STAATSI\4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÛR UMWELT UND LANoWRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn h ard-von-Li ndena u-Platz 1 01097 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:6/9491 Thema: LEADER/2Oí4 für Ärzte im ländlichen Raum Sachsens Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage ich wie folgt: Frage 1: Wie viele Anträge wurden seit der Einrichtung dieser Fördermöglichkeit durch Ärzte gestellt (bitte nach Landkreisen und Facharztrichtung auflisten)? Frage 2: Wie viele dieser Anträge wurden bewilligt (bitte auflisten wie unter l.)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Durch Arzte wurden fünf Förderanträge zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der ländlichen Bevölkerung auf der Grundlage der Richtlinie LEADER 1201 4 gestellt. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: +49 351 564-2000 Telefax: +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 8. Mai 20'17 Aktenzeichen (b¡tte bei Antwort angeben) z-1050t'U924 Dresden, /6,Ot,loA? s¡mu[+ (o (f, O)@ toôt S¡MKM s.Mû&llldÙdlffi Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsmin¡sterium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01 097 Dresden wvvr¡v.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlin¡en 3, 6, 7, 8, 9, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: B¡tte beim Pfoftend¡enst melden. * Kêin Zugang für elektronisch sign¡erte sow¡e fur verschlüsselte elektronischê DokumênteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Landkreis Facharztrichtung Anzahl gestellter Anträqe davon bewilligt Ezgebirgskreis Fachazt für Allgemeinmedizin 1 0 Mittelsachsen Facharzt für Allgemeinmedizin 1 1 Görlitz Facharzt für Allgemeinmedizin 1 0 Meißen Fachazt für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie 1 0 Nordsachsen Fachazt für Allgemeinmedizin und lnnere Medizin (lnternist) 1 1 Frage 3: Welches finanzielle Volumen umfasst der Fördertopf pro Jahr insgesamt und Mittel in welcher Höhe sind für Ärzte jährlich abgeflossen? Den 30 LEADER-Gebieten stehen bis zum Jahr 2020 insgesamt Fördermittel der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen in Höhe von rund 427 Millionen Euro zur Bewilligung in folgenden Jahresscheiben zur Verfügung: 2015t2016 115.369 Mio. Euro 2017 75.369 Mio. Euro 2018 75.369 Mio. Euro 2019 75.369 Mio. Euro 2020 85.318 Mio. Euro Die sächsischen LEADER-Gebiete bestimmen im Rahmen ihrer regionalen Budgets selbst, welche Vorhaben entsprechend ihrer LEADER-Entwicklungsstrategien in welcher Höhe gefördert werden. lnhaltliche oder finanzielle Vorgaben durch den Freistaat Sachsen, wie zum Beispiel gesonderte Budgets für die Verbesserung der medizinischen Versorgung, existieren nicht. Für die bewilligten Anträge gemäß der Tabelle zu Frage 1 erfolgten noch keine Auszahlungen. Frage 4: Welche lnvestitionen wurden dabei in welcher Höhe gefördert(auflisten nach ,,Bauliche Maßnahmen", ,,Ausstattung von Praxen" und,,Unterstützung des eigengenutzten Wohnens")? Von den beiden bewilligten Anträgen wurden eine bauliche lnvestition mit einer Zuwendung von 100.000 Euro und eine lnvestition für die Ausstattung der Praxis mit einer Zuwendung von 28.881,41 Euro bewilligt. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSIVI I N I STE Rì U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT ItiÄëilsuu lm Veruvaltungsverfahren für Anträge zum eigengenutzten Wohnen erfolgt keine Erfassung der beruflichen Qualifikation der Antragsteller. Damit liegen auch keine Angaben zur Förderung von lnvestitionen des eigengenutzten Wohnens von Azten vor. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2017-05-30T11:00:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes