STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UI\4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach l00S10 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.:6/9603 Thema: Beseitigung von Umweltschäden am Flächennaturdenkmal ,,Kasselteiche" in Brößnitz, Gemeinde Lampertswalde(Landkreis Meißen) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Das in Brößnitz(Gemeinde Lampertswalde, Landkreis Meißen) liegende Flächennaturdenkmal (FND) "Kasselteiche" ist über Jahre durch illegal eingeleitetes saures Grubenwasser aus dem angrenzenden Grauwackesteinbruch nachhaltig geschädigt worden. Da der Verursacher der Schäden am Flächennaturdenkmal anfangs nicht eindeutig nachgewiesen konnte, wurde 2015 durch das Oberbergamt Sachsen ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches die Herkunft des sauren Wassers im FND ermitteln sollte. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Schädigung des FND durch belastetes Wasser aus dem benachbarten Steinbruch erfolgte. lm Ergebnis des Gutachtens wurde die illegale Einleitung von Grubenwasser in das FND eingestellt ," Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zur Vorbemerkung: lm Grauwackesteinbruch Brößnitz/Schieferberg ist viele Jahre lang Grubenwasser unbemerkt aus dem Betriebsgelände ausgetreten und dem FND ,,Kasseln Brößnitz" zugetlossen. Gegenstand des vom Oberbergamt beauftragten hydrologischen Gutachtens war der Nachweis der Herkunft der dem FND zugeflossenen Wässer. Das Gutachten ergab, dass die Wässer diffus aus dem Betriebsgelände ausgetreten sind. Somit kann nicht von einer vorsätzlichen Ableitung des Grubenwassers in die Tagebauumgebung ausgegangen werden. Das Gutachten sagt aber nichts darüber aus, ob das FND überhaupt geschädigt wurde und somit auch nicht, dass die behauptete Schädigung durch den benachbarten Steinbruch erfolgte. Dresden, il'4:Jo'¡î s¡mu[+ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smu l.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 15. Mai 2017 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t932 oþhùffitffi Mb@tuud!dl.¡dùñ Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Arch¡vstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Fiir Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fúr elektron¡sch signierte sowie für v€rschli¡sselte elektron¡sche Dokumente oN t'.- o, to c\¡ Seite I von 2 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Erfahrungsgemäß wären bei solchen Fragestellungen auch weitere Ursachen zu betrachten, zum Beispiel Eutrophierung sowie natürliche oder anthropogene Veränderungen und Hintergrundbelastungen im weiteren Umfeld des FND ,,Kasseln Brößnitz". Frage 1: Durch wen und wann wurden die entstandenen Umweltschäden am FND,,Kasselteiche" offiziell dokumentiert? Frage 2: Welche konkreten Schäden am FND ,,Kasselteiche" wurden dabei festgestellt ? Frage 3: Wann, durch wenn und mit welchen konkreten Maßnahmen sollen die Umweltschäden am FND ,,Kasselteiche" behoben werden? Frage 4: Wer trägt die Kosten für die Beseitigung der Umweltschäden bzw. in welcher Höhe werden diese dem Verursacher in Rechnung gestellt? Zusammenfassend für die Fragen 1 bis 4: Der Staatsregierung sind konkrete Schäden am FND ,,Kasseln Brößnitz" nicht bekannt. Frage 5: Welche (rechtlichen) Konsequenzen hat der Verursacher der Umweltschäden bisher zu tragen bzw. werden von den beteiligten Behörden(Oberbergamt, Umweltamt etc.) rechtliche Schritte gegen den Verursacher der Umweltschäden angestrebt und wann werden diese eingeleitet ? Auf die Antwort zu Frage 1 bis 4 wird venruiesen Unbeschadet dessen wurde der Bergbauunternehmer beauflagt, die Grubenwasser- Absetzbecken sowie eine Produkt-Außenhalde, von denen die Wassermigration ausging , zurückzubauen und damit mögliche Ursachen für den diffusen Austritt saurer Grubenwässer zu beseitigen. Dieser Auflage ist der Unternehmer kuzfristig nachgekommen . ndlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2017-06-12T13:31:06+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes