STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Drosden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern h ard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/9451 Thema: Zwischenstand Klimaschutzziele des Freistaates Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Mit dem Energieund Klimaprogramm 2012 hat sich die Staatsregierung das Ziel gesetzt, die Kohlendioxidemissionen im bis 2020 gegenüber 2009 um 25 Prozent zu senken (ohne Emissionshandelssektor. Dabei wurden Sektorziele festgelegt: Verkehr = -2,1Millionen Tonnen; Haushalt = -1,1Millionen Tonnen; Kfeinverbraucher = -0,4 Millionen Tonnen. Mehr als die Hälfte der Zeitspanne zur Zielerr.eichung ist abgelaufen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie haben sich die COz-Emissionen in Sachsen außerhalb des Emissionshandelssektors in den Bereichen Haushalte, lndustrie, Kleinverbraucher, Verkehr, Landwirtschaft (Bitte nach Jahren in Tonnen aufschlüsseln) von 2009 bis 2016 entwickelt? Die COz-Emissionen im Nicht-Emissionshandelssektor haben sich nach Daten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) wie folgt entwickelt: GO2-Emissionen im Nicht-Emissionshandelssektor in Sachsen Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Mio. t GOz 15,2 15,4 14.2 14.7 15.1 14,1 Die Datengrundlagen für die Berechnung der Emissionen liegen grundsätzlich erst mit zeitlicher Vezögerung vor. Der aktuellste vollständige Datensatz im sächsischen Emissionskataster bezieht sich deshalb auf das Jahr 2014. Freistaat SACHSEN Dresden, 16,0(, tof Y s¡mut+ Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 28. April2017 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t907 *&M¡&6.l& hiffi&ulddM'*^ Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugâng ft¡r elektronisch signiertè sow¡e für verschlüsselte elektronische Dokumente o)@ rr)(o f.r oN - - Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENlÐ Frage 2: Wie haben sich die GO2-Emissionen in Sachsen im Emissionshandelssektor in den Bereichen lndustrie, Luftverkehr und Großfeuerungsanlagen (Bitte nach Jahren in Tonnen aufschlüsseln) von 2009 bis 2016 entwickelt? Folgende Daten wurden von der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) bisher ubermittelt: Beim Luftverkehr besteht nach Aussage der DEHST erst seit dem Jahr 2010 eine Berichtspflicht, insofern beginnt die Zeitreihe erst ab dem Jahr 2010. Weiterhin hat sich der Anwendungsbereich der Emissionshandelsrichtlinie in den Jahren 2012 und 2013 geändert. Es sind nunmehr nur noch Emissionen von Flügen enthalten, die im europäischen Wirtschaftsraum starten und landen. Vormals war von allen Flügen zu berichten, die im Europäischen Wirtschaftsraum gestartet oder gelandet sind, auch aus Drittstaaten . Die Daten für das Jahr 2016 sind noch nicht abschließend von der DEHST geprüft worden. Hier sind gegebenenfalls noch Anderungen möglich. Frage 3: lm Klimaschutzbericht aus dem Jahre 2005, Seite Z, heißt es= ,,lm Jahr 2003 lagen sr'e [die pro Kopf-hezogenen COrHmissionen] bei etwa 12,0 t CO2 pro Einwohner und Jahr und damit etwa im Bundesdurchschnitt ." wie hoch liegt dieser wert aktuell absolut und im vergleich zum Bundesdurchschnitt? Mit der Bevölkerungszahl des Freistaates Sachsen am 31. Dezember 2015 (Quelle: Statistisches Landesamt) und der CO2-Emission für das Jahr 2014 (Quelle: LfULG, sächsisches Emissionskataster) ergibt sich eine Emission von circa 12,5 Tonnen CO2 pro Einwohner und Jahr. Jahr Feuerungsanlagen > 20 Megawatt Industrie Handelsperiode 2009 31.085.826 1.818.691 I. HP 2010 30.898.398 1.847.703 II. HP 2011 30.452.606 1.941.167 II. HP 2012 29.879.498 1.967.032 II. HP 2013 34.182.391 2.277.094 ilt. HP 2014 33.521.724 2.415.174 ilt. HP 2015 32.656.894 2.218.856 ilt. HP GO2-Emissionsdaten sächsischer Luftfahrzeug betreiber, Quelle: DEHST Jahr CO2-Emission in [t pro Jahr] 2010 1.027.987 2011 1 .355.106 2012 715.473 2013 740.180 2014 719.397 2015 777.756 2016 828.244 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Für die Bundesrepublik Deutschland hat die Emission circa 9,6 Tonnen COz pro Einwohner und Jahr betragen (Quelle für Bevölkerungszahl: Statistisches Bundesamt; für CO2-Emission: Umweltbundesamt). Für die Berechnung der CO2-Emission pro Einwohner wurden die Gutschriften für Landnutzung und Landnutzungsänderungen nicht berücksichtigt. Die CO2-Gesamtemission für die Bunderepublik Deutschland enthält keinen Beitrag aus der Abfallbehandlung. Deshalb wurden auch die entsprechenden sächsischen Emissionen nicht mit einbezogen. Die Einwohnerzahl des Freistaates Sachsen ist von circa 4,3 Millionen im Jahr 2003 auf circa vier Millionen im Jahr 2Q14 gesunken, in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt von circa 82 Millionen auf circa 82,2 Millionen leicht gestiegen. Frage 4: Welche lnformationen liegen der Staatsregierung tiber die Entwicklung der Emission weiterer klimarelevanter Gase außer GO2 im Zeitraum 2009 bis 2016 vor (bitte vorliegende Daten ebenfalls nach Jahren und Tonnen aufgeschlüsselt beifügen) Für die Emission von Distickstoffmonoxid (N2O) und Methan (CH¿) liegen im sächsischen Emissionskataster Angaben zur Gesamtemission aus den Emittentengruppen Großfeuerungsanlagen, Emissionserklärungspflichtige Anlagen, Kleinfeuerungsanlagen , Verkehr (Straße, Schiene, Schiff, Flug, landwirtschaftlicher Verkehr), Deponien/ Altablagerungen, Abwasserbehandlung, Kompostierung, Landwirtschaft (Pflanzenbau, Tierhaltung), Braunkoh leförderung und Erdgasvertei I ung vor. Emissionen in Sachsen in t CO2-äquivalent pro Jahr 2009 20ro 20tt 2012 201-3 201,4 N2O (GWP 298) 1.538.879 1.517 .855 1.548.459 1.450.073 1.501.841 1.548.899 cH4 (GWP 25) 3.005.205 2.869.362 2.684.560 2.599.480 2.514.138 2.409.379 GWP: Global warming potenzial (Treibhauspotenzial), Maßzahl für den relativen Effekt des Beitrages des Stoffes zum Treibhausgaseffekt im Vergleich zu COz für einen bestimmten Zeitraum, hier: '100 Jahre Frage 5: Wie schätzt die Staatsregierung die Möglichkeit der Zielerreichung der im Energie- und Klimaprogramm 2012 deftnierten Reduktionsziele bis 2020 aus heutiger Sicht ein? Von einer Bewertung durch die Staatsregierung wird abgesehen. Die Frage ist auf eine Bewertung gerichtet. Zu der Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet . Mit freundlichen Grüßen Thomas midt Seite 3 von 3 2017-05-29T10:23:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes