STAATSMINI STER] LI NI
FÜR SOZIALES UND VERBRAlJCFERSCFliTZ
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 ] 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Durchwahl
Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791
Ihr Zeichen
Ihre Nachricht vom
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
26-0141.51-15/87
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/953
Thema: Anerkennung im Ausland erworbener Berufsabschlüsse bei Ärzten in Sachsen
Dresden,
i März 2015
ß
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Aus einer Meldung des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen vom 4. Februar geht hervor, dass in Sachsen 2013 Anerkennungsverfahren zu im Ausland erworbener Berufsabschlüsse hauptsächlich den Medizinbereich betrafen.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele Anerkennungsverfahren von im Ausland erworbener Berufsabschlüsse bei Ärzten gab es in Sachsen in den jeweiligen Jahren von 2005 bis 2014?
Zur Beantwortung verweise ich auf die beiliegende Statistik der an ausländische Ärzte erteilten Approbationen und Berufserlaubnisse im Freistaat Sachsen.
Frage 2: Bei wie vielen dieser Verfahren wurde der im Ausland erworbene Berufsabschluss anerkannt?
Frage 3: In wie vielen Fällen wurde der Berufsabschluss nicht anerkannt?
Frage 4: Was waren die Gründe für die Nichtanerkennung?
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCUUTZ
Freistaat
SACHSEN
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:
Pie Anerkennung von Berufsabschlüssen ist Bestandteil des Verfahrens auf Erteilung einer Approbation bzw. einer Berufserlaubnis nach den jeweiligen bundesgesetzlichen Regelungen. Eine separate Statistik, die die Anerkennung bzw. Nichtanerkennung der im Ausland erworbenen Berufsabschlüsse für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker zum Gegenstand hat, wird für den hier gefragten Zeitraum nicht geführt. Um die hier genannten Fragen beantworten zu können, müssten alle Verfahrensakten, die Verfahren auf Erteilung einer Approbation bzw. Berufserlaubnis zum Gegenstand haben, ab dem Jahr 2005 gesichtet und ausgewertet werden, wobei sich die meisten Verfahrensakten bereits in der Altregistratur befinden. Dies kann mit einem vertretbaren Aufwand in der, für die Beantwortung dieser Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht geleistet werden und würde dazu führen, die aktuell laufenden Approbationsverfahren nicht mehr innerhalb der vorgesehenen gesetzlichen Fristen bearbeiten zu können.
Erst ab dem Jahr 2013 erfolgt eine detaillierte Erhebung nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz, die auch eventuelle Ablehnungen und deren Gründe erfasst. Danach hat die Landesdirektion Sachsen immer entweder eine Approbation oder eine Berufserlaubnis erteilt, sofern nicht der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen worden ist. Eine Ablehnung wurde nicht erteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Anlage
Seite 2 von 2
Anlage Drs.: 6/953
Statistik der an ausländische Ärzte erteilten Approbationen und Berufserlaubnisse im
Freistaat Sachsen
Jahr	Approbationen	Berufserlaubnisse	gesamt
2005	185	365	550
2006	154	297	451
2007	156	294	450
2008	149	250	399
2009	187	274	461
2010	225	275	500
2011	320	263	583
2012	217	174	391
2013	147	180	327
2014	237	92	329
Quelle: Landesdirektion Sachsen