 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Schmalspurbahnen (RL-SSB) vom 15. August 2014 0704/63762-3 0704/89162-4 SMWA 01336 Richtlinie Hochwasserschäden 2013 vom 3.September 2013 8010/88328-1 8010/88329-0 8010/88330-7 8010/89130-7 SMWA 01411 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 3. Februar 2016 0720/68666-5 SMWA 01412 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 3. Februar 2016 0720/68666-5 SMWA 01413 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 3. Februar 2016 0720/68666-5 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 33/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 01414 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 3. Februar 2016 0720/68666-5 SMWA 01415 Richtlinie des SMWA zur Förderung der beruflichen Bildung, Fachkräftesicherung und Beschäftigungschancen (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 3. Februar 2016 0720/68666-5 SMWA 01441 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 26. Mai 2015 0720/68666-5 SMWA 01442 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 0720/68666-5 SMWA 01443 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 22. März 2016 0720/88466-5 SMWA 01491 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben der Technologieförderung (ESF- Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 8. Dezember 2015 0720/68666-5 SMWA 01900 Fördererlass des SMWA zur Förderung der Einrichtung eines selbstorganisierten Sächsischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft (Fördererlass Sächsisches Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft) vom 3. August 2016 0703/68611-7 SMWA 01910 Richtlinie des SMWA zur Gewährung einer Prämie zur Unterstützung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen am Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation HORIZON 2020 (HORIZON- Prämie) vom 20. Januar 2015 0703/68610-8 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 34/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 02025 Richtlinie des SMUL und des SMWA über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz – RL EuK/2007) vom 24. Juli 2007 0703/89204-6 SMWA 02142 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/89302-1 SMWA 02143 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Speicherung von Energie, zur Errichtung Intelligenter Energienetze und zur Erforschung innovativer Energietechniken (Richtlinie Zukunftsfähige Energieversorgung - RL Energie/2014) vom 7. Mai 2015 0720/68607-7 SMWA 02144 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0720/68601-3 SMWA 02145 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 (SächsABl. S. 1111), zuletzt geändert durch die Richtlinie vom 12. Mai 2016 0720/88403-1 SMWA 02146 Technologiegründerfonds Sachsen+ (TGFS+) (Risikokapitalfonds) 0720/86201-9 SMWA 02147 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Pilotlinien auf dem Gebiet der Schlüsseltechnologien (KETs-Pilotlinien) vom 13. Juli 2015 0720/68602-2 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 35/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 02148 Einführungserlass des SMWA für die Projektauswahl und Entscheidungsstruktur in der EFRE-Förderperiode 2014 bis 2020 für die Maßnahmen "Prävention von Risiken des Altbergbaus" (PuE PräRiA) 0720/89301-2 SMWA 02149 Richtlinie des SMWA zur Gewährung von Nachrangdarlehen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur für kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Zeitraum 2014 bis 2020 (RINA 2014 – 2020) vom 26. Oktober 2015 0720/88401-3 SMWA 02150 Förderrichtlinie des SMWA im Rahmen des Programmes „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen zur gewerblichen Nutzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen- EFRE – RL DiOS-EFRE) vom 28. September 2016 0720/88301-4 SMWA 02151 Richtlinie des SMWA zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 18. Juli 2016 0720/89101-4 SMWA 02154 Straßengesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG) vom 21. Januar 1993 0720/89101-4 SMWA 02590 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketings und der Destinationsentwicklung (FRL Tourismus) vom 10. November 2015 0703/68551-9 SMWA 05041 Richtlinie des SMWA zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 17. August 2016 0703/68371-7 0703/89271-4 0703/89371-3 0720/89201-3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 36/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 05081 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 0703/68301-2 SMWA 05083 Richtlinie des SMWA zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 21. August 2014 0707/68608-3 0707/89302-8 SMWA 05091 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Clustern und Netzwerken der Wirtschaft im Freistaat Sachsen vom (RL Clusterförderung) vom 27. Oktober 2016 0703/68671-4 SMWA 05100 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungsund Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 0703/66202-6 SMWA 05110 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten vom 8. Dezember 2015 0703/88403-7 SMWA 05261 Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 14. Juli 2015 0703/63371-8 0703/88371-5 0712/88321-7 1504/88321-7 SMWA 05370 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 0703/88401-9 SMWA 06570 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 37/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 06580 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0703/68610-8 0720/68611-1 SMWA 06690 Verwaltungsvorschrift des SMWA über die Anwendung der Richtlinien zur Förderung von Forschung und Entwicklung „Schaufenster Elektromobilität“ vom 13. Oktober 2011 im Freistaat Sachsen (VwV Schaufenster Elektromobilität) vom 7. Januar 2013 0703/68352-0 0703/89252-7 SMWA 06700 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 SMWA 06710 Unterstützung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an grenzüberschreitenden Forschungs-, Innovations- und Technologietransfervorhaben in der Europäischen Union bzw. mit ausgewählten Staaten (EEN Saxony) 0703/68610-8 SMWA 06720 Förderung der Patentinformationszentren (PIZ) im Freistaat Sachsen / Stärkung der sächsischen Patentallianz "SachsenPatent" 0703/68612-6 SMWA 06740 Richtlinie des SMWA zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitfinanzierten Projekten der Technologieförderung (EFRE-Technologieförderung 2014 bis 2020) vom 20. Januar 2015 0720/68611-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 38/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWA 06800 Förderrichtlinie des SMWA zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN (Richtlinie Digitale Offensive Sachsen – RL DiOS) vom 20. Mai 2016 0703/68253-0 0703/88353-7 SMWA 06810 Richtlinie des SMWA über die Gewährung von Zuwendungen für sächsische Projektteile im Rahmen des europäischen Mikroelektronikförderprogramms ECSEL (Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie) vom 10. Oktober 2014 0703/68305-8 0703/89205-5 SMWA 06910 Richtlinie des SMWA zur Förderung von Projekten der Fachkräftesicherung (Fachkräfterichtlinie) vom 12. April 2016 0707/68551-0 0707/68651-9 SMWA 07081 Richtlinie des SMWA und des SMUL zur Förderung eines Meisterbonus (FRL Meisterbonus) vom 17. August 2016 0707/68102-4 SMWA 09500 Förderung von Ausgaben für Nachbereitungs- und Archivierungsaufgaben nach Ende des Bewilligungszeitraumes der Ausbildungsplatzprogramme Ost einschließlich der jeweiligen Landesergänzungsprogramme aus Mitteln des Freistaates Sachsen 0707/68606-5 SMWK 00530 Richtlinien des SMWK für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke 1207/68562-7 1207/89462-4 SMWK 01481 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Bildungspotentiale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 39/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 01482 Richtlinie des SMWK zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen für die Förderperiode 2014 bis 2020 (RL ESF Hochschule und Forschung 2014 bis 2020), Teil Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs 1207/68160-3 1207/68560-9 1207/89460-6 SMWK 02181 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen für Forschungsinfrastruktur und Forschungsprojekte im Bereich anwendungsnaher öffentlicher Forschung 1203/68574-2 1203/89474-9 1203/89475-8 SMWK 02182 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung (VwV EFRE-Infra) vom 22.04.2015 1203/71274-9 1422/72751-5 1422/72851-4 1422/73251-8 1422/73551-5 1423/72151-9 1424/71451-6 1424/71651-4 1424/72051-8 1428/71551-6 1428/71851-3 1440/71791-1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 40/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 02183 Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und der Nutzung erneuerbarer Energien an Hochschul- und Landesliegenschaften des Freistaates Sachsen (VwV EFRE-EE) vom 22.04.2015 1403/71551-9 1403/71851-6 1403/71951-5 1403/72751-5 1403/72951-3 1403/74251-6 1403/74451-4 1403/75651-9 1403/77151-0 1404/71251-0 1404/71351-9 1404/71453-6 1404/71553-5 1404/71751-5 1404/71851-4 1404/74753-7 1405/71251-7 1406/71252-4 1406/71451-3 1406/71651-1 1406/71751-0 1406/73151-2 1407/71351-2 1407/71451-1 1408/71651-7 1409/71151-0 1409/71251-9 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 41/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 02183 [Fortsetzung] 1409/71551-6 1409/71751-4 1409/72151-8 1411/71251-5 1412/71652-8 1412/71951-6 1412/72051-3 1412/72052-2 1412/72352-9 1412/73252-8 1420/72291-6 1421/71751-9 1421/73352-8 1421/73452-7 1422/71351-1 1422/71651-8 1422/71951-5 1422/72151-1 1422/72651-6 1422/73051-0 1422/73751-3 1422/73951-1 1422/74051-8 1423/71451-8 1425/71351-4 1427/71551-8 1440/72291-4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 42/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 05241 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation 1203/68552-8 1203/89452-5 SMWK 06510 Richtlinie des SMWK zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich 1203/68570-6 1203/89470-3 SMWK 06730 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Vergabe von Sächsischen Landesstipendien (Sächsische Landesstipendienverordnung - SächsLStipVO) 1207/68121-1 SMWK 07590 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG) 1205/63360-6 1205/63760-2 1205/68260-6 1205/68660-2 1205/88360-3 1205/89160-3 1205/89460-0 SMWK 07600 Förderrichtlinie des SMWK für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola-Stipendien) 1207/68103-3 1207/68153-2 SMWK 07630 Richtlinie des SMWK über die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) 1207/68151-4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 43/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 07999 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Arbeit an Musikschulen und über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Kulturellen Bildung im Freistaat Sachsen (FörderRL Musikschulen/Kulturelle Bildung) 0545/63374-0 1205/63301-8 1205/63302-7 1205/89302-2 SMWK 08071 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68601-4 1205/68656-8 SMWK 08072 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68557-8 1205/68656-8 SMWK 08073 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68656-8 SMWK 08074 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/63357-1 1205/68656-8 SMWK 08075 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur - FördRL K/K), Teil Nichtstaatliche Museen 1205/52356-5 1205/63356-2 1205/68656-8 1205/81256-5 1205/88356-9 1205/89356-7 SMWK 08076 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/63356-2 1205/68656-8 SMWK 08077 Richtlinie des SMWK zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen 1205/68156-3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema "Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt" DS 6/9285 Anlage 44/44 Ressort Richtlinie Haushaltsstelle andere Rechtsvorschriften Nr. Bezeichnung Kapitel/Titel SMWK 08079 Einzelfallförderungen des SMWK für Sächsische Landesausstellungen 1205/63359-9 1205/68559-6 1205/68659-5 1205/88359-6 1205/89259-5 1205/89459-3 SMWK 08140 Internationale Beziehungen und europäische Zusammenarbeit - Einzelfallförderung 1202/42780-9 1202/54780-4 1202/68180-0 1202/68580-6 SMWK 08220 Förderrichtlinie der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen 1205/68656-8 SMWK 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 1207/68701-9 06-09285 06-09285 Anlage 6_9285 2017-05-10T10:44:21+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes