SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER F1NANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9459 Thema: Zuführungen und Darlehen an die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche planmäßigen sowie über- und außerplanmäßigen Zuführungen und Darlehen sind seit 2008 an die Staatliche Porzellan -Manufaktur Meissen GmbH erfolgt? (bitte nach Jahresscheibe und Art der Zuführung auflisten) Felgende Zuführungen erfolgten seit 2008 an die Staatliche Porzellan- Manufaktur Meissen GmbH: Jahr Zuführung Höhe in T€ 2008 Zuschuss zum Jubiläum 955 2009 „300 Jahre Europäi- 975 2010 sches Porzellan" 1.870 S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/43-W 9700/2/227- 2017/21603 Dresden, J? . Mai 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ljSACHsEN Felgende Darlehen wurden seit 2008 an die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH ausgereicht: Jahr Höhe in T€ 2008 7.500 2013 12.200"1) 2014 9.800•2) • 1l Gesamtbetrag 2013; zusammengesetzt aus zwei Darlehen zu 7.500 T€ und 4. 700 T€. • 2l Gesamtbetrag 2014; zusammengesetzt aus zwei Darlehen zu je 4.900 T€. Frage 2: Wurden bzw. werden an die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH erfolgte Darlehen in Eigenkapital umgewandelt und wenn ja, welche Darlehen? (Bitte nach Jahresscheiben, Höhe der Darlehen und erfolgte Umwandlung auflisten) Das 2008 gewährte Darlehen in Höhe von 7.500 T€ wurde 2011 aufgrund eines erfolgreich durchgeführten Private-Investor-Tests in Eigenkapital umgewandelt. Nach derzeitigem Stand ist aktuell keine weitere Umwandlung der o. g. Darlehen in Eigenkapital geplant. Mit freundlichen Grüßen u Seite 2 von 2 2017-05-30T16:08:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes