SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Heidan, CDU-Fraktion Drs.-Nr.: 6/9519 Thema: Zuweisungen der Stadt Plauen aus den FAG-Anteilen durch den Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Zuweisungen aus dem FAG für die Stadt Plauen ab 2009? Bitte in Jahresscheiben angeben. Die Zuweisungen können der Anlage entnommen werden. Darüber hinaus beträgt der Anteil am Kulturlastenausgleich gemäß § 6 Abs. 1 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG), der über das SächsFAG finanziert wird, 30.677,5 TEUR p. a. Zusammen mit weiteren im Einzelplan 12 des SMWK veranschlagten Teilen des Kulturlastenausgleichs steht dieser Betrag dem SMWK zur Zuweisung und Verteilung an die Kulturräume zur Förderung der Kulturpflege zur Verfügung. Das Verfahren, den Verteilungsschlüssel und die Kriterien zur Verteilung dieser Mittel regelt § 6 Abs. 4 Satz 2 SächsKRG i. V. mit der Sächsischen Kulturraumverordnung (SächsKR- VO). !!jSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/23-FV 6005/6/671- 2017122793 Dresden, '3 ;'f . Mai 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. 'Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN S SACHsEN Die Stadt Plauen ist auf der Grundlage von § 7a SächsKRG freiwillig Mitglied im ländlichen Kulturraum Vogtland-Zwickau. Die fünf ländlichen Kulturräume erhalten insgesamt 48,73 Prozent der an die Kulturräume zuzuweisenden Mittel aus dem Kulturlastenausgleich . Die Aufteilung dieses Betrages auf die einzelnen ländlichen Kulturräume wird gemäß § 2 SächsKRVO jährlich durch das SMWK neu ermittelt. Sie ist u. a. abhängig von der Umlagegrundlage des Kulturraumes nach § 27 Abs. 4 SächsFAG, dem Gesamtaufkommen an Kulturumlage nach § 27 Abs. 2 SächsFAG aller Kulturräume und der Einwohnerzahl des Kulturraumes. Über die Verteilung der Zuweisungen, die ein Kulturraum auf dieser Grundlage erhält, entscheidet der Kulturraum im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Aus diesem Grund ist der Staatsregierung nicht bekannt , ob und ggf. in welcher Höhe die Stadt Plauen Mittel für regional bedeutsame Einrichtungen oder Vorhaben der Kulturpflege aus den Mitteln nach dem SächsFAG in den jeweiligen Jahren erhalten hat. Frage 2: Falls eine Angabe möglich ist: Wie teilen sich diese Zuweisungen in Zuweisungen für Pflichtaufgaben und Zuweisungen für freiwillige Aufgaben auf? Bitte ebenfalls in Jahresscheiben angeben. Eine Aufteilung der Zuweisungen an die Stadt Plauen nach pflichtigen und freiwilligen Aufgaben ist nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2 Finanzzuweisungen der Stadt Plauen in den Jahren 2009 bis 2017 in Euro Zuweisungen 2009 2010 Im Rahmen des SächsFAG Schlüsselzuweisungen gesamt 27.438.245 29.997.429 davon allgemein 24.145.656 25.821.787 investiv 3.292.589 4.175.642 Kommunales Vorsorgevermögen gesamt 1.525.988 479.250 davon allgemein 1.342.870 412.539 investiv 183.119 66.712 Straßenlastenausgleich 1.074.246 1.075.562 Ausgleich für Übertragene Aufgaben 631.505 624.566 Schlüsselzuweisungsverlust bis 2012 gemäߧ 22 Abs. 2 Nr. 7 SächsFAG seit 2013 gemäߧ 22 Abs. 2 Nr. 6 SächsFAG 69.100 69.100 Fortbildungsmaßnahmen Doppik gemäߧ 22 Abs. 2 Nr. 9 SächsFAG 31.113 32.790 Quelle: Festsetzung des jeweiligen Jahres 2011 31.367.651 29.335.027 2.032.624 - - - 1.058.364 612.319 69.100 21.563 2012 2013 2014 2015 2016 2017 22.509.458 29.232.614 31.637.515 34.288.764 34.584.142 38.330.571 21.289.445 26.309.353 27.277.865 29.268.889 30.389.086 33.412.759 1.220.013 2.923.261 4.359.650 5.019.875 4.195.056 4.917.812 - 539.235 3.897.483 - - - - - - - - - - - - - - - 1.057.797 1.058.648 1.059.498 1.059.498 1.060.632 1.060.916 609.424 593.040 591.140 589.776 590.790 601.153 60.463 51.825 43.188 34.550 25.913 17.275 - - - - - - 2017-06-01T13:28:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes