STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BUNDNIS 90/ DIE GRUNEN Drs.-Nr.: 619327 Thema: Lockerungen, Außenbeschäftigung und offener Vollzug Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Für das Jahr 2015 können nur Angaben für das ll. bis lV. Quartal übermittelt werden. Die Daten fürdas L Quartal 2015 sind aufgrund der Löschungs- bzw. Sperrfristen des S 101 SächsStVollzG bereits gelöscht worden bzw. gesperrt. Frage 1: Wie vielen deutschen und nichtdeutschen Gefangenen wurden in 2015 und 2016 Lockerungen nach SS 38 und 39 SächsStVollzG gewährt? (Bitte für jede Gruppe gesondert nach Nationalität prozentual und absolut und sofern möglich für jede JVA einzeln angeben.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen. Daraus ergibt sich die Anzahl der Gefangenen (differenziert nach deutschen und nicht- Seite I von 2 Ð\ÎHmdÈÞflw Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 35'1 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040F--KLR-1112t17 Dresden, /(. uaizott Hausanschrlft: Sächslsches Staatsml nlsterlum der Justlz Hospitalstraße 7 01 097 Dresden Briefpost t¡ber Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen. de/smj Verkehrsverblndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Zugang für el€klronrsch signi€rte sowie für vêrschlüsselta êlêktronisch€ Dokum €nts nur über das Elektronische Garichls- und V€rwaltungspostfach; nåh€re lnformalionen unt€r M.egvp.d€ STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Ð5ËtrlnÞffi\ry deutschen Gefangenen), denen in 2015 und 2016 Lockerungen nach SS 38 und 39 SächsStVollzG gewährt worden sind. Frage 2: Wie viele deutsche und nichtdeutsche Gefangene nahmen in 2015 und 2016 eine Außenbeschåiftigung nach $ 4l SåichsStVollzG wahr? (Bitte für jede Gruppe gesondert nach National¡tät prozentual und absolut und sofern möglich für jede JVA einzeln angeben.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 3 und 4 verwiesen. Daraus ergibt sich die Anzahl der Gefangenen (differenziert nach deutschen und nichtdeutschen Gefangenen ), die in 2015 und 2016 eine Außenbeschäftigung gemäß $ 41 SächsStVollzG wahrgenommen haben. Frage 3: Wie viele deutsche und nichtdeutsche Gefangene wurden in 2015 und 2016 im offenen Vollzug nach $ 15 Abs. 2 SächsStVollzG untergebracht? (Bitte für jede Gruppe gesondert nach Nationalität prozentual und absolut und sofern möglich für jede JVA einzeln angeben.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 5 und 6 verwiesen. Daraus ergibt sich die Anzahl der Gefangenen (differenziert nach deutschen und nichtdeutschen Gefangenen ), die in 2015 und 2016 im offenen Vollzug untergebracht waren. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlagen 6 Übersichten Seite 2 von 2 Anlage 1 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 196 44,04% 0 0,00% Chemnitz 151 16,17% 7 0,75% Russische Förderation Serbien Tschechien Dresden 519 22,08% 9 0,38% Mazedonien Rumänien Tschechien Türkei Görlitz 27 3,67% 0 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 317 20,27% 21 1,34% Algerien Ghana Österreich Rumänien Regis- Breitingen 49 17,75% 5 1,81% Irak Polen Syrien Torgau 171 44,53% 10 2,60% Algerien Ghana Kosovo Serbien Waldheim 284 56,46% 8 1,59% Mazedonien Russische Förderation Türkei Zeithain 245 56,84% 0 0,00% Zwickau 162 13,02% 4 0,32% Tschechien Türkei Insgesamt 2.121 23,92% 64 0,72% JVA/JSA Anzahl der Gefangenen mit Lockerungen nach §§ 38 und 39 SächsStVollzG im II. bis IV. Quartal 2015 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit mit ausländischer Staatsangehörigkeit Anlage 2 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 185 34,64% 2 0,37% TunesienTürkei Chemnitz 285 28,99% 12 1,22% Polen Russische Förderation Serbien Slowakei Tschechien Vietnam Dresden 627 26,14% 22 0,92% Algerien Mazedonien Slowakei Tschechien Tunesien Türkei Görlitz 34 5,29% 0 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 424 28,29% 70 4,67% Afghanistan Algerien Ghana Irak Iran Italien Kosovo Österreich Polen Portugal Rumänien Türkei Regis-Breitingen 213 69,16% 15 4,87% Irak Polen Syrien Tschechien Türkei Torgau 164 47,40% 9 2,60% Algerien Ghana Iran Kosovo Serbien JVA/JSA Anzahl der Gefangenen mit Lockerungen nach §§ 38 und 39 SächsStVollzG in 2016 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit davon mit ausländischer Staatsangehörigkeit Anlage 2 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat JVA/JSA Anzahl der Gefangenen mit Lockerungen nach §§ 38 und 39 SächsStVollzG in 2016 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit davon mit ausländischer Staatsangehörigkeit Waldheim 359 84,07% 20 4,68% Afghanistan Irak Kosovo Mazedonien Türkei Tunesien Zeithain 346 68,92% 6 1,20% KosovoTürkei Zwickau 231 18,66% 15 1,21% Slowakei Tschechien Türkei Ukraine Insgesamt 2.868 32,30% 171 1,93% Anlage 3 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 44 9,89% 0 0,00% Chemnitz 37 3,96% 1 0,11% Russische Förderation Dresden 92 3,91% 2 0,09% MazedonienTschechien Görlitz 17 2,31% 0 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 73 4,67% 5 0,32% Algerien Österreich Türkei Regis- Breitingen 10 3,62% 1 0,36% Polen Torgau 21 5,47% 1 0,26% Serbien Waldheim 39 7,75% 0 0,00% Zeithain 45 10,44% 0 0,00% Zwickau 28 2,25% 0 0,00% Tschechien Türkei Insgesamt 406 4,58% 10 0,11% JVA/JSA Anzahl der Gefangenen mit Außenbeschäftigung gemäß § 41 SächsStVollzG im II. bis IV. Quartal 2015 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit mit ausländischer Staatsangehörigkeit Anlage 4 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 44 8,24% 0 0,00% Chemnitz 40 4,07% 2 0,20% Russische Förderation Tschechien Dresden 102 4,25% 5 0,21% Tschechien Tunesien Türkei Görlitz 15 2,33% 0 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 90 6,00% 16 1,07% Afghanistan Algerien Iran Irak Italien Kosovo Österreich Polen Portugal Rumänien Türkei Regis- Breitingen 19 6,17% 1 0,32% Irak Torgau 22 6,36% 1 0,29% Kosovo Waldheim 48 11,24% 2 0,47% MazedonienTürkei Zeithain 47 9,36% 1 0,20% Türkei Zwickau 43 3,47% 3 0,24% Tschechien Türkei Insgesamt 470 5,29% 31 0,35% JVA/JSA Anzahl der Gefangenen mit Außenbeschäftigung gemäß § 41 SächsStVollzG in 2016 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit mit ausländischer Staatsangehörigkeit Anlage 5 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 78 17,53% 0 0,00% Chemnitz 8 0,86% 0 0,00% Russische Förderation Dresden 67 2,85% 2 0,09% MazedonienTschechien Görlitz 0 0,00% 0 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 75 4,80% 5 0,32% Algerien Österreich Türkei Regis- Breitingen 55 19,93% 2 0,72% Polen Syrien Torgau 38 9,90% 1 0,26% Serbien Waldheim 45 8,95% 1 0,20% Türkei Zeithain 68 15,78% 0 0,00% Zwickau 59 4,74% 2 0,16% GeorgienTunesien Insgesamt 493 5,56% 13 0,15% JVA/JSA Anzahl der Gefangenen im offenen Vollzug im II. bis IV. Quartal 2015 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit mit ausländischer Staatsangehörigkeit Anlage 6 insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung insgesamt Anteil in Prozent im Verhältnis zur Gesamtbelegung Herkunftsstaat Bautzen 85 15,92% 3 0,56% Österreich Tunesien Türkei Chemnitz 9 0,92% 0 0,00% Dresden 80 3,33% 3 0,13% Libyen Tschechien Tunesien Görlitz 0,00% 0,00% Leipzig mit Krankenhaus 99 6,60% 16 1,07% Afghanistan Algerien Iran Irak Italien Kosovo Österreich Polen Portugal Rumänien Türkei Regis- Breitingen 78 25,32% 5 1,62% Irak Syrien Tschechien Türkei Torgau 35 10,12% 1 0,29% Kosovo Waldheim 58 13,58% 2 0,47% MazedonienTürkei Zeithain 80 15,94% 1 0,20% Türkei Zwickau 67 5,41% 3 0,24% Slowakei Tschechien Türkei Insgesamt 591 6,66% 34 0,38% JVA/JSA Anzahl der Gefangenen im offenen Vollzug in 2016 davon mit deutscher Staatsangehörigkeit mit ausländischer Staatsangehörigkeit KA 6-9327 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 2017-05-16T14:55:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes