STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9515 Thema: einfache, gefährliche und schwere Körperverletzungen am 30. April und 01. Mai 2017 im Landkreis Görlitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Verfahren wegen einfacher, gefährlicher oder schwerer Körperverletzung wurden seitens der Polizei an o.g. Tagen im Landkreis Görlitz eingeleitet? (Bitte Tatort, Tatzeit und Lebenssachverhalt, sowie Anzahl und Staatsangehörigkeit von bekannten Tätern und Opfern, sowie ggf. Art der erlittenen Verletzungen angeben) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/27/18 / (Dresden, . Juni 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Tatbe- Tatort Tatzeit Sachverhalt Anzahl Anzahl bekannte stand Tatver- Geschä- Verletzundächtige digte mit gen der (TV) mit Staatsan- Geschädig- Staats- gehörig- ten angehö- keit rigkeit Körper- Görlitz 30.04.2017 TV schlägt 1 1 Nasenbluverletzung dem Geschä- (Deutsch- (Deutsch- ten und digten mit der land) land) Schürfwun- Faust ins Ge- den am Arm sicht. Körper- Niesky 30.04.2017 TV leuchtet unbekannt 1 keine verletzung 01:15 Uhr mit Laser- (Deutschpointer durch land) das Fenster des Geschädigten Körper- Görlitz 30.04.2017 TV schlägt 1 1 keine verletzung 21:55 Uhr dem Geschä- (Deutsch- (Deutschdigten mit der land) land) Faust ins Gesicht . Gefährli- Weiß- 30.04.2017 TV schlägt 1 1 Jochbeinche Kör- wasser 22:00 Uhr Geschädig- (Deutsch- (Deutsch- und Nasenperverlet - tem mit der land) land) beinfraktur zung Faust ins Gesicht und tritt ihm anschließend mit dem beschuhten Fuß in Gesicht und Rücken . Körper- Görlitz 30.04.2017 TV schlägt 1 1 Schwellung verletzung 22:31 Uhr dem Geschä- (Deutsch- (Deutsch- im Gesicht digten mit der land) land) Faust ins Gesicht . Gefährli- Hirsch- 30.04.2017 3 TV werfen 3 1 unbekannt che Kör- felde 22:45 Uhr Feuerwerks- (Deutsch- (Deutschperverlet - körper in das land, 2 x land) zung Hexenfeuer. Polnische Durch die Republik) Explosion soll ein Kind verletzt worden sein. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Körperverletzung Weißwasser 01.05.2017 05:00 Uhr TV schlägt dem Geschädigten mit der Faust ins Gesicht . ' unbekannt 1 (Deutschland ) Schmerzen am Kiefer und Kinn Gefährli- Görlitz 01.05.2017 Mehrere TV 1 1 unbekannt, che Kör- 05:05 Uhr wirken auf (Afghanis- (Deutsch- Behandlung perverlet- den Geschä- tan) land) durch Retzung digten ein. tungssanitä- Durch einen ter vor Ort TV erhält der Geschädigte Faustschläge ins Gesicht. Gefährli- Olbers- 01.05.2017 TV wirft Bier- 1 1 keine che Kör- dorf 15:00 Uhr flasche in (Deutsch- (Deutschperverlet - Richtung des land) land) zung Geschädigten Frage 2: In welchen der Fälle aus Frage 1 wurde eine Pressemitteilung seitens der Polizei gefertigt? In keinem Fall. Frage 3: In welchen der Fälle aus Frage 1 wurden Presseanfragen an die Polizei gerichtet? (Bitte auch angeben, wenn eine allgemeine Presseanfrage zur „Friedlichkeit" des Tages gestellt wurde) Auf dem Postweg oder elektronisch sind zu den Sachverhalten aus Frage 1 keine Medienanfragen an die Pressestelle der zuständigen Polizeidirektion (PD) Görlitz gerichtet worden. Telefonische Anfragen von Medienvertretern werden durch die PD Görlitz weder dokumentiert noch statistisch erfasst. Frage 4: (Wie v'ele Straftaten wegen einfacher, gefährlicher oder schwerer Körperverletzun wurden jeweils an den o.g. Tagen in den Jahren 2016 und 2015 im Bereich des Landkreis Görlitz erfasst? In len 4ahren 2015 und 2016 wurden an den genannten Tagen 14 bzw. 22 Körperverlet 4ungSdelikte im Landkreis Görlitz registriert. Mit freulndlichen Grüßen Markus Ulbi Seite 3 von 3Seite 3 von 3 2017-06-01T14:48:27+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes