STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staalsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon: ossi 564-8001 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefax: 0351 564-8024 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-4135/3/35 Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Dresden, |Q M-d 9,117 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ' ' ^ ' Drs.-Nr.: 6/9433 Thema: Modernisierung/Neubau von Skiliftanlagen am Fichtelberg Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Planungen zu Modernisierung und Neubau von Skiliftanlagen und Kabinenbahnen am Fichtelberg sind der Staatsregierung bekannt? Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc In der Landesdirektion Sachsen sind gegenwärtig zwei Seilbahnprojekte aus dem Kurort Oberwiesenthal im Planfeststellungsverfahren: a) Ersatzneubau 6er-Sesselbahn Himmelsleiter, b) Neubau 8er-Sesselbahn am Kleinen Fichtelberg. Frage 2: Liegen der Landesdirektion diesbezügliche Anträge vor? Wenn ja, welche und seit wann? Das Vorhaben a) wurde am 4. September 2014 zur Planfeststellung einge¬ reicht. Für das Vorhaben b) wurde am 8. Februar 2017 die Planfeststellung beantragt. Frage 3: Wie ist der Stand der Bearbeitung durch die entsprechenden Genehmigungsbehörden? Für beide Vorhaben ist die Auslegung der Planunterlagen und die Beteili¬ gung der Träger öffentlicher Belange erfolgt. Es wurden jeweils umfangrei¬ che Stellungnahmen abgegeben und Einwendungen erhoben. Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haitesteile Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: In den Medien wurde mehrfach über Verzögerungen bei Antrags- bzw. Planfeststellungen berichtet, worin liegen die Gründe? Unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen wird seitens der Vorhabenträgerin eine Planänderung (Tektur) zum Vorhaben a) erstellt. Diese Unterlagen müssen zunächst bei der Planfeststellungsbehörde eingereicht und anschließend erneut ausgelegt werden. Die Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Vorhaben b) ist im März/April 2017 erfolgt. Eine Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen wird gegenwärtig veranlasst. Frage 5: Welche Hindernisse bestehen nach Meinung der Staatsregierung für den weiteren Ausbau von Skianlagen am Fichtelberg? Das Skigebiet am Fichtelberg befindet sich im Umfeld zahlreicher Schutzgebiete, die sich teilweise überlagern (FFH-Gebiet, europäisches Vogelschutzgebiet, Landschafts¬ schutzgebiet, Naturschutzgebiet, Trinkwasserschutzgebiet). Daraus resultieren schwie¬ rige Rahmenbedingungen für eine weitere Entwicklung des Skigebietes, die einerseits den gestiegenen Anforderungen der Nutzer hinsichtlich moderner Sessellift- und Beschneiungsanlagen entsprechen und andererseits den komplexen naturschutzfachli¬ chen Anforderungen gerecht werden. Seite 2 von 2 2017-05-19T10:03:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes