STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Briefpost über Deutsche Post 01 095 Dresden I FE-I \q¿¡iI Èl4rlI n\ldl\ry SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Der Staatsminister Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E-KLR-1 690/1 6 Dresden, /J.uaizolz Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:6/9494 Thema: Überstunden ¡m sächsischen Justizvollzug, April 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug s¡nd im April 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach J ustizvollzugsanstaltl) Frage 2: wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsi- !!ï:,::iilt,aatsminrsrerium schen Justizvollzug wurden von April 2017 in den Monat Mai 2017 über- ffi:j,ä¡i"*, nommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstaltt) 010e7 Dresden Frage 3: www.justiz.sachsen.de/smjWie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvoll- Verkehrsverbi ndung: zug s¡nd im April 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvoll- zu erreichen m¡t Stra ßen ba h nlin ien zugsanstalt!) 3,6,7, B, 1r Parken und behinderlengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße Z .ÍJ,n;Jå:ltxsiit":"""î,i,:iï:"*","""il: seitelvons Ëïì:iil:liiiitril,"#!#ï::^' nåh€16 lnformalionên unt6r w.egvp.de STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I{'II\\'¿¡JHg¿il¡ÊT$Jw Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Apr¡l 2017 tn den Monat Mai 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstaltl ) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Anderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall April2017 Übernahme von April 2017 in den Monat Mai 2017 Anfall April 2017 Übernahme von April 2017 in den Monat Mai 2017 Bautzen 1.225,03 6.128,52 248,98 1.479,53 Chemnitz 1.090,00 8.539,37 151,37 1.107,62 Dresden 1.719,84 8.912,29 230,77 2.564,34 Görlitr 1 56,1 0 491,59 154,10 210,30 Leipzis m. KH 1.431,23 5.841,95 413,45 1.251.38 Regis- Breitingen 908,22 4.673,25 16,00 873,05 Torgau 508,50 8.214,87 212,35 2.122,20 Waldheim 1.088,39 4.528.03 249,54 1.643,05 Zeithain 756,00 7.208,00 214,00 1.559,00 Zwickau 156,48 7.715,58 51,73 395,40 Gesamt 9.039,79 62.253,45 1.9,42,29 13.205,87 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ru'-\Yt¡i w ten; Wechsel an andere Anstalten; Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dieses führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/9131 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-05-31T09:44:04+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes