STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FTlR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005 10 | 01076 Dresdon Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li nde n a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/9507 Thema: Amphibienschutzanlage Leupoldishain Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) (Landkreis Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die betreffende Anlage befindet sich an der Kreisstraße 8734 zwischen den Netzknoten 5050 076 und 5050 009. Frage l: Welche Behörde ist für die lnstandhaltung von Amphibienschutzanlagen im Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzge bi rge ve ra ntwortl ich ? Gemäß Pkt. 2.11 des Abgrenzungskataloges zur Sächsischen Straßenunterhaltungs - und -instandsetzungverordnung (SächsStrUlVO) vom 2. April 2009 obliegt die lnstandhaltung von Amphibienschutzanlagen an Bundes- und Staatsstraßen dem zuständigen Landkreis (hier: Landkreis sächsische schweiz-ostezgebirge). Die lnstandhaltung schließt auch den Austausch defekter Bauteile oder Leitelemente mit ein. Für den Bereich der Kreisstraßen obliegt die lnstandhaltung - auch der Amphibienschutzanlagen - ebenfalls den Landkreisen. Darüber hinaus sind die jeweiligen Baulastträger der kommunalen Straßen (Kreisfreie Städte, Städte und Gemeinden) für deren Anlagen zuständig. # FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 35'1 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 4. Mai2017 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t'.1916 Dresden,.]zf. O.f. Jo l| s¡mu1+ o\t(ot- Ì.- o(\¡ - *ffiffiù,M Mffi&uddffitr Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium f{¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul-sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Filr Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am KÖnigsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte be¡m Pfortendienst melden. * Kein Zugang für €lektronisch signierte sow¡e filr vêrschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Frage 3: lst es geplant die Amphibienschutzanlage nahe Leupoldishain instand zu setzen, wenn ja, wann und durch wen, wenn nein, warum nicht? lst der zuständigen Behörde bekannt, dass diese Anlage Schäden aufweist bzw. nicht funktionsttichtig ist, wenn ja, welche Hinweise wurden wann durch wen gegeben? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die Niederlassung Meißen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr erhielt im März 2017 Kenntnis von der Problematik. Die telefonisch vorgebrachte Anfrage eines Bürgers wurde von der Niederlassung zuständigkeitshalber der unteren Naturschutzbehörde und der Straßenbauveruvaltung des Landkreises zur weiteren Veranlassung übergeben. Nach Bekanntwerden von Mängeln an der Amphibienschutzanlage durch das Referat Naturschutz des Umweltamtes im Landkreis wurde durch die zuständige Straßenmeisterei des Landkreises die für eine Funktionstüchtigkeit notwendige Beräumung der Durchlässe und des Grabens durchgeführt. lnsgesamt waren damit bis zu sechs Arbeitskräfte 46 Stunden tätig. Die ebenfalls angesprochene Verlängerung der Anlage um drei bis vier Meter ist in das Arbeitsprogramm der Straßenmeisterei eingeordnet. Die zeitliche Umsetzung richtet sich nach den Aufgabenschwerpunkten des Straßenbetriebsdienstes und den verfügbaren Kapazitäten. Die Unterhaltung und lnstandsetzung der Anlagen erfordern einen hohen (manuellen) Auñruand. Priorität hat für die Straßenbauverwaltung des Landkreises die Funktionsfähigkeit zur Sicherung der Amphibienwanderungen, die bisher in enger Zusammenarbeit mit den Betreuern der verschiedenen Anlagen (auch mobile Einrichtungen) immer gewährleistet werden konnte. Frage 4: Wie viele stationäre Amphibienschutzanlagen gibt es im Landkreis, in welchem Zustand befinden sich diese jeweils und sind lnstandsetzungsmaßnahmen nötig bzw. geplant? lm Landkreis gibt es an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen 16 stationäre Amphibienschutzanlagen . Der jeweilige Zustand ist gut und entspricht im Wesentlichen den Anforderungen. Eine absolute Ausnahme bildet jedoch eine Anlage an der S 165 im Kirnitzschtal. Der Zustand der Anlage ist aufgrund von Steinschlägen, herabfallenden Asten und ähnliches sehr schlecht, ein Ersatzneubau der Amphibienleitwand wird vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr geprüft. Seite 2 von 3 STAATSI\4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN# Frage 5: Welche Akteure betreuen im o.g. Landkreis Amphibienschutzanlagen und welche Arten wurden in den letzten 5 Jahren jeweils mit welcher Tendenz erfasst? Die Betreuung der mobilen Amphibienschutzanlagen wird im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hauptsächlich von folgenden Akteuren vorgenommen beziehungsweise organisiert: r Landschaftspflegeverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge r Beschäftigungsgesellschaft Pirna e. V. o Nationalparkwacht o BUND Ortsgruppe Graupa o Stadt Pirna o Gemeinde Bannewitz. Es wurden folgende Arten erfasst: o Erdkröte¡ Knoblauchkröte o Wechselkröte o Grasfrosch . Springfrosch r Teichfrosch e Seefrosch o Teichmolch . Bergmolch o Kammmolch . Rotbauchunke o Feuersalamander Die Daten der erfassten Amphibien werden von den Erfassern in die Datenbank des Landes für Artbeobachtungsdaten MultiBaseCS eingepflegt. Die Erfassungsergebnisse des Jahres 2016 sind noch nicht in die zentrale Datenbank eingegeben worden und konnten demzufolge nicht in die Auswertung einbezogen werden. So fanden die Daten der Jahre 2012bis 2015 Verwendung. Die Gesamtschau der an den mobilen Anlagen gezählten Amphibien zeigt indifferente Schwankungen. Es zeigen sich an verschiedenen Standorten zum Teil gegensätzliche Trends in den Jahren. Aus der Auswertung der Daten in einem so kuzen Zeitraum(2012 bis 2015) lassen sich keine Statistiken erstellen, die wissenschaftlichen Anforderungen genügen. freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2017-06-01T13:25:59+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes