STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 I 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/9490 
Thema: Fördermaßnahmen des "Landesausschusses der Ärzte und 
Krankenkassen Sachsen" 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Anträge wurden in den letzten fünf Jahren gestellt 
(bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten auflisten sowie nach 
Facharztrichtung)? 
ln den Jahren 2012 bis 2017 (Stand: 28. April 2017) wurden 76 Anträge auf 
Förderung beim Landesausschuss Ärzte und Krankenkassen gestellt. Die 
Anträge wurden von 60 Hausärzten, 5 Augenärzten, 6 Kinder- und Jugendpsychiatern
, 1 HNO-Arzt, 3 Nervenärzten sowie einem Psychotherapeuten 
gestellt. 

Angaben zu den Landkreisen und kreisfreien Städten liegen der Sächsischen
 Staatsregierung nicht vor, da sich die Antragstellung und Entscheidung
 stets auf die Versorgung in einem Planungsbereich der jeweiligen Versorgungsebene
 beziehen. 

Frage 2: Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt (bitte auflisten wie 
unter 1.)? 
74 Anträge wurden durch den Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen
 bewilligt. 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
31-0141 .51-17/491 

. .presden, 
~.oMai2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
fOr Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 0 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



STAATSMJNJSTERJUM 
FÜR SOllALES UND 

VERBRAUCH ERSCHUTZ 

Frage 3: ln wie vielen Fällen wurden Investitionskostenzuschüsse bis zu einer 
Höhe von 60.000 Euro geleistet (bitte auflisten wie unter 1. und nach Höhe der 
Zuschüsse: 1 - 20.000 Euro, 20.001 - 40.000 Euro, 40.001 - 60.000 Euro)? 
Frage 4: ln wie vielen Fällen wurden Mindestumsätze in welcher Höhe gewährt 
(bitte auflisten wie unter 1.)? 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 - 4: 

Die Fördermaßnahmen des Landesausschusses werden in der Regel in Kombination 
von Investitionskostenzuschuss und Gewährung eines Mindestumsatzes gewährt. 

Der Sächsischen Staatsregierung liegen nur Angaben über die jeweiligen Jahrausgaben
 der Jahre 2012 bis 2015 vor. 

Freistaat 
SACHSEN 

Ausgaben Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 
I nvestitionskostenzuschuss
 bei Praxisübername
/Praxisneu- 289.500,00 € 341.821 ,31€ 612.507,56€ 991.901 ,81€ 
gründung 
(bis zu 60.000 €) 
I nvestitionskostenzuschuss
 bei Neugrün- 6.000,00 € 17.990,00 € 11.976,18€ -dung einer Zweigpraxis
 (6.000 €) 
Gewährung von 216.828,00 € 314.164,56 € 349.000,17 € 1.240.464,70 € Mindestumsatz 
Gesamtausgaben 512.328,00 € 673.975,87 € 973.483,91 € 2.232.366,51 € 

Mit freundli hen Grüßen 

Barbara Kleps 

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		2017-05-31T12:29:02+0200
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