STAATSMINISTER1UM DES INNERN SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9375 Thema: Blitzmarathon in Sachsen 2017 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. 6/4713 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Bei wie vielen Fahrzeugen in Sachsen wurden im Rahmen des bundesweiten Blitzmarathons 2017 die Geschwindigkeit gemessen und wie viele Geschwindigkeitsverstöße wurden hierbei festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage verwiesen. Es ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass den Kommunen eine Beteiligung freigestellt war. Soweit seitens der Kommunen Ergebnisse übermittelt wurden, sind diese ebenfalls in der Anlage dargestellt. Frage 2: Wie viele der in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2017 in Sachsen im Rahmen des bundesweiten Blitzmarathons festgestellten Geschwindigkeitsverstöße hatten ein Bußgeld und wie viele ein Verwarnungsgeld zur Folge? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren!) Im Zusammenhang mit der Erfassung der im Rahmen der Blitzmarathons festgestellten Geschwindigkeitsverstöße erfolgte grundsätzlich keine Festlegung zur Differenzierung nach verwarn- bzw. bußgeldbewehrten Verstößen . Insofern wurden diese Daten nicht bzw. nicht einheitlich erhoben. Sie sind somit weder vergleichbar noch belastbar. Hinsichtlich der vorhandenen Daten wird auf die folgende Übersicht verwiesen: -371 1Freistaat 7,?••• SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/25/80 Dresden, / f ? . Mai 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Jahr Festgestellte Verstöße insgesamt davon Verwarngeld davon Bußgeld 2013 2.130 1.945 185 2014 6.056 k. A. 9 2015 4.554 k. A. 9 2017 4.067 k. A. 38 Frage 3: Wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden im Rahmen des bundesweiten Blitzmarathons in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2017 eingesetzt und wie viele Einsatzstunden vielen dabei an? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststellen und Jahren!) In der folgenden Übersicht ist die Anzahl der jeweils eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit den Blitzmarathons keine Erhebung von Einsatzstunden erfolgte. Jahr Polizeidirektion Chemnitz Polizeidirektion Dresden Polizeidirektion Görlitz Polizeidirektion Leipzig Polizeidirektion Zwickau 2 0 7 38 49 76 89 7 201 149 86 86 48 71 201 { 101 185 102 49 42 201 67 78 70 53 18 Mit fieuhdlichen Grüßen ‘ Markus Ulb. Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/9375 Ergebnisse „Blitzmarathon" am 19.04.2017 Polizeidirektion/ Kommune/Landkreis (LK) Anzahl kontrollierter Fahrzeuge festgestellte Geschwindigkeitsverstoße Dresden 5883 420 Leipzig 10493 382 Chemnitz 4086 129 Zwickau 4026 168 Görlitz 6012 98 Stadt Chemnitz 3422 522 LK Erzgebirgskreis 5816 293 LK Mittelsachsen 49 12 LK Vogtlandkreis 323 53 Stadt Plauen 2376 84 LK Zwickau 776 12 Stadt Zwickau 1099 77 Stadt Limbach-Oberfrohna 360 36 LK Bautzen 3627 445 LK Görlitz 8201 444 Stadt Löbau 1854 76 LK Meißen 3286 83 LK Sächs. Schweiz-Osterzgebirge 1575 143 Stadt Radebeul 1744 51 Stadt Leipzig 10702 271 LK Leipzig 831 109 LK Nordsachsen 2648 69 Stadt Torgau 860 90 2017-05-18T09:19:35+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes